Sitzung
KT/008/2014
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
20.10.2014
Zeit
16:01-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 25.09.2014
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 5
Einbringung des Haushaltes 2015
- mündlicher Bericht
 
Ö 6
Zuwendungen an die Fraktionen im Kreistag
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 11.09.2014

Zusatz: Nachdem die CDU-Fraktion ein modifiziertes Positionspapier vorgelegt hat, wurde der Punkt an den Kreisausschuss und Kreistag im Dezember 2014 verwiesen.

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

01/078/2014/1
Ö 7
Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW (Haushalt 2014)
 
Ö 7.1
Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW (Haushalt 2014)
- Mittel für Beratung und Leistung bei Behinderung - Eingliederungshilfe, Produkt 05.01.01

Beschluss: einstimmig angenommen

57/004/2014
Ö 7.2
Nachtrag: 20.10.2014 Nummer 3
Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW (Haushalt 2014)
- Mittel für Hilfe bei Pflegebedürftigkeit - Produkt 05.02.03 und Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II - Produkt 05.03.01

Beschluss: einstimmig angenommen

50/028/2014
Ö 8
Nachträge
 
Ö 8.1
Nachtrag: 08.10.2014 Nummer 1
Hilfestellung des Kreisintegrationszentrums im Rahmen der Betreuung von Flüchtlingen/Asylbewerbern durch die kreisangehörigen Städte
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 07.10.2014

Zusatz: Der Antrag der SPD wurde modifiziert und beschränkt sich nicht mehr auf das Kreisintegrationszentrum, sondern die Gesamtverwaltung. Er wurde anschließend einstimmig angenommen.
Der Antrag der PIRATEN wurde an den Gesunheitsausschuss verwiesen.

50/024/2014
Ö 8.2
Nachtrag: 13.10.2014 Nummer 2
Resolution gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA, TiSA
hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 13.10.2014

Zusatz: Der Punkt soll in den Sitzungen des Kreisausschusses und Kreistages im Dezember erneut beraten werden. Dabei soll das gemeinsame Papier der kommunalen Spitzenverbände als Basis dienen.

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

10/020/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Informationen der Verwaltung
 
N 10
Nachträge