Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Formalien | ||
Ö 1.1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 1.2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||
Ö 1.3 | Feststellung der Anwesenheit | ||
Ö 1.4 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 1.5 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 16.12.2019 | ||
Ö 3 | Informationen der Verwaltung | ||
Ö 4 | Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW | ||
Ö 5 | Wahl der Kreisdirektorin / des Kreisdirektors
Beschluss: einstimmig angenommen | 11/004/2020 | |
Ö 6 | Umbesetzungen von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Beschluss: einstimmig angenommen | 01/039/2020 | |
Ö 7 | Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 50 Abs. 3 S. 1 KrO NRW
Hier: Genehmigung von durch den Kreisausschuss am 16.03.2020 getroffenen Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 50 Abs. 3 S. 5 KrO NRW 1. 20/004/2020 2. 39/001/2020 3. 39/002/2020 4. 53 /003/2020/1 5. 57/002/2020 6. 01/003/2020 7. 01/004/2020 8. 40/003/2020 9. 40/004/2020 Beschluss: einstimmig angenommen | 01/007/2020 | |
Ö 8 | Dringlichkeitsentscheidungen des Landrats mit einem Kreisausschussmitglied gemäß § 50 Abs. 3 S. 4 KrO NRW
Hier: Genehmigung gemäß § 50 Abs. 3 S. 5 KrO NRW 1. Auftragsvergabe: Kooperationsvertrag zur Durchführung der offenen Ganztagsschule für dieSchule im Neanderland an den Standorten in Mettmann und in Ratingen 2. Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie 3. Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern im Rahmendes Offenen Ganztages an den Förderzentren des Kreises Mettmann im Zuge von COVID-19 für April 2020 4. Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern im Rahmen des Offenen Ganztages an den Förderzentren des Kreises Mettmann im Zugevo n COVID-19 für Mai 2020 und optional verlängerbar 5. Freigabe von weiteren Mitteln zur Auszahlung an die Fahrdienstunternehmen für die Durchführung der Schülerbeförderung zu den Förderschulen des Kreises Mettmann Beschluss: einstimmig angenommen | 01/009/2020 | |
Ö 9 | Gewährung von Sitzungsgeld
Hier: Sitzungsgeld für die Durchführung von Online-Fraktionssitzungen gemäß Erlass des MHKBG NRW Beschluss: einstimmig angenommen | 01/040/2020 | |
Ö 10 | Einrichtung eines Kreisjugendrates
Beschluss: einstimmig angenommen | 01/005/2020/1 | |
Ö 11 | Reaktivierung der Ratinger Weststrecke für den Personenverkehr
Beschluss: einstimmig angenommen | 20/006/2020 | |
Ö 12 | WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und Verwendung des Jahresergebnisses - Entlastung des Aufsichtsrates - Entlastung der Geschäftsführung Beschluss: einstimmig angenommen | 20/008/2020 | |
Ö 13 | Jahresabschluss 2019
Beschluss: einstimmig angenommen | 20/010/2020 | |
Ö 14 | Haushalt 2020/2021 – Genehmigung von überplanmäßigen corona-bedingten Haushaltsanpassungen für das HH-Jahr 2020
Beschluss: einstimmig angenommen | 20/011/2020/1 | |
Ö 15 | Änderung des Gesellschaftsvertrages der Regiobahn GmbH
Beschluss: einstimmig angenommen | 20/014/2020 | |
Ö 16 | Schulentwicklungsplanung Berufskollegs
1. Aufhebung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 S. 1 KrO NRW des Kreisausschusses vom 16.03.2020. 2. Beschluss über die Einrichtung des Bildungsgangs "Einjährige Berufsfachschule mit beruflichen Kenntnissen, Fähigkeiten und Fertigkeiten und dem mittleren Schulabschluss (Fachoberschulreife) im Fachbereich Gesundheit/Erziehung und Soziales im Berufsfeld Gesundheitswesen" gemäß APO-BK, Anlage B 2, einzügig (mit der Option auf Zweizügigkeit), in Vollzeit am BK Neandertal in Mettmann für das Schuljahr 2020/2021 Beschluss: einstimmig angenommen | 40/003/2020/1 | |
Ö 17 | Schulentwicklungsplanung Berufskollegs
1. Aufhebung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 S. 1 KrO NRW des Kreisausschusses vom 16.03.2020 2. Beschluss über die Änderung der Zügigkeit des Vollzeitbildungsgangs "Einjährige Berufsfachschule mit beruflichen Kenntnissen, Fähigkeiten und Fertigkeiten und den mittleren Schulabschluss (Fachoberschulreife) im Fachbereich Wirtschaft und Verwaltung" von zwei auf drei Zügigkeit am Adam-Josef-Cüppers Berufskolleg in Ratingen zum Schuljahr 2020/2021 Beschluss: einstimmig angenommen | 40/004/2020/1 | |
Ö 18 | Wirtschaftliche Hilfen für tourismusrelevante Betriebe im neanderland
Zusatz: bei modifiziertem Beschluss und Nichtteilnahme an der Abstimmung von KA Gräber Beschluss: mehrheitlich angenommen | 41/013/2020 | |
Ö 19 | Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen
Beschluss: einstimmig angenommen | 71/001/2020/1 | |
Ö 20 | Gründung und Betrieb einer Schule für die hauptamtliche Feuerwehrausbildung im Kreis Mettmann
Beschluss: einstimmig angenommen | 32/005/2020/1 | |
Ö 21 | Energieberatung durch die Verbraucherzentrale NRW im Kreis Mettmann
- Fortführung der Angebote in den Beratungsstellen Langenfeld und Ratingen Beschluss: einstimmig angenommen | 39/004/2020 | |
Ö 22 | Homeoffice und Verwaltungsabläufe
hier: Anfrage der Gruppe PIRATEN vom 07.05.2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen | 10/011/2020 | |
Ö 23 | Beschlüsse des Regionalrates zum Regionalplan
Hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.06.2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen | 61/015/2020 | |
Ö 24 | Seebrücke "Schafft sichere Häfen!" Anregung gemäß § 21 KrO NRW | 01/043/2020 | |
Ö 25 | Sichere Häfen
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.03.2020 Zusatz: bei 1 Enthaltung der Gruppe AfD Beschluss: einstimmig angenommen | 01/008/2020 | |
Ö 26 | Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages zur weiteren Digitalisierung der politischen Arbeit
hier: Antrag der Gruppe PIRATEN vom 07.05.2020 Beschluss: zurückgezogen | 01/037/2020 | |
Ö 27 | Streaming von Ausschüssen und Kreistag
hier: Antrag der Gruppe PIRATEN vom 07.05.2020 Zusatz: an den Kreistag am 14.12.2020 verwiesen. Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen | 01/038/2020 | |
Ö 28 | Kooperationen mit und zwischen kreisangehörigen Städten stärken
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.02.2020 Zusatz: Die Abstimmung erfolgte lediglich über die Ziffer 1. Beschluss: einstimmig angenommen | 10/006/2020/1 | |
Ö 29 | Home-Office-Kampagne
hier: Antrag der Gruppe PIRATEN vom 20.02.2020 Zusatz: bei 1 Ja-Stimme der Gruppe PIRATEN Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 10/007/2020/1 | |
Ö 30 | Streaming von Kulturveranstaltungen des Kreises Mettmann
hier: Antrag der Gruppe PIRATEN vom 07.05.2020 Zusatz: bei 1 JA-Stimme der Gruppe PIRATEN Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 41/009/2020 | |
Ö 31 | A3-Visualisierung und Simulation von Verkehrsströmen
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.03.2020 Zusatz: bei 2 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE. Beschluss: einstimmig angenommen | 61/004/2020/1 | |
Ö 32 | Nachträge | ||
Ö 32.1 | Nachtrag: 19.06.2020 Nummer 1
Ausweisung von "Points of Interest" Hier: Antrag der Fraktion UWG-ME vom 12.06.2020 Beschluss: zurückgezogen | 62/001/2020 | |
Ö 32.2 | Nachtrag: 19.06.2020 Nummer 2
Rahmenvereinbarung zur Förderung von Seniorenbegegnungsstätten im Kreis Mettmann Hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 17.06.2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen | 50/009/2020 | |
Ö 32.3 | Nachtrag: 23.06.2020 Nummer 3
Konzept zur Förderung von "Neanderland"-Betrieben und der Marke "typisch neanderland" hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN vom 10.06.2020 Beschluss: zurückgezogen | 41/015/2020/1 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 33 | Informationen der Verwaltung | ||
N 34 | Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 S. 1 KrO NRW | ||
N 35 | Aufstellung der Nebeneinnahmen des Landrates im Jahr 2019 gemäß § 53 Landesbeamtengesetz NRW (LBG NRW) | ||
N 36 | Personalangelegenheit | ||
N 37 | WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH - Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2020 | ||
N 38 | Erweiterung Krankenpflegeschule am EVK Mettmann; Antrag auf Zuschuss des Kreises | ||
N 39 | Nachträge |