Sitzung
KT/002/2013
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
15.07.2013
Zeit
16:00-17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 08.04.2013
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 5
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig angenommen

01/009/2013
Ö 6
Wahl von Vertretern des Kreises Mettmann in den Aufsichtsrat der Regionalen Bahngesellschaft Kaarst - Neuss - Düsseldorf - Erkrath - Mettmann - Wuppertal mbH (Regio-Bahn)

Beschluss: einstimmig angenommen

01/008/2013
Ö 7
Gesamtabschluss 2011
 
Ö 7.1
Bestätigung des Gesamtabschlusses 2011 und Entlastung des Landrates

Beschluss: einstimmig angenommen

14/001/2013/1
Ö 7.2
Behandlung des Gesamtfehlbetrages aus dem bestätigten Gesamtabschluss 2011

Beschluss: einstimmig angenommen

20/011/2013
Ö 8
Jahresabschluss 2012

Beschluss: einstimmig angenommen

20/014/2013
Ö 9
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Verwendung des Jahresergebnisses
- Entlastung des Aufsichtsrates
- Entlastung der Geschäftsführung

Beschluss: einstimmig angenommen

20/013/2013
Ö 10
Betriebsabrechnung 2012 für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/007/2013
Ö 11
Kommunalwahlen 2014 - Bildung des Kreiswahlausschusses

Beschluss: einstimmig angenommen

32/008/2013/1
Ö 12
Schulstandorte
- Tausch von Haupt- und Teilstandort der Leo-Lionni-Schule in Monheim am Rhein

Beschluss: einstimmig angenommen

40/014/2013
Ö 13
Bildung von Schuleinzugsbereichen gemäß § 84 Abs. 1 Satz 1 Schulgesetz NRW
- Änderung der Rechtsverordnung für die Förderschulen in der Trägerschaft des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

40/016/2013
Ö 14
Ferienbetreuung und Betreuung an Freitagnachmittagen an den Förderschulen für Geistige Entwicklung
- Konzeptionen des Kreises Mettmann und der Kreisvereinigung Mettmann der Lebenshilfe e.V.

Beschluss: einstimmig angenommen

40/017/2013/1
Ö 15
Übernahme der Förderschulen Lernen durch den Kreis Mettmann
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.06.2013

Zusatz: bei 11 Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Der Wortlaut des Beschlusses wurde modifiziert. Ein Antrag auf Verweisung in den Ausschuss für Schule und Kultur wurde wurde mehrheitlich abgelehnt.

Beschluss: einstimmig angenommen

40/040/2013
Ö 16
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Informationen der Verwaltung
 
N 18
Abberufung eines Prüfers
 
N 19
Abberufung eines Prüfers
 
N 20
Bestellung eines Prüfers
 
N 21
Raumorganisation - strategische Ausrichtung der Verwaltungsgebäude des Kreises Mettmann
 
N 22
Nachträge