Sitzung
KT/001/2007
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
29.03.2007
Zeit
15:00-20:06 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einführung und Verpflichtung eines neuen Kreistagsmitgliedes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/008/2007
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.12.2006
 
Ö 4
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig angenommen

01/009/2007
Ö 5
Informationen der Verwaltung
 
Ö 6
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung
 
Ö 7
Änderung des Kreisnamens in Neandertal-Kreis Mettmann

Beschluss: mehrheitlich angenommen

01/002/2007
Ö 8
Jahresrechnung des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2006

Beschluss: einstimmig angenommen

20/020/2007
Ö 9
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

20/021/2007
Ö 10
Entwurf der Eröffnungsbilanz des Kreises Mettmann zum Bilanzstichtag 01.01.2007

Beschluss: einstimmig angenommen

20/025/2007
Ö 11
Stellenplan 2007

Beschluss: einstimmig angenommen

10/001/2007/2
Ö 12
Haushalt 2007 1. Haushaltsplan des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2007 a.) Gesamtergebnisplan b.) Gesamtfinanzplan 2. Haushaltssatzung des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2007

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/019/2007/1
Ö 13
Erklärung des Kreistages zur Reform des Sparkassengesetzes

Beschluss: einstimmig angenommen

01/007/2007/1
Ö 14
Förderung von Schülerinnen- und Schülerprojekten

Beschluss: einstimmig angenommen

01/004/2007
Ö 15
Ausgleich für die Kreisverkehrsgesellschaft Mettmann mbH (KVGM) an die Stadt Monheim am Rhein hier: Nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/009/2007
Ö 16
Aufhebung der Verordnung über die Öffnungszeiten für den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen

Beschluss: einstimmig angenommen

32/001/2007
Ö 17
Neuordnung der Chemischen Untersuchungsämter im Bereich des Verbraucherschutzes hier: Errichtung einer staatlich-kommunalen Anstalt des öffentlichen Rechts im Regierungsbezirk Düsseldorf und deren Auswirkungen auf die bestehende interkommunale Koope ration des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

39/002/2007
Ö 18
Kreisinitiative "Qualifizierungsoffensive für Ausbildung" hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.02.2007

Beschluss: einstimmig angenommen

40/021/2007/1
Ö 19
Frauenhaus - Neukonzeption der Finanzierung und Beratungsstelle "Häusliche Gewalt" - Antrag der CDU-Fraktion vom 25.09.2006 (Punkte 2 - 4)

Beschluss: einstimmig angenommen

50/001/2007/3
Ö 20
Wegfall der Förderung durch das Land NRW der Regionalstelle Frau und Beruf Auswirkungen für den Kreis Mettmann - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.08.2006

Beschluss: einstimmig angenommen

50/004/2007/1
Ö 21
Zuwendungen an die im Kreis tätigen Wohlfahrtsverbände

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/005/2007
Ö 22
Neuberufung von Mitgliedern/ Stellvertretung in die Gesundheits- und Pflegekonferenz des Kreises Mettmann (GPK)

Beschluss: einstimmig angenommen

53/003/2007
Ö 23
Beschränkung der Verschwiegenheitspflicht der Mitglieder der Aufsichtsräte der Kreisverkehrsgesellschaft Mettmann mbH, der WFB - Werkstätten des Kreises Mettmann mbH und der Beschäftigungsgesellschaft für den Kreis Mettmann mbH hier: Antrag der FDP- Fraktion vom 05.03.2007

Beschluss: einstimmig angenommen

01/005/2007/1
Ö 24
Nachtrag: 19.03.2007 Nummer 1
Zukünftiger Standort der Paul-Maar-Schule, Förderschule für emotionale und soziale Entwicklung hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 17.03.2007

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

01/010/2007
Ö 25
Ausschreibung der Stelle einer Dezernentin/ eines Dezernenten

Beschluss: mehrheitlich angenommen

10/008/2007

Nicht öffentlicher Teil:

N 26
Informationen der Verwaltung
 
N 27
Aufstellung der Nebeneinnahmen des Landrats im Jahr 2006 gem. § 71 Landesbeamtengesetz
 
N 28
Sachstand über die Einlage der RWE Aktien in die KVGM mbH
 
N 29
Übernahme einer Bürgschaft für die Stiftung Neanderthal Museum
 
N 30
Vergabe der Außenanlagenplanung und Bauleitung