SessionNet | Kreistag - 20.10.2014

Zusatz: Nachdem die CDU-Fraktion ein modifiziertes Positionspapier vorgelegt hat, wurde der Punkt an den Kreisausschuss und Kreistag im Dezember 2014 verwiesen.

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

Vorlage

Beratungsergebnis

57/004/2014

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

50/028/2014

Beschluss: einstimmig angenommen

Zusatz: Der Antrag der SPD wurde modifiziert und beschränkt sich nicht mehr auf das Kreisintegrationszentrum, sondern die Gesamtverwaltung. Er wurde anschließend einstimmig angenommen.
Der Antrag der PIRATEN wurde an den Gesunheitsausschuss verwiesen.

Zusatz: Der Punkt soll in den Sitzungen des Kreisausschusses und Kreistages im Dezember erneut beraten werden. Dabei soll das gemeinsame Papier der kommunalen Spitzenverbände als Basis dienen.

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Formalien

Ö 1.1 Eröffnung der Sitzung

Ö 1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Ö 1.3 Feststellung der Anwesenheit

Ö 1.4 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 1.5 Feststellung der Tagesordnung

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 25.09.2014

Ö 3 Informationen der Verwaltung

Ö 4 Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW

Ö 5 Einbringung des Haushaltes 2015- mündlicher Bericht

Ö 6 VO3 Dok.Zuwendungen an die Fraktionen im Kreistaghier: Antrag der CDU-Fraktion vom 11.09.2014

Ö 7 Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW (Haushalt 2014)

Ö 7.1 VO2 Dok.Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW (Haushalt 2014)- Mittel für Beratung und Leistung bei Behinderung - Eingliederungshilfe, Produkt 05.01.01

Ö 7.2 Nachtrag: 20.10.2014 Nummer 3 VO2 Dok.Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW (Haushalt 2014)- Mittel für Hilfe bei Pflegebedürftigkeit - Produkt 05.02.03 und Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II - Produkt 05.03.01

Ö 8 Nachträge

Ö 8.1 Nachtrag: 08.10.2014 Nummer 1 VO3 Dok.Hilfestellung des Kreisintegrationszentrums im Rahmen der Betreuung von Flüchtlingen/Asylbewerbern durch die kreisangehörigen Städtehier: Antrag der SPD-Fraktion vom 07.10.2014

Ö 8.2 Nachtrag: 13.10.2014 Nummer 2 VO3 Dok.Resolution gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA, TiSAhier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 13.10.2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 9 Informationen der Verwaltung

N 10 Nachträge