Sitzung
KT/003/2013
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
14.10.2013
Zeit
16:00-18:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 15.07.2013
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 5
Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für den Kreistag

Beschluss: einstimmig angenommen

01/016/2013
Ö 6
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig angenommen

01/019/2013
Ö 7
Kreissparkasse Düsseldorf
- hier: Verwendung des auf den Kreis Mettmann entfallenden Anteils am Jahresüberschuss 2012

Beschluss: einstimmig angenommen

01/013/2013
Ö 8
Unterstützung der "Korbacher Resolution der Bürgerinitiativen gegen Fracking"
hier: Anregung nach § 21 KrO NRW

Zusatz: Die Resolution wurde mehrheitlich abgelehnt, die Verwaltung jedoch einstimmig bei 1 Enthaltung beauftragt, den Petenten die Beschlusslage des Kreistages zum Thema Fracking aus Januar 2012 mitzuteilen.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

01/015/2013
Ö 9
Nachtragsstellenplan 2013

Beschluss: einstimmig angenommen

10/009/2013
Ö 10
Einbringung des Haushaltes 2014
- mündlicher Bericht
 
Ö 11
Fortschreibung Nahverkehrsplan Kreis Mettmann - NVP-Gesamtentwurf

Beschluss: einstimmig angenommen

20/022/2013
Ö 12
Kreisverkehrsgesellschaft Mettmann mbH
- Umstrukturierung des Aktionärskreises der RW Holding Aktiengesellschaft

Zusatz: bei 2 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

20/025/2013
Ö 13
Bestätigung der Unerheblichkeit bezüglich der Verpflichtung zum Erlass einer Nachtragssatzung in 2013

Beschluss: einstimmig angenommen

20/026/2013
Ö 14
Zukunftsplanung Berufskollegs
 
Ö 14.1
Zukunftsplanung Berufskollegs
- Leitziele / Umsetzung

Zusatz: bei 2 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

40/037/2013
Ö 14.2
Zukunftsplanung Berufskollegs
- Zentralisierung des dualen Bildungsgangs Kfz-Mechatroniker/in an zwei Standorten

Beschluss: einstimmig angenommen

40/027/2013
Ö 14.3
Zukunftsplanung Berufskollegs
- Zentralisierung des dualen Bildungsgangs Elektroniker/in für Energie- und Gebäudetechnik am Berufskolleg Mettmann

Zusatz: bei 2 Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

40/028/2013
Ö 14.4
Zukunftsplanung Berufskollegs
- Einrichtung des Bildungsgangs Staatlich geprüfte/r Sozialhelfer/in am Berufskolleg Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

40/031/2013
Ö 14.5
Zukunftsplanung Berufskollegs
- Einrichtung des Bildungsgangs Staatlich geprüfte/r Heilerziehungshelfer/in am Berufskolleg Ratingen

Beschluss: einstimmig angenommen

40/032/2013
Ö 14.6
Zukunftsplanung Berufskollegs
- Einrichtung des Bildungsgangs Berufsgrundschuljahr Fahrzeugtechnik am Berufskolleg Niederberg in Velbert

Beschluss: einstimmig angenommen

40/041/2013
Ö 15
Einrichtung eines neuen Bildungsgangs
- Berufliches Gymnasium Gesundheit am Berufskolleg Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

40/033/2013
Ö 16
Kooperation der Berufskollegs des Kreises Mettmann mit Hochschulen
- Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

40/038/2013
Ö 17
Schulstandorte
- Verlegung des Schulhauptstandortes der Paul-Maar-Schule in die Stadt Monheim am Rhein

Beschluss: einstimmig angenommen

40/039/2013
Ö 18
Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2012

Beschluss: einstimmig angenommen

70/002/2013
Ö 19
Solidaritätsumlage
hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 26.09.2013

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. sowie 3 Enthaltungen der SPD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/028/2013
Ö 20
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Informationen der Verwaltung
 
N 22
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
 
N 23
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
 
N 24
Nachträge