Sitzung
KA/006/2007
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
03.12.2007
Zeit
15:00-18:24 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10.09.2007
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Neufassung der Geschäftsordnung des Kreistages des Kreises Mettmann

Beschluss: abgesetzt

01/034/2007
Ö 5
Neufassung der Hauptsatzung des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

01/036/2007
Ö 6
Förderung der Kreisgemeinschaft
Notfallseelsorge - Erfahrungsbericht 2007

Beschluss: einstimmig angenommen

01/040/2007
Ö 7
Finanzierung der Stiftung Neanderthal Museum

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 8
Feststellung der Jahresrechnung 2006 und Entlastung für das Haushaltsjahr 2006

Beschluss: einstimmig angenommen

14/012/2007/1
Ö 9
Feststellung der Eröffnungsbilanz und Entlastung des Landrates

Beschluss: einstimmig angenommen

14/018/2007/1
Ö 10
Übertragung der Abwicklung der ÖPNV Pauschale auf den ZV VRR

Beschluss: einstimmig angenommen

20/048/2007
Ö 11
Beteiligungsbericht gem. § 117 GO NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/049/2007
Ö 12
ARGE-Vertrag
- neue Vereinbarung (Vertrag) mit den Arbeitsagenturen Düsseldorf und Wuppertal

Beschluss: einstimmig angenommen

50/033/2007
Ö 13
Erstellung einer Integrationskonzeption für die im Kreisgebiet lebenden Menschen mit Migrationshintergrund
- Antrag der CDU-Fraktion vom 10.05.2006
- Antrag der SPD-Fraktion vom 05.11.2007

Beschluss: zurückgestellt

50/034/2007/1
Ö 14
Gewaltschutz im Kreis Mettmann
- Finanzierung der 4. Stelle im Frauenhaus ab 2008
- Expertengespräch "Häusliche Gewalt" und weitere Entwicklung

Beschluss: einstimmig angenommen

50/035/2007
Ö 15
Bericht des Kreisgesundheitsamtes Mettmann zum Antrag der CDU-Kreistagsfraktion aus der Sitzung des Kreistages am 17.09.2007 zur Gesundheitsprävention für Kinder und Jugendliche

Beschluss: einstimmig angenommen

53/009/2007/2
Ö 16
Bildung einer einheitlichen Ausländer- und Einbürgerungsbehörde bei gleichzeitiger Verbesserung des Bürgerservices
hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von
Aufgaben des Ausländerwesens und in Staatsangehörigkeitsangelegenheiten der
Städte Ratingen und Velbert durch den Kreis Mettmann

Beschluss: mehrheitlich angenommen

32/005/2007/2
Ö 17
Änderung der Satzung für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/012/2007
Ö 18
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene

Beschluss: einstimmig angenommen

39/005/2007
Ö 19
Änderung der Richtlinien zu außerschulischen Angeboten und Ferienfreizeiten für Menschen mit Behinderung

Beschluss: einstimmig angenommen

40/052/2007
Ö 20
Vertretung des Schulträgers in der erweiterten Schulkonferenz

Beschluss: einstimmig angenommen

40/059/2007/1
Ö 21
Landesfonds "Kein Kind ohne Mahlzeit"
- Teilnahmebeschluss des Schulträgers

Beschluss: einstimmig angenommen

40/060/2007
Ö 22
Kulturlandschaftsprogramm
- Änderung der Rahmenrichtlinie Vertragsnaturschutz

Beschluss: einstimmig angenommen

63/012/2007
Ö 23
Neubestellung eines ordentlichen Mitgliedes des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde

Beschluss: einstimmig angenommen

63/013/2007
Ö 24
Fünfte Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

70/024/2007
Ö 25
Stellenplan 2008

Beschluss: einstimmig angenommen

10/013/2007/3
Ö 26
Abschaffung des Widerspruchverfahrens durch die Landesregierung
hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.11.2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/043/2007
Ö 27
Gesetzesentwurf zur Aufhebung des Enteignungsgesetzes für die Bayer-Kohlenmonoxid-Pipeline
hier: 1. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
2. Antrag der Fraktion UWG-ME

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

01/046/2007
Ö 28
Nachträge
 
Ö 28.1
Nachtrag: 20.11.2007 Nummer 1
Haushalt 2007 - Bereitstellung von überplanmäßigen Personal- und Versorgungsaufwendungen bzw. -auszahlungen

Beschluss: einstimmig angenommen

10/020/2007
Ö 28.2
Nachtrag: 26.11.2007 Nummer 2
Qualifizierte Notfall- und Kurzzeitbetreuung
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 23.11.2007

Beschluss: einstimmig angenommen

10/021/2007
Ö 28.3
Nachtrag: 26.11.2007 Nummer 3
Vorgaben und Kriterien für ein wirtschaftlich und ökologisch nachhaltiges und sozial gerechtes Einkaufswesen bei der Kreisverwaltung
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

01/047/2007
Ö 28.4
Nachtrag: 26.11.2007 Nummer 4
Förderschule für geistige Entwicklung in Langenfeld
hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: zur Kenntnis genommen

66/041/2007
Ö 28.5
Projekt für ein selbstbestimmtes und menschenwürdiges Leben im Alter im Kreis Mettmann
- Antrag der SPD-Fraktion vom 31.10.2007
- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: einstimmig angenommen

50/037/2007/1
Ö 29
Haushalt 2008
1. Haushaltsplan des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2008
a.) Gesamtergebnisplan
b.) Gesamtfinanzplan
2. Haushaltssatzung des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2008

Beschluss: zurückgestellt

20/050/2007

Nicht öffentlicher Teil:

N 30
Informationen der Verwaltung
 
N 31
Finanzielle Rückdeckung für Beamtenpensionen
 
N 32
Bestellung eines Prüfers
 
N 33
Schule an der Virneburg
 
N 34
Verwaltungsgebäude 1 und 2; Vergabe der Leistung Einbau von Brandschutztüren
 
N 35
Hochwassersichere Sanierung Aprather Mühlenteich
 
N 36
Nachträge