Sitzung
KA/001/2012
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.604 (kleiner Sitzungssaal)
Datum
22.03.2012
Zeit
16:00-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.02.2012
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Übersicht über offene Beschlüsse, Prüf- und Arbeitsaufträge des Kreisausschusses und des Kreistages aus dem Jahr 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/004/2012
Ö 5
Interkommunale Zusammenarbeit - Jahresbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/008/2012
Ö 6
Vorfinanzierung Kreisumlage
- Entwicklung der liquiden Mittel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/010/2012
Ö 7
Innovatives Modellprojekt A-F-L zur Beantragung von EU-Fördermitteln über die Regionalagentur Düsseldorf - Kreis Mettmann

Zusatz: bei 2 Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: einstimmig angenommen

50/011/2012
Ö 8
Raumorganisation des Kreises Mettmann

Zusatz: Der Beschlussvorschlag wurde modifiziert.

Beschluss: einstimmig angenommen

23/023/2011/1
Ö 9
Grundzüge zur Konzeption künftiger Kulturarbeit des Kreises Mettmann, Teil 2
Bewertung bisheriger Kulturprojekte

Zusatz: Die Beratungen sollen in der Sitzung des Kreisausschusses am 18.06.2012 erfolgen.

Beschluss: zurückgestellt

40/041/2011/2
Ö 10
Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand - Auswirkungen des Urteils des Bundesfinanzhofes vom 10.11.2011 auf den Kreis Mettmann
hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 21.02.2012

Zusatz: Sobald die Fragen konkret zu beantworten sind, wird die Verwaltung dies tun.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/013/2012
Ö 11
Änderung der Hauptsatzung, hier: § 10 Verdienstausfall für Kreistagsmitglieder, sachkundige Bürger und sachkundige Einwohner

Zusatz: bei 1 ENthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: einstimmig angenommen

01/039/2011
Ö 12
Nachtragsstellenplan 2011/ 2012

Beschluss: einstimmig angenommen

10/004/2012
Ö 13
Leitlinien für die Fortschreibung des Regionalplans - Stellungnahme der kommunalen Akteure

Beschluss: einstimmig angenommen

80/006/2012/1
Ö 14
Behandlung des Jahresfehlbetrages aus dem festgestellten Jahresabschluss 2010

Beschluss: einstimmig angenommen

20/011/2012
Ö 15
2. Nachtragshaushaltsplan des Kreises Mettmann für die Haushaltsjahre 2011 / 2012
 
Ö 15.1
Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte zum 2. Nachtragshaushalt 2011 / 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/012/2012
Ö 15.2
1.) 2. Nachtragshaushaltsplan des Kreises Mettmann für die Haushaltsjahre 2011 / 2012
a) Gesamtergebnisplan
b) Gesamtfinanzplan

2.) 2. Nachtragssatzung des Kreises Mettmann für die Haushaltsjahre 2011 / 2012

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. sowie Enthaltung der SPD-Fraktion (GEP und GFP), bei Gegenstimmen aller drei Fraktionen zur Satzung. Zu den Produktbereichen gab es differenzierte Abstimmungsergebnisse.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/009/2012
Ö 16
Erheblichkeitsgrenzen für die Notwendigkeit einer Nachtragssatzung

Zusatz: bei 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

20/005/2012
Ö 17
Gemeinschaftsprojekt "Integration und Prävention - Stärkung der Gemeinwesenarbeit in Ratingen West " der Kreispolizeibehörde, der Stadt Ratingen und des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

50/007/2012
Ö 18
1. Änderungsverordnung zur Rechtsverordnung vom 18.12.2008 über die Festsetzung der Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die im Kreis Mettmann genehmigten Taxen (Taxi-Tarif-Verordnung)

Beschluss: einstimmig angenommen

36/002/2012
Ö 19
Konzeptionelle Entwicklung der Kindertagesstätten des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

57/001/2012
Ö 20
Nachträge
 
Ö 20.1
Nachtrag: 19.03.2012 Nummer 1
Bildung des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2012

Zusatz: Die von der Fraktionen vorgeschlagenen Mitglieder werden bis zur Sitzung des Kreistages am 29.03.2012 benannt.

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

32/003/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Informationen der Verwaltung
 
N 22
Auftragsvergabe: Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern für 8 Schulen des Kreises Mettmann für das Schuljahr 2012 / 2013 mit Option zur Verlängerung für die Schuljahre 2013 / 2014 und 2014 / 2015
 
N 23
Auftragsvergabe: Schülerbeförderung von und zu den Förderschulen des Kreises Mettmann ab dem Schuljahr 2012 / 13
 
N 24
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung des Kreises Mettmann von August 2010 bis Mai 2011
 
N 25
Bestellung einer Prüferin
 
N 26
Änderung der Einzelentsorgungsverträge zwischen dem Kreis und der Abfallwirtschaftsgesellschaft Kreis Mettmann mbH über den Betrieb der Müllumschlagstationen
 
N 27
Nachträge