Sitzung
KT/006/2017
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
18.12.2017
Zeit
15:03-19:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Formalien
 
N 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
N 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
N 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
N 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
N 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
N 2
Informationen der Verwaltung
 
N 3
Abberufung eines Prüfers
 
N 4
Abberufung eines Prüfers
 
N 5
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH - Genehmigung des Wirtschaftsplans 2018
 
N 6
Weitere Anmietung des Gebäudes "Auf dem Hüls 5" über den 30.06.2018 hinaus; Prüfung von Alternativen
 
N 7
Nachträge
 

Öffentlicher Teil:

Ö 8
Formalien
 
Ö 8.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 8.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 8.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 8.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 8.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 9
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 19.10.2017
 
Ö 10
Informationen der Verwaltung
 
Ö 11
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 12
Ernennung eines stellvertretenden Kreisbrandmeisters

Beschluss: einstimmig angenommen

32/016/2017
Ö 13
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig angenommen

01/018/2017
Ö 14
Einführung eines digitalen Sitzungsdienstes
hier: Testphase des Ausschusses für Informationstechnik und digitale Verwaltung im ersten Halbjahr 2018

Beschluss: einstimmig angenommen

01/015/2017
Ö 15
Erweiterung der Interfraktionellen Arbeitsgruppe auf Erarbeitung eines digitalen Sitzungsdienstes
hier: Antrag der Fraktion UWG-ME vom 19.10.2017

Beschluss: einstimmig angenommen

01/016/2017
Ö 16
Änderung der Satzung für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/018/2017
Ö 17
Notfallseelsorge – Abschluss einer Vereinbarung mit dem Kirchenkreis Düsseldorf-Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/019/2017
Ö 18
Abschluss einer neuen öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Finanzierung der Kreisleitstelle

Zusatz: Die Jahreszahl wurde korrigiert: "...in der seit dem 01.01.2004 geltenden Fassung..."

Beschluss: einstimmig angenommen

32/020/2017
Ö 19
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung

Beschluss: einstimmig angenommen

39/005/2017
Ö 20
14. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

70/009/2017
Ö 21
Aufklärung Beförderungsangebot für Menschen mit Behinderung des Kreises Mettmann
- hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 13.11.2017

Beschluss: zurückgestellt

57/008/2017/2
Ö 22
Änderung der Richtlinien für den Beförderungsdienst für Menschen mit Behinderung des Kreises Mettmann
hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 13.11.2017

Beschluss: zurückgestellt

57/009/2017/2
Ö 23
Benehmensherstellung zum Haushaltsentwurf 2018 des Kreises Mettmann
- Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte zum Haushaltsentwurf 2018

Beschluss: einstimmig angenommen

20/056/2017/1
Ö 24
Stellenplan 2018

Zusatz: bei 3 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE.
Änderung in den Anlagen zum Stellenplan: Für den Klimaschutzmanager wird keine Planstelle eingerichtet.

Beschluss: einstimmig angenommen

10/035/2017
Ö 25
Personalkostenbewirtschaftung
-Budgetentwicklung 2018

Zusatz: be 11i Enthaltungen der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

01/013/2017/1
Ö 26
1. Haushaltsplan des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2018
a) Gesamtergebnisplan
b) Gesamtfinanzplan

2. Haushaltssatzung des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2018

Zusatz: bei 11 Gegenstimmen der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/055/2017/1
Ö 27
Erweiterung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung der örtlichen Rechnungsprüfung

Beschluss: einstimmig angenommen

14/011/2017
Ö 28
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

14/009/2017
Ö 29
Einbringung des Gesamtabschlusses 2016

Beschluss: einstimmig angenommen

20/058/2017
Ö 30
Vorabbekanntmachung einer Direktvergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten an eine Gruppe von Verkehrsunternehmen

Beschluss: einstimmig angenommen

20/040/2017
Ö 31
Vorabbekanntmachung zur Direktvergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten an die Busverkehr Rheinland GmbH

Beschluss: einstimmig angenommen

20/041/2017/1
Ö 32
Programm ALTERnativen 60plus - Anpassung der Richtlinien der Seniorenbegegnungsstätten

Beschluss: einstimmig angenommen

50/035/2017
Ö 33
Nachträge
 
Ö 33.1
Nachtrag: 12.12.2017 Nummer 1
Reduzierung des Hebesatzes der Landschaftsumlage 2017 und Auswirkungen auf den Kreishaushalt

Beschluss: einstimmig angenommen

20/060/2017