Sitzung
KA/003/2013
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.604 (kleiner Sitzungssaal)
Datum
10.10.2013
Zeit
16:00-16:57 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 01.07.2013 und 15.07.2013 sowie über die gemeinsamen Sitzungen mit dem Bau- und Planungsausschuss vom 01.07.2013 und 08.07.2013
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für den Kreisausschuss

Beschluss: einstimmig angenommen

01/017/2013
Ö 5
Genehmigung einer Dienstreise von Mitgliedern des Kreistages zur Teilnahme am 4. Kreistagsforum NRW des Landkreistages NRW am 15. oder 17. Oktober 2013

Zusatz: Der Beschlussvorschlag wurde geändert. Anstelle von KA Köster-Flashar nimmt KA Lassmann am Kreistagsforum teil. KA Ruppert und KA Schulte können nicht teilnehmen.

Beschluss: einstimmig angenommen

01/014/2013
Ö 6
Cluster- und Kompetenzfeldförderung im Kreis Mettmann: Konkretisierung der Handlungsfelder

Zusatz: bei 1 Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

80/034/2013/1
Ö 7
Beteiligung des Kreises an einer gemeinsamen KDN-Ausschreibung Multifunktionsgeräte

Beschluss: einstimmig angenommen

16/006/2013
Ö 8
Kreissparkasse Düsseldorf
- hier: Verwendung des auf den Kreis Mettmann entfallenden Anteils am Jahresüberschuss 2012

Beschluss: einstimmig angenommen

01/013/2013
Ö 9
Unterstützung der "Korbacher Resolution der Bürgerinitiativen gegen Fracking"
hier: Anregung nach § 21 KrO NRW

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

01/015/2013
Ö 10
Nachtragsstellenplan 2013

Beschluss: einstimmig angenommen

10/009/2013
Ö 11
Fortschreibung Nahverkehrsplan Kreis Mettmann - NVP-Gesamtentwurf

Beschluss: einstimmig angenommen

20/022/2013
Ö 12
Kreisverkehrsgesellschaft Mettmann mbH
- Umstrukturierung des Aktionärskreises der RW Holding Aktiengesellschaft

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

20/025/2013
Ö 13
Bestätigung der Unerheblichkeit bezüglich der Verpflichtung zum Erlass einer Nachtragssatzung in 2013

Beschluss: einstimmig angenommen

20/026/2013
Ö 14
Zukunftsplanung Berufskollegs
 
Ö 14.1
Zukunftsplanung Berufskollegs
- Leitziele / Umsetzung

Beschluss: einstimmig angenommen

40/037/2013
Ö 14.2
Zukunftsplanung Berufskollegs
- Zentralisierung des dualen Bildungsgangs Kfz-Mechatroniker/in an zwei Standorten

Beschluss: einstimmig angenommen

40/027/2013
Ö 14.3
Zukunftsplanung Berufskollegs
- Zentralisierung des dualen Bildungsgangs Elektroniker/in für Energie- und Gebäudetechnik am Berufskolleg Mettmann

Zusatz: bei 1 Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

40/028/2013
Ö 14.4
Zukunftsplanung Berufskollegs
- Einrichtung des Bildungsgangs Staatlich geprüfte/r Sozialhelfer/in am Berufskolleg Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

40/031/2013
Ö 14.5
Zukunftsplanung Berufskollegs
- Einrichtung des Bildungsgangs Staatlich geprüfte/r Heilerziehungshelfer/in am Berufskolleg Ratingen

Beschluss: einstimmig angenommen

40/032/2013
Ö 14.6
Zukunftsplanung Berufskollegs
- Einrichtung des Bildungsgangs Berufsgrundschuljahr Fahrzeugtechnik am Berufskolleg Niederberg in Velbert

Beschluss: einstimmig angenommen

40/041/2013
Ö 15
Einrichtung eines neuen Bildungsgangs
- Berufliches Gymnasium Gesundheit am Berufskolleg Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

40/033/2013
Ö 16
Kooperation der Berufskollegs des Kreises Mettmann mit Hochschulen
- Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

40/038/2013
Ö 17
Schulstandorte
- Verlegung des Schulhauptstandortes der Paul-Maar-Schule in die Stadt Monheim am Rhein

Beschluss: einstimmig angenommen

40/039/2013
Ö 18
Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2012

Beschluss: einstimmig angenommen

70/002/2013
Ö 19
Nachträge
 
Ö 19.1
Nachtrag: 30.09.2013 Nummer 1
Solidaritätsumlage
hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 26.09.2013

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

20/028/2013
Ö 19.2
Nachtrag: 04.10.2013 Nummer 2
Sachstand zur Raumplanung und Neuorganisation der Kreisleitstelle
hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.10.2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

32/013/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Informationen der Verwaltung
 
N 21
Beteiligungsmanagement
 
N 22
Vergabe der Bauoberleitung und der örtlichen Bauüberwachung für den Neubau der K18n, hier: nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. §50 Abs. 3, Satz 2 KrO NRW
 
N 23
Verkauf eines Grundstückes
 
N 24
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
 
N 25
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
 
N 26
Nachträge