Sitzung
KA/002/2014
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.604 (kleiner Sitzungssaal)
Datum
25.09.2014
Zeit
16:04-17:44 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Aushändigung der Ernennungsurkunden an die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kreisausschusses als Ehrenbeamtinnen / Ehrenbeamte des Kreises mit anschließender Vereidigung durch den Landrat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/065/2014
Ö 3
Bestellung einer Schriftführerin und einer stellvertretenden Schriftführerin für den Kreisausschuss

Beschluss: einstimmig angenommen

01/066/2014
Ö 4
Wahl einer stellvertretenden Vorsitzenden/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Kreisausschusses

Beschluss: einstimmig angenommen

01/067/2014
Ö 5
Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung des Kreisausschusses vom 23.06.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/068/2014
Ö 6
Informationen der Verwaltung
 
Ö 7
Genehmigung einer Dienstreise von Mitgliedern des Kreistages zur Teilnahme am 5. Kreistagsforum NRW des Landkreistages NRW am 27. August 2014
hier: Nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

01/064/2014
Ö 8
Genehmigung einer Dienstreise von Mitgliedern des Kreistages zur Teilnahme an der Großen Landkreisversammlung des Landkreistages Nordrhein-Westfalen am 17. November 2014

Beschluss: einstimmig angenommen

01/069/2014
Ö 9
Statusbericht zur Fortentwicklung der kennzahlengestützten Zielsysteme

Beschluss: einstimmig angenommen

01/070/2014
Ö 10
Einrichtung eines neuen Schülerlabors am Berufskolleg Velbert

Beschluss: einstimmig angenommen

10/012/2014/1
Ö 11
Erstellung eines integrierten, regionalen Handlungskonzepts für die Region Landeshauptstadt Düsseldorf – Kreis Mettmann gemäß den Vorgaben des Landes Nordrhein-Westfalen für die EU-Förderphase 2014 – 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

10/016/2014/1
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 164 „Düsseltalstraße/ Karl-Niepenberg-Weg“ der Stadt Haan;
Beteiligung gemäß § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch

Beschluss: einstimmig angenommen

61/028/2014
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 63 B „Am Waldbeerenberg“ der Stadt Monheim am Rhein;
Verfahren gemäß § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) und § 29 Absatz 4 Landschaftsgesetz NW (LG NW)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

61/029/2014/1
Ö 14
Agenda zur Inklusion des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

57/003/2014
Ö 15
Kreissparkasse Düsseldorf
- hier: Verwendung des auf den Kreis Mettmann entfallenden Anteils am Jahresüberschuss 2013

Beschluss: einstimmig angenommen

01/071/2014
Ö 16
Zuwendungen für im Kreistag vertretene Fraktionen und Gruppen
hier: Anpassung der TUI-Kostenpauschale

Zusatz: bei 2 Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: einstimmig angenommen

01/075/2014
Ö 17
Interkommunale Zusammenarbeit - einheitliche Behördennummer 115
- Abschluss einer öffenltich-rechtlichen Vereinbarung

Beschluss: einstimmig angenommen

10/018/2014
Ö 18
Übernahme der Prüfung der Jahresabschlüsse 2011 und 2012 für die Stadt Erkrath

Beschluss: einstimmig angenommen

14/015/2014
Ö 19
Gesamtabschluss 2012
 
Ö 19.1
Bestätigung des Gesamtabschlusses 2012 und Entlastung des Landrates

Beschluss: einstimmig angenommen

14/003/2014/1
Ö 19.2
Behandlung des Gesamtfehlbetrages aus dem bestätigten Gesamtabschluss 2012

Beschluss: einstimmig angenommen

20/021/2014
Ö 20
Jahresabschluss 2013
 
Ö 20.1
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung des Landrates

Beschluss: einstimmig angenommen

14/004/2014/1
Ö 20.2
Behandlung des Jahresfehlbetrages aus dem festgestellten Jahresabschluss 2013

Beschluss: einstimmig angenommen

20/020/2014
Ö 21
Aufhebung der Jagdsteuersatzung des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

20/023/2014
Ö 22
Wahl des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde gem. § 11 Landschaftsgesetz NW

Beschluss: einstimmig angenommen

61/024/2014
Ö 23
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
- Ergebnis der Feststellung des Jahresabschlusses 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/017/2014
Ö 24
Vorschläge zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Düsseldorf

Beschluss: einstimmig angenommen

32/010/2014
Ö 25
Vorschläge zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: einstimmig angenommen

32/011/2014
Ö 26
Vorschläge zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Sozialgericht Düsseldorf

Beschluss: einstimmig angenommen

32/012/2014
Ö 27
Vorschläge zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen

Beschluss: einstimmig angenommen

32/013/2014
Ö 28
Betriebsabrechnung 2013 für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/018/2014
Ö 29
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung des Kreises Mettmann über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene

Beschluss: einstimmig angenommen

39/006/2014
Ö 30
Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2013

Zusatz: bei 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

70/005/2014
Ö 31
Zukunftsplanung Berufskollegs
- Erweiterung der Zügigkeit der Bildungsgänge "Kfz-Mechatroniker/-in" und "Karosserie- und Fahrzeugbaumechaniker/-in - Karosserieinstandhaltungstechnik" in gemeinsamer Beschulung am Berufskolleg Hilden

Beschluss: einstimmig angenommen

40/021/2014
Ö 32
Zukunftsplanung Berufskollegs
- Einrichtung des dualen Bildungsgangs Elektroniker/in für Betriebstechnik am Berufskolleg Niederberg in Velbert

Beschluss: einstimmig angenommen

40/035/2014
Ö 33
Nachträge
 
Ö 33.1
Nachtrag: 16.09.2014 Nummer 1
Grundlagenkonzept und erste Analysen der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/022/2014
Ö 33.2
Nachtrag: 11.09.2014 Nummer 1
Änderung der Hauptsatzung des Kreises Mettmann
hier: gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und UWG-ME vom 11.09.2014

Beschluss: einstimmig angenommen

01/077/2014
Ö 33.3
Nachtrag: 12.09.2014 Nummer 1
Zuwendungen an die Fraktionen im Kreistag
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 11.09.2014

Zusatz: Der Antrag soll im Kreistag am 20.10.2014 beraten werden.

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

01/078/2014
Ö 33.4
Nachtrag: 11.09.2014 Nummer 1
Erweiterung des Projektes Arbeitsmarktqualifikation an den Berufskollegs des Kreises Mettmann
hier: gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und UWG-ME vom 11.09.2014

Zusatz: Der Beschlussvorschlag wurde dahingehend modifiziert, dass dem Ausschuss für Schule und Sport zur nächsten Sitzung eine inhaltliche Vorlage zu diesem Thema vorgelegt wird.

Beschluss: einstimmig angenommen

40/036/2014
Ö 33.5
Nachtrag: 25.09.2014 Nummer 2
Quartier-Neubau REWE Gelände in Düsseldorf-Unterbach
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.09.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

61/032/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 34
Informationen der Verwaltung
 
N 35
Beteiligungsmanagement
 
N 36
Grundlagenkonzept und erste Analysen der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR)
 
N 37
Vergabe des Jahresrahmenvertrages für die Gewerkekombination Metallbau- und Beschlagarbeiten
 
N 38
Nachträgliche Genehmigung einer Dringklichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW; Vergabe der Leistung zur Überarbeitung/Erneuerung der Raumlufttechnischen Anlagen in der Schwimmhalle der Förderschule in Ratingen
 
N 39
Vergabe der Fahrbahndeckensanierung an der K29 in Velbert und der K7 und K21 in Erkrath
 
N 40
Bestellung einer Prüferin
 
N 41
Bestellung einer Prüferin
 
N 42
Bestellung eines Prüfers
 
N 43
Bestellung eines Prüfers
 
N 44
Abberufung eines Prüfers
 
N 45
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
 
N 46
Nachträge