Kreistag - 22.06.2020 - 16:16-19:27 Uhr

Sitzung
KT/002/2020
Gremien
Kreistag
Raum
Stadthalle Erkrath, Neanderstraße 58, 40699 Erkrath
Datum
22.06.2020
Zeit
16:16-19:27 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Formalien

 
Ö 1.1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 1.2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

 
Ö 1.3

Feststellung der Anwesenheit

 
Ö 1.4

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 1.5

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 16.12.2019

 
Ö 3

Informationen der Verwaltung

 
Ö 4

Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW

 
Ö 5

Wahl der Kreisdirektorin / des Kreisdirektors

Beschluss: einstimmig angenommen

11/004/2020
Ö 6

Umbesetzungen von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig angenommen

01/039/2020
Ö 7

Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 50 Abs. 3 S. 1 KrO NRW
Hier: Genehmigung von durch den Kreisausschuss am 16.03.2020 getroffenen Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 50 Abs. 3 S. 5 KrO NRW
1. 20/004/2020
2. 39/001/2020
3. 39/002/2020
4. 53 /003/2020/1
5. 57/002/2020
6. 01/003/2020
7. 01/004/2020
8. 40/003/2020
9. 40/004/2020

Beschluss: einstimmig angenommen

01/007/2020
Ö 8

Dringlichkeitsentscheidungen des Landrats mit einem Kreisausschussmitglied gemäß § 50 Abs. 3 S. 4 KrO NRW
Hier: Genehmigung gemäß § 50 Abs. 3 S. 5 KrO NRW
1. Auftragsvergabe: Kooperationsvertrag zur Durchführung der offenen Ganztagsschule für dieSchule im Neanderland an den Standorten in Mettmann und in Ratingen
2. Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie
3. Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern im Rahmendes Offenen Ganztages an den Förderzentren des Kreises Mettmann im Zuge von COVID-19 für April 2020
4. Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern im Rahmen des Offenen Ganztages an den Förderzentren des Kreises Mettmann im Zugevo n COVID-19 für Mai 2020 und optional verlängerbar
5. Freigabe von weiteren Mitteln zur Auszahlung an die Fahrdienstunternehmen für die Durchführung der Schülerbeförderung zu den Förderschulen des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

01/009/2020
Ö 9

Gewährung von Sitzungsgeld
Hier: Sitzungsgeld für die Durchführung von Online-Fraktionssitzungen gemäß Erlass des MHKBG NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

01/040/2020
Ö 10

Einrichtung eines Kreisjugendrates

Beschluss: einstimmig angenommen

01/005/2020/1
Ö 11

Reaktivierung der Ratinger Weststrecke für den Personenverkehr

Beschluss: einstimmig angenommen

20/006/2020
Ö 12

WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und Verwendung des Jahresergebnisses
- Entlastung des Aufsichtsrates
- Entlastung der Geschäftsführung

Beschluss: einstimmig angenommen

20/008/2020
Ö 13

Jahresabschluss 2019

Beschluss: einstimmig angenommen

20/010/2020
Ö 14

Haushalt 2020/2021 – Genehmigung von überplanmäßigen corona-bedingten Haushaltsanpassungen für das HH-Jahr 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

20/011/2020/1
Ö 15

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Regiobahn GmbH

Beschluss: einstimmig angenommen

20/014/2020
Ö 16

Schulentwicklungsplanung Berufskollegs

1. Aufhebung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 S. 1 KrO NRW des Kreisausschusses vom 16.03.2020.

2. Beschluss über die Einrichtung des Bildungsgangs "Einjährige Berufsfachschule mit beruflichen Kenntnissen, Fähigkeiten und Fertigkeiten und dem mittleren Schulabschluss (Fachoberschulreife) im Fachbereich Gesundheit/Erziehung und Soziales im Berufsfeld Gesundheitswesen" gemäß APO-BK, Anlage B 2, einzügig (mit der Option auf Zweizügigkeit), in Vollzeit am BK Neandertal in Mettmann für das Schuljahr 2020/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

40/003/2020/1
Ö 17

Schulentwicklungsplanung Berufskollegs

1. Aufhebung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 S. 1 KrO NRW des Kreisausschusses vom 16.03.2020

2. Beschluss über die Änderung der Zügigkeit des Vollzeitbildungsgangs "Einjährige Berufsfachschule mit beruflichen Kenntnissen, Fähigkeiten und Fertigkeiten und den mittleren Schulabschluss (Fachoberschulreife) im Fachbereich Wirtschaft und Verwaltung" von zwei auf drei Zügigkeit am Adam-Josef-Cüppers Berufskolleg in Ratingen zum Schuljahr 2020/2021

Beschluss: einstimmig angenommen

40/004/2020/1
Ö 18

Wirtschaftliche Hilfen für tourismusrelevante Betriebe im neanderland

Zusatz: bei modifiziertem Beschluss und Nichtteilnahme an der Abstimmung von KA Gräber
2 Enthaltungen der FDP-Fraktion
2 Nein-Stimmen der Fraktion DIE LINKE.
1 Nein-Stimme der Gruppe AfD

Beschluss: mehrheitlich angenommen

41/013/2020
Ö 19

Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen

Beschluss: einstimmig angenommen

71/001/2020/1
Ö 20

Gründung und Betrieb einer Schule für die hauptamtliche Feuerwehrausbildung im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/005/2020/1
Ö 21

Energieberatung durch die Verbraucherzentrale NRW im Kreis Mettmann
- Fortführung der Angebote in den Beratungsstellen Langenfeld und Ratingen

Beschluss: einstimmig angenommen

39/004/2020
Ö 22

Homeoffice und Verwaltungsabläufe
hier: Anfrage der Gruppe PIRATEN vom 07.05.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/011/2020
Ö 23

Beschlüsse des Regionalrates zum Regionalplan
Hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.06.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

61/015/2020
Ö 24

Seebrücke "Schafft sichere Häfen!"
Anregung gemäß § 21 KrO NRW

01/043/2020
Ö 25

Sichere Häfen
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.03.2020

Zusatz: bei 1 Enthaltung der Gruppe AfD

Beschluss: einstimmig angenommen

01/008/2020
Ö 26

Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages zur weiteren Digitalisierung der politischen Arbeit
hier: Antrag der Gruppe PIRATEN vom 07.05.2020

Beschluss: zurückgezogen

01/037/2020
Ö 27

Streaming von Ausschüssen und Kreistag
hier: Antrag der Gruppe PIRATEN vom 07.05.2020

Zusatz: an den Kreistag am 14.12.2020 verwiesen.

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

01/038/2020
Ö 28

Kooperationen mit und zwischen kreisangehörigen Städten stärken
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.02.2020

Zusatz: Die Abstimmung erfolgte lediglich über die Ziffer 1.
Die Ziffern 2-4 des Antrages wurden zurückgezogen.

Beschluss: einstimmig angenommen

10/006/2020/1
Ö 29

Home-Office-Kampagne
hier: Antrag der Gruppe PIRATEN vom 20.02.2020

Zusatz: bei 1 Ja-Stimme der Gruppe PIRATEN

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

10/007/2020/1
Ö 30

Streaming von Kulturveranstaltungen des Kreises Mettmann
hier: Antrag der Gruppe PIRATEN vom 07.05.2020

Zusatz: bei 1 JA-Stimme der Gruppe PIRATEN

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

41/009/2020
Ö 31

A3-Visualisierung und Simulation von Verkehrsströmen
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.03.2020

Zusatz: bei 2 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

61/004/2020/1
Ö 32

Nachträge

 
Ö 32.1

Nachtrag: 19.06.2020 Nummer 1
Ausweisung von "Points of Interest"
Hier: Antrag der Fraktion UWG-ME vom 12.06.2020

Beschluss: zurückgezogen

62/001/2020
Ö 32.2

Nachtrag: 19.06.2020 Nummer 2
Rahmenvereinbarung zur Förderung von Seniorenbegegnungsstätten im Kreis Mettmann
Hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 17.06.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/009/2020
Ö 32.3

Nachtrag: 23.06.2020 Nummer 3
Konzept zur Förderung von "Neanderland"-Betrieben und der Marke "typisch neanderland"
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN vom 10.06.2020

Beschluss: zurückgezogen

41/015/2020/1
N 33

Informationen der Verwaltung

 
N 34

Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 S. 1 KrO NRW

 
N 35

Aufstellung der Nebeneinnahmen des Landrates im Jahr 2019 gemäß § 53 Landesbeamtengesetz NRW (LBG NRW)

 
N 36

Personalangelegenheit

 
N 37

WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH - Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2020

 
N 38

Erweiterung Krankenpflegeschule am EVK Mettmann; Antrag auf Zuschuss des Kreises

 
N 39

Nachträge