Sitzung
KT/005/2014
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
25.09.2014
Zeit
17:45-19:29 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einführung und Verpflichtung von zwei Kreistagsmitgliedern durch den Landrat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/072/2014
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 30.06.2014 und 03.07.2014
 
Ö 4
Informationen der Verwaltung
 
Ö 5
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 6
Tourismusmarketing neanderland
Das EU/Ziel2-Förderprojekt „Expeditionen ins neanderland - Destinationsmarketingkonzept für den Kreis Mettmann“
 
Ö 7
Von den Anfängen bis zur Vollendung - der neanderlandSTEIG
 
Ö 8
Verbandsversammlung des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes
1. Aufhebung von Ziffer 1.1 des Kreistagsbeschlusses vom 03.07.2014
2. Wahl der Vertreterinnen/ Vertreter des Kreises Mettmann in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "EKOCity Abfallwirtschaftsverband"

Beschluss: einstimmig angenommen

01/074/2014
Ö 9
Einsetzung der "Bauberatungskommission Verwaltungsgebäude 2" gem. § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

01/076/2014
Ö 10
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig angenommen

01/073/2014
Ö 11
Kreissparkasse Düsseldorf
- hier: Verwendung des auf den Kreis Mettmann entfallenden Anteils am Jahresüberschuss 2013

Beschluss: einstimmig angenommen

01/071/2014
Ö 12
Zuwendungen für im Kreistag vertretene Fraktionen und Gruppen
hier: Anpassung der TUI-Kostenpauschale

Zusatz: bei 9 Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: einstimmig angenommen

01/075/2014
Ö 13
Interkommunale Zusammenarbeit - einheitliche Behördennummer 115
- Abschluss einer öffenltich-rechtlichen Vereinbarung

Beschluss: einstimmig angenommen

10/018/2014
Ö 14
Übernahme der Prüfung der Jahresabschlüsse 2011 und 2012 für die Stadt Erkrath

Beschluss: einstimmig angenommen

14/015/2014
Ö 15
Gesamtabschluss 2012
 
Ö 15.1
Bestätigung des Gesamtabschlusses 2012 und Entlastung des Landrates

Beschluss: einstimmig angenommen

14/003/2014/1
Ö 15.2
Behandlung des Gesamtfehlbetrages aus dem bestätigten Gesamtabschluss 2012

Beschluss: einstimmig angenommen

20/021/2014
Ö 16
Jahresabschluss 2013
 
Ö 16.1
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung des Landrates

Beschluss: einstimmig angenommen

14/004/2014/1
Ö 16.2
Behandlung des Jahresfehlbetrages aus dem festgestellten Jahresabschluss 2013

Beschluss: einstimmig angenommen

20/020/2014
Ö 17
Aufhebung der Jagdsteuersatzung des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

20/023/2014
Ö 18
Wahl des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde gem. § 11 Landschaftsgesetz NW

Beschluss: einstimmig angenommen

61/024/2014
Ö 19
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
- Ergebnis der Feststellung des Jahresabschlusses 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/017/2014
Ö 20
Gültigkeit der Wahlen des Landrats des Kreises Mettmann und der Vertetung des Kreises Mettmann am 25.05.2014

Beschluss: einstimmig angenommen

32/017/2014
Ö 21
Vorschläge zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Düsseldorf

Beschluss: einstimmig angenommen

32/010/2014
Ö 22
Vorschläge zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: einstimmig angenommen

32/011/2014
Ö 23
Vorschläge zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Sozialgericht Düsseldorf

Beschluss: einstimmig angenommen

32/012/2014
Ö 24
Vorschläge zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen

Zusatz: bei 4 Gegenstimmen der SPD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

32/013/2014
Ö 25
Betriebsabrechnung 2013 für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/018/2014
Ö 26
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung des Kreises Mettmann über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene

Beschluss: einstimmig angenommen

39/006/2014
Ö 27
Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2013

Zusatz: bei 3 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

70/005/2014
Ö 28
Zukunftsplanung Berufskollegs
- Erweiterung der Zügigkeit der Bildungsgänge "Kfz-Mechatroniker/-in" und "Karosserie- und Fahrzeugbaumechaniker/-in - Karosserieinstandhaltungstechnik" in gemeinsamer Beschulung am Berufskolleg Hilden

Beschluss: einstimmig angenommen

40/021/2014
Ö 29
Zukunftsplanung Berufskollegs
- Einrichtung des dualen Bildungsgangs Elektroniker/in für Betriebstechnik am Berufskolleg Niederberg in Velbert

Beschluss: einstimmig angenommen

40/035/2014
Ö 30
Nachträge
 
Ö 30.1
Nachtrag: 11.09.2014 Nummer 1
Änderung der Hauptsatzung des Kreises Mettmann
hier: gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und UWG-ME vom 11.09.2014

Beschluss: einstimmig angenommen

01/077/2014
Ö 30.2
Nachtrag: 12.09.2014 Nummer 1
Zuwendungen an die Fraktionen im Kreistag
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 11.09.2014

Beschluss: abgesetzt

01/078/2014
Ö 30.3
Nachtrag: 16.09.2014 Nummer 1
Erweiterung des Projektes Arbeitsmarktqualifikation an den Berufskollegs des Kreises Mettmann
hier: gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und UWG-ME vom 11.09.2014

Zusatz: Der Beschluss wurde dahingehend modifiziert, dass dem Ausschuss für Schule und Sport zur nächsten Sitzung eine inhaltliche Vorlage zu diesem Thema vorgelegt wird.

Beschluss: einstimmig angenommen

40/036/2014
Ö 30.4
Nachtrag: 16.09.2014 Nummer 2
Erweiterung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Kultur und Tourismus
hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 16.09.2014

Zusatz: bei 6 Ja-Stimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und 3 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE., 2 Mitglieder haben an der Abstimmung nicht teilgenommen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

01/079/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 31
Informationen der Verwaltung
 
N 32
Bestellung einer Prüferin
 
N 33
Bestellung einer Prüferin
 
N 34
Bestellung eines Prüfers
 
N 35
Bestellung eines Prüfers
 
N 36
Abberufung eines Prüfers
 
N 37
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
 
N 38
Nachträge