Sitzung
KA/004/2015
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.604 (kleiner Sitzungssaal)
Datum
07.12.2015
Zeit
16:04-16:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 22.10.2015
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Bebauungsplan Nr. 7, 2. Änderung „Neubau Gymnasium“ der Stadt Haan;
Beteiligung gemäß § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) und § 29 Absatz 4 Land-schaftsgesetz NW (LG NW)

Beschluss: einstimmig angenommen

61/025/2015
Ö 5
Sozialer Wohnungsbau im Kreis Mettmann
hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.11.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/050/2015
Ö 6
Umsetzung des Masterplans Neandertal / Projektstand nach Vorplanung beim Umsetzungsprogramm 1 und weitere modulare Umsetzung

Zusatz: Zif. 1: mehrh. angen., 4 Gegenst. SPD
Zif. 2-3: mehrh. angen., 7 Gegens. SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, DIE LINKE.
Zif. 4-7: einst. angen.
Antrag DIE LINKE. zu Zif. 6: mehrheitl. abgelehnt, 6 Gegenst. + 1 Enth.
Zif. 8: einst. angen. bei 4 Enth. SPD

Beschluss: mehrheitlich angenommen

23/028/2015/1
Ö 7
Aufstellung des Landesentwicklungsplans NRW – zweites Beteiligungsverfahren

Zusatz: In die Kreistagssitzung am 17.12.2015 verwiesen

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

61/028/2015/1
Ö 8
ÖPNV-Bedarfsplan 2017 - Anmeldung von Projektvorschlägen durch den Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

20/043/2015/1
Ö 9
Programm ALTERnativen 60plus
- Weiterentwicklung der Richtlinien der Seniorenbegegnungsstätten

Zusatz: bei 1 Enthaltung der FDP-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

50/041/2015
Ö 10
Änderung der Satzung für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/017/2015
Ö 11
Offene Ganztagsschule an den Förderschulen in der Trägerschaft des Kreises Mettmann
- Satzung des Kreises Mettmann über die Erhebung von Elternbeiträgen

Zusatz: bei Nein-Stimme der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

40/035/2015
Ö 12
Rechtsverordnung über die Schuleinzugsbereiche der Förderschulen
- Anpassung der Rechtsverordnung an die neue Förderschulstruktur im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

40/036/2015
Ö 13
Durchführung der Rattenbekämpfung im Kreis Mettmann für das Jahr 2016
- Aufhebung der Kreistagsbeschlüsse vom 18.12.2014 (Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung der Rattenbekämpfung im Kreis Mettmann vom 22.12.1995) sowievom 22.06.2015 (Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Rattenbekämpfung im Kreis Mettmann)
- Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Rattenbekämpfung im Kreis Mettmann für das Jahr 2016

Beschluss: einstimmig angenommen

53/019/2015
Ö 14
Nachträge
 
Ö 14.1
Nachtrag: 25.11.2015 Nummer 1
Bildungskoordinator
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.11.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

40/046/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Informationen der Verwaltung
 
N 16
Finanzierung der Förderschulstruktur
 
N 17
Vergabe zur Baumaßnahme Aufzug BK Niederberg in Velbert - Aufzugskabine
 
N 18
Vergabe zur Baumaßnahme Aufzug BK Niederberg in Velbert- Erd- und Rohbauarbeiten
 
N 19
Vergabe zur Durchführung der Rattenbekämpfung im Kreis Mettmann für das Jahr 2016
 
N 20
Abberufung eines Prüfers
 
N 21
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
 
N 22
Nachträge