Sitzung
KA/001/2018
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Zimmer 1.604 (kleiner Sitzungssaal)
Datum
08.03.2018
Zeit
16:02-16:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzungen vom 07.12.2017 und 11.12.2017
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Übersicht über offene Beschlüsse, Prüf- und Arbeitsaufträge des Kreisausschusses und des Kreistages aus dem Jahr 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/001/2018
Ö 5
Bezuschussung des Rings politischer Jugend
hier: Tätigkeitsbericht 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/004/2018
Ö 6
33. Flächennutzungsplanänderung „westlich Ratinger Straße/ Friedhofsallee“ der Stadt Heiligenhaus;
Verfahren gemäß § 4 Absatz 2 BauGB und § 20 Absatz 4 LNatSchG NW

Zusatz: bei 3 Gegenstimmen der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

61/003/2018
Ö 7
Bebauungsplan Nr. H 51 und 82. FNP- Änderung „Feuerwache Cleverfeld“ der Stadt Erkrath;
Verfahren gemäß § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch und § 20 Absatz 4 Landesnaturschutzgesetz NW

Zusatz: bei 3 Gegenstimmen der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und UWG-ME sowie 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

61/004/2018
Ö 8
Vorstellung der Umbaumaßnahmen der Knotenpunkte auf der K 37 und Beschluss der Varianten

Zusatz: geän. Beschluss: [...]Umsetzung des Knotenpunkts „Flurstraße [...]“ die Variante 3 [...] beschlossen [...] Hinsichtlich des Kontenpunktes„Elberfelder Straße [...]“ Variante 5 wird die Verwaltung beauftragt, eine Stellungnahme der Stadt ME einzuholen.

Beschluss: einstimmig angenommen

23/003/2018/1
Ö 9
K19 - Umbau des Knotenpunktes Kahlenbergsweg zum 5-armigen Kreisverkehrsplatz - Vorstellung der Maßnahme und Entsperrung von Haushaltsmitteln

Zusatz: bei 1 Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE.
geänderter Beschluss: Der Kreis beteiligt sich mit einem Betrag von höchstens 525.000 €.
Der Antrag der SPD-Fraktion wurde mehrheitlich abgelehnt.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

23/005/2018/1
Ö 10
Interkommunales Projekt Campus Sandheide

Beschluss: einstimmig angenommen

23/004/2018/1
Ö 11
Änderung des NVP für den Kreis Mettmann - Erweiterung des Fahrtenangebotes in Monheim am Rhein und Langenfeld

Beschluss: einstimmig angenommen

20/001/2018
Ö 12
Wahl von ehrenamtlichen Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse bei den Amtsgerichten

Zusatz: Der einheitliche Wahlvorschlag der Vertrauenspersonen und Vertreter der Fraktion lag aus.

Beschluss: einstimmig angenommen

32/001/2018
Ö 13
Neufassung der Taxenordnung für den Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

36/001/2018/1
Ö 14
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für außerunterrichtliche Angebote in der Offenen Ganztagsschule an den Förderzentren des Kreises Mettmann

Zusatz: bei 1 Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

40/006/2018/1
Ö 15
Fortführung und Evaluation der Qualifizierungsmaßnahmen an den Berufskollegs in Trägerschaft des Kreises Mettmann;
- Qualifizierung von nicht ausbildungsfähigen Jugendlichen (AMQ 1)
- Qualifizierung von lernschwachen Jugendlichen für eine duale Ausbildung (AMQ 2)

Beschluss: einstimmig angenommen

40/008/2018/1
Ö 16
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Informationen der Verwaltung
 
N 18
Vergabe der Bauleistungen für den Bereich Technische Gebäudeausrüstung im Rahmen der Ertüchtigung der Cafeteria am Berufskolleg Niederberg
 
N 19
Vergabe der Bauleistungen für den Bereich Technische Gebäudeausrüstung im Rahmen der Ertüchtigung der Cafeteria am Berufskolleg Niederberg hier: Küchentechnische Ausstattung der Cafeteria
 
N 20
Auftragsvergabe: Schülerbeförderung von und zu den Förderzentren des Kreises Mettmann und der Schule am Thekbusch ab dem Schuljahr 2018/19
 
N 21
Auftragsvergabe: Lieferung und Montage von Schulmöbeln für die kreiseigenen Schulen ab dem 01.04.2018
 
N 22
Finanzierungsregelung ab 2020 im Rahmen der Direktvergabe
 
N 23
Nachträge