SessionNet | Kreistag - 17.12.2015

Sitzung

KT/005/2015

Gremien

Kreistag

Raum

Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)

Datum

17.12.2015

Zeit

15:03-19:04 Uhr

Einladung

Tagesordnung aktuell

Niederschrift (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Formalien
Ö 1.1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 1.3	Feststellung der Anwesenheit
Ö 1.4	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.5	Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 22.10.2015
Ö 3	Auszeichnung von Herrn Hauptgeschäftsführer der IHK Düsseldorf Dr. Udo Siepmann mit der Silbermünze des Kreises Mettmann
Ö 4	Informationen der Verwaltung
Ö 5	Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
Ö 6	Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien Beschluss: einstimmig angenommen	01/020/2015	Vorlage Beratungsergebnis
Ö 7	Programm ALTERnativen 60plus - Weiterentwicklung der Richtlinien der Seniorenbegegnungsstätten Zusatz: bei 3 Enthaltungen der FDPFraktion, 1 Enthaltung der SPD-Fraktion Beschluss: einstimmig angenommen	50/041/2015	Vorlage Beratungsergebnis Anlagen
Ö 8	Änderung der Satzung für das Notarztsystem des Kreises Mettmann Beschluss: einstimmig angenommen	32/017/2015	Vorlage Beratungsergebnis Anlage
Ö 9	Umsetzung des Masterplans Neandertal / Projektstand nach Vorplanung beim Umsetzungsprogramm 1 und weitere modulare Umsetzung Zusatz: 1)mehrh. bei 19 Nein der SPD 2)mehrh. bei 19 Nein der SPD, 2 Nein LINKE, 9 Nein der B90, 2 Nein PIRATEN 3)mehrh. bei 19 Nein der SPD, 2 Nein der LI, 8 Nein der B90, 1 Enth der B90 4)einst 5)einst 6)einst 7)einst 8)einst Beschluss: mehrheitlich angenommen	23/028/2015/1	Vorlage Beratungsergebnis Anlagen
Ö 10	Durchführung der Rattenbekämpfung im Kreis Mettmann für das Jahr 2016 - Aufhebung der Kreistagsbeschlüsse vom 18.12.2014 (Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung der Rattenbekämpfung im Kreis Mettmann vom 22.12.1995) sowievom 22.06.2015 (Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Rattenbekämpfung im Kreis Mettmann) - Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Rattenbekämpfung im Kreis Mettmann für das Jahr 2016 Beschluss: einstimmig angenommen	53/019/2015	Vorlage Beratungsergebnis Anlage
Ö 11	Entwicklung der Kosten der Unterkunft im Rechtskreis SGB II Beschluss: einstimmig angenommen	50/049/2015	Vorlage Beratungsergebnis
Ö 12	Benehmensherstellung zum Haushaltsentwurf 2016 des Kreises Mettmann Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte zum Haushaltsentwurf 2016 Zusatz: A) 3, 4.1, 4.2, 4.3, 7, 8.1, 8.2, 8.3, 9.1, 9.2, 12 z.K. B)1 einst., 2 Enth. LI 2: mehrh, 2 Nein LI 5.1:mehrh, 2 Nein LI 5.2:einst, 2 Enth LI 6: einst 10:einst, 2 Enth PIR 11:einst. 2 Enth PIR Ziffer 1) einsti Ziffer 2) mehrh, 2 Nein LI Beschluss: mehrheitlich angenommen	20/048/2015/1	Vorlage Beratungsergebnis Anlage
Ö 13	Stellenplan 2016 Zusatz: Antrag der SPD: 33 Nein CDU 19 Ja SPD 9 Enth B90 4 Nein FDP 3 Nein UWG-ME 2 Ja LI 2 Ent PIRATEN 1 Nein AfD 1 Ent. KA Ottweiler 1 Ja LR Hendele Antrag über Sperrvermerk: zurückgez. Beschlussvorschlag: mehrh, bei 19 Nein Stimmen der SPD Beschluss: mehrheitlich angenommen	10/037/2015/2	Vorlage Beratungsergebnis Anlage
Ö 14	Personalkostenbewirtschaftung - Budgetentwicklung 2011 - 2016 Zusatz: 33 Ja der CDU-Fraktion 19 Nein der SPD-Fraktion 9 Ja der Fraktion B90 4 Ja der FDP-Fraktion 3 Ja der UWG-ME-Fraktion 2 Nein der Fraktion LI 2 Ja der PIRATEN 1 Ja AfD 1 Ja KA Ottweiler 1 Ja LR Hendele Beschluss: mehrheitlich angenommen	01/018/2015/2	Vorlage Beratungsergebnis Anlage
Ö 15	Haushalt 2016 1. Haushaltsplan des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2016 a) Gesamtergebnisplan b) Gesamtfinanzplan 2. Haushaltssatzung des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2016 Zusatz: Die Produktbereiche wurden einzeln abgestimmt mit unterschiedlichen Beratungsergebnissen. Der Antrag von der Fraktion B90/DIE GRÜNEN wurde in den Gesundheitsausschuss verwiesen. Gesamtergebnisplan: mehrh Gesamtfinanzplan: mehrh Satzung: mehrh Beschluss: mehrheitlich angenommen	20/047/2015/1	Vorlage Beratungsergebnis Anlage
Ö 16	Aufstellung des Landesentwicklungsplans NRW – zweites Beteiligungsverfahren Zusatz: Es wurde über den modifizierten Beschlussvorschlag abgestimmt. Beschluss: einstimmig angenommen	61/028/2015/2	Vorlage Beratungsergebnis Anlagen
Ö 17	Einbringung des Gesamtabschlusses 2014 Beschluss: einstimmig angenommen	20/045/2015	Vorlage Beratungsergebnis
Ö 18	ÖPNV-Bedarfsplan 2017 - Anmeldung von Projektvorschlägen durch den Kreis Mettmann Beschluss: einstimmig angenommen	20/043/2015/1	Vorlage Beratungsergebnis Anlage
Ö 19	Offene Ganztagsschule an den Förderschulen in der Trägerschaft des Kreises Mettmann - Satzung des Kreises Mettmann über die Erhebung von Elternbeiträgen Zusatz: 33 Ja der CDU-Fraktion 20 Nein der SPD-Fraktion 9 Ja der B90-F-Fraktion 4 Ja der FDPFraktion 3 Ja der UWG-ME-Fraktion 2 Nein der LI-Fraktion 2 Enth der PIRATEN 1 Ja der AfD 1 Ja LR Hendele Beschluss: mehrheitlich angenommen	40/035/2015	Vorlage Beratungsergebnis Anlagen
Ö 20	Rechtsverordnung über die Schuleinzugsbereiche der Förderschulen - Anpassung der Rechtsverordnung an die neue Förderschulstruktur im Kreis Mettmann Beschluss: einstimmig angenommen	40/036/2015	Vorlage Beratungsergebnis Anlagen
Ö 21	Nachträge
Ö 21.1	Nachtrag: 10.12.2015 Nummer 1 Beteiligung der Mitarbeiter an der Erarbeitung von Einsparvorschlägen hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.12.2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/051/2015	Anfrage Beratungsergebnis Anlage
Nicht öffentlicher Teil:
N 22	Informationen der Verwaltung
N 23	Abberufung eines Prüfers
N 24	WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
N 25	Nachträge
N 25.1	Nachtrag: 14.12.2015 Nummer 2 Erstaufnahmeeinrichtung des Kreises Koenneckestraße

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: