SessionNet | Kreistag - 15.07.2013

Zusatz: bei 11 Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Der Wortlaut des Beschlusses wurde modifiziert. Ein Antrag auf Verweisung in den Ausschuss für Schule und Kultur wurde wurde mehrheitlich abgelehnt.

Beschluss: einstimmig angenommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Formalien

Ö 1.1 Eröffnung der Sitzung

Ö 1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Ö 1.3 Feststellung der Anwesenheit

Ö 1.4 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 1.5 Feststellung der Tagesordnung

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 08.04.2013

Ö 3 Informationen der Verwaltung

Ö 4 Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW

Ö 5 VO2 Dok.Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ö 6 VO2 Dok.Wahl von Vertretern des Kreises Mettmann in den Aufsichtsrat der Regionalen Bahngesellschaft Kaarst - Neuss - Düsseldorf - Erkrath - Mettmann - Wuppertal mbH (Regio-Bahn)

Ö 7 Gesamtabschluss 2011

Ö 7.1 VO3 Dok.Bestätigung des Gesamtabschlusses 2011 und Entlastung des Landrates

Ö 7.2 VO2 Dok.Behandlung des Gesamtfehlbetrages aus dem bestätigten Gesamtabschluss 2011

Ö 8 VO3 Dok.Jahresabschluss 2012

Ö 9 VO3 Dok.WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Verwendung des Jahresergebnisses - Entlastung des Aufsichtsrates- Entlastung der Geschäftsführung

Ö 10 VO3 Dok.Betriebsabrechnung 2012 für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Ö 11 VO2 Dok.Kommunalwahlen 2014 - Bildung des Kreiswahlausschusses

Ö 12 VO2 Dok.Schulstandorte- Tausch von Haupt- und Teilstandort der Leo-Lionni-Schule in Monheim am Rhein

Ö 13 VO3 Dok.Bildung von Schuleinzugsbereichen gemäß § 84 Abs. 1 Satz 1 Schulgesetz NRW- Änderung der Rechtsverordnung für die Förderschulen in der Trägerschaft des Kreises Mettmann

Ö 14 VO3 Dok.Ferienbetreuung und Betreuung an Freitagnachmittagen an den Förderschulen für Geistige Entwicklung- Konzeptionen des Kreises Mettmann und der Kreisvereinigung Mettmann der Lebenshilfe e.V.

Ö 15 VO3 Dok.Übernahme der Förderschulen Lernen durch den Kreis Mettmannhier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.06.2013

Ö 16 Nachträge

Nicht öffentlicher Teil:

N 17 Informationen der Verwaltung

N 18 Abberufung eines Prüfers

N 19 Abberufung eines Prüfers

N 20 Bestellung eines Prüfers

N 21 Raumorganisation - strategische Ausrichtung der Verwaltungsgebäude des Kreises Mettmann

N 22 Nachträge