Sitzung
KT/002/2017
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
03.04.2017
Zeit
16:02-16:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 02.02.2017
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 5
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig angenommen

01/001/2017/1
Ö 6
Änderungen für den Beförderungsdienst für schwerbehinderte Menschen im Kreis Mettmann - Vorlage 57/008/2016
hier: Anregung nach § 21 KrO NRW

Zusatz: Die Anregung nach § 21 KrO NRW wird zu Kenntnis genommen. An dem Beschluss der Vorlage 57/008/2017 wird festgehalten.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

01/004/2017/1
Ö 7
Jahresabschluss 2016

Beschluss: einstimmig angenommen

20/006/2017
Ö 8
Fortschreibung des Bedarfsplans für den Rettungsdienst des Kreises Mettmann

Zusatz: Der Bedarfsplan wird geändert um die Herausnahme des Passus auf S. 37, dass die Zuweisung eines Sonder-RTW an die Stadt Velbert entfällt

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

32/003/2017
Ö 9
Kreisleitstelle – Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Errichtung von Ausnahmeabfrageplätzen

Beschluss: einstimmig angenommen

32/002/2017/1
Ö 10
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Informationen der Verwaltung
 
N 12
Aufstellung der Nebeneinnahmen des Landrates im Jahr 2016 gemäß § 53 Landesbeamtengesetz NRW
 
N 13
Nachträge