Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Formalien | ||
Ö 1.1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 1.2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||
Ö 1.3 | Feststellung der Anwesenheit | ||
Ö 1.4 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 1.5 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzungen vom 07.12.2017 und 11.12.2017 | ||
Ö 3 | Informationen der Verwaltung | ||
Ö 4 | Übersicht über offene Beschlüsse, Prüf- und Arbeitsaufträge des Kreisausschusses und des Kreistages aus dem Jahr 2017
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 01/001/2018 | |
Ö 5 | Bezuschussung des Rings politischer Jugend
hier: Tätigkeitsbericht 2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen | 01/004/2018 | |
Ö 6 | 33. Flächennutzungsplanänderung „westlich Ratinger Straße/ Friedhofsallee“ der Stadt Heiligenhaus;
Verfahren gemäß § 4 Absatz 2 BauGB und § 20 Absatz 4 LNatSchG NW Zusatz: bei 3 Gegenstimmen der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. Beschluss: mehrheitlich angenommen | 61/003/2018 | |
Ö 7 | Bebauungsplan Nr. H 51 und 82. FNP- Änderung „Feuerwache Cleverfeld“ der Stadt Erkrath;
Verfahren gemäß § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch und § 20 Absatz 4 Landesnaturschutzgesetz NW Zusatz: bei 3 Gegenstimmen der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und UWG-ME sowie 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE. Beschluss: mehrheitlich angenommen | 61/004/2018 | |
Ö 8 | Vorstellung der Umbaumaßnahmen der Knotenpunkte auf der K 37 und Beschluss der Varianten
Zusatz: geän. Beschluss: [...]Umsetzung des Knotenpunkts „Flurstraße [...]“ die Variante 3 [...] beschlossen [...] Hinsichtlich des Kontenpunktes„Elberfelder Straße [...]“ Variante 5 wird die Verwaltung beauftragt, eine Stellungnahme der Stadt ME einzuholen. Beschluss: einstimmig angenommen | 23/003/2018/1 | |
Ö 9 | K19 - Umbau des Knotenpunktes Kahlenbergsweg zum 5-armigen Kreisverkehrsplatz - Vorstellung der Maßnahme und Entsperrung von Haushaltsmitteln
Zusatz: bei 1 Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE. Beschluss: mehrheitlich angenommen | 23/005/2018/1 | |
Ö 10 | Interkommunales Projekt Campus Sandheide
Beschluss: einstimmig angenommen | 23/004/2018/1 | |
Ö 11 | Änderung des NVP für den Kreis Mettmann - Erweiterung des Fahrtenangebotes in Monheim am Rhein und Langenfeld
Beschluss: einstimmig angenommen | 20/001/2018 | |
Ö 12 | Wahl von ehrenamtlichen Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse bei den Amtsgerichten
Zusatz: Der einheitliche Wahlvorschlag der Vertrauenspersonen und Vertreter der Fraktion lag aus. Beschluss: einstimmig angenommen | 32/001/2018 | |
Ö 13 | Neufassung der Taxenordnung für den Kreis Mettmann
Beschluss: einstimmig angenommen | 36/001/2018/1 | |
Ö 14 | Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für außerunterrichtliche Angebote in der Offenen Ganztagsschule an den Förderzentren des Kreises Mettmann
Zusatz: bei 1 Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE. Beschluss: mehrheitlich angenommen | 40/006/2018/1 | |
Ö 15 | Fortführung und Evaluation der Qualifizierungsmaßnahmen an den Berufskollegs in Trägerschaft des Kreises Mettmann;
- Qualifizierung von nicht ausbildungsfähigen Jugendlichen (AMQ 1) - Qualifizierung von lernschwachen Jugendlichen für eine duale Ausbildung (AMQ 2) Beschluss: einstimmig angenommen | 40/008/2018/1 | |
Ö 16 | Nachträge | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 17 | Informationen der Verwaltung | ||
N 18 | Vergabe der Bauleistungen für den Bereich Technische Gebäudeausrüstung im Rahmen der Ertüchtigung der Cafeteria am Berufskolleg Niederberg | ||
N 19 | Vergabe der Bauleistungen für den Bereich Technische Gebäudeausrüstung im Rahmen der Ertüchtigung der Cafeteria am Berufskolleg Niederberg hier: Küchentechnische Ausstattung der Cafeteria | ||
N 20 | Auftragsvergabe: Schülerbeförderung von und zu den Förderzentren des Kreises Mettmann und der Schule am Thekbusch ab dem Schuljahr 2018/19 | ||
N 21 | Auftragsvergabe: Lieferung und Montage von Schulmöbeln für die kreiseigenen Schulen ab dem 01.04.2018 | ||
N 22 | Finanzierungsregelung ab 2020 im Rahmen der Direktvergabe | ||
N 23 | Nachträge |