Sitzung
KT/002/2018
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Zimmer 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
09.07.2018
Zeit
16:01-16:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 28.05.2018
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 5
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig angenommen

01/011/2018
Ö 6
Verlängerung des Frauenförderplans/des Gleichstellungsplans um ein Jahr

Beschluss: einstimmig angenommen

01/009/2018
Ö 7
Metropolregion Rheinland e.V.
hier: Neufassung der Ziffer 3 des Kreistagsbeschlusses zur Vorlage 10/001/2017 vom 02.02.2017 bezüglich der Stimmabgabe des Landrates in der Mitgliederversammlung

Zusatz: bei 3 Nein-Stimmen der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

10/023/2018
Ö 8
Abschlussbericht neanderland BIENNALE und Ausblick

Beschluss: einstimmig angenommen

10/046/2017/1
Ö 9
Gesamtabschluss 2016

Beschluss: einstimmig angenommen

14/001/2018
Ö 10
Änderungsverfahren des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP)

Zusatz: bei 4 Enthaltungen der Fraktionen von DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: einstimmig angenommen

61/012/2018/1
Ö 11
Behandlung des Gesamtjahresüberschusses aus dem bestätigten Gesamtabschluss 2016

Beschluss: einstimmig angenommen

20/013/2018
Ö 12
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Verwendung des Jahresergebnisses
- Entlastung des Aufsichtsrates
- Entlastung der Geschäftsführung

Beschluss: einstimmig angenommen

20/011/2018
Ö 13
Programm ALTERnativen 60plus
- Rahmenvereinbarung für die Förderung von Seniorenbegegnungsstätten

Beschluss: einstimmig angenommen

50/005/2018/1
Ö 14
14. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

70/002/2018
Ö 15
Vorstellung der geplanten Baumaßnahme Umgestaltung des Hintereingangs des Verwaltungsgebäudes 1 in Verbindung mit dem Umbau der Zulassungsstelle des Straßenverkehrsamtes

Beschluss: einstimmig angenommen

23/014/2018
Ö 16
Schulentwicklungsplanung am Berufskolleg Hilden
- Antrag auf Einrichtung eines Bildungsganges Ingenieurtechnik (Anlage C gem. APO BK, Schulversuch des Landes NRW)

Beschluss: einstimmig angenommen

40/013/2018
Ö 17
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Informationen der Verwaltung
 
N 19
Grundstücksangelegenheiten
 
N 20
Vorbereitung einer öffentlich-rechtlichen IT-Kooperation des Kreises Mettmann
 
N 21
Bestellung einer Prüferin
 
N 22
Finanzierungsregelung ab 2020 im Rahmen der Direktvergabe
 
N 23
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
 
N 24
Nachträge