Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Formalien | ||
Ö 1.1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 1.2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||
Ö 1.3 | Feststellung der Anwesenheit | ||
Ö 1.4 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 1.5 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.02.2012 | ||
Ö 3 | Informationen der Verwaltung | ||
Ö 4 | Übersicht über offene Beschlüsse, Prüf- und Arbeitsaufträge des Kreisausschusses und des Kreistages aus dem Jahr 2011
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 01/004/2012 | |
Ö 5 | Interkommunale Zusammenarbeit - Jahresbericht
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 10/008/2012 | |
Ö 6 | Vorfinanzierung Kreisumlage
- Entwicklung der liquiden Mittel Beschluss: zur Kenntnis genommen | 20/010/2012 | |
Ö 7 | Innovatives Modellprojekt A-F-L zur Beantragung von EU-Fördermitteln über die Regionalagentur Düsseldorf - Kreis Mettmann
Zusatz: bei 2 Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: einstimmig angenommen | 50/011/2012 | |
Ö 8 | Raumorganisation des Kreises Mettmann
Zusatz: Der Beschlussvorschlag wurde modifiziert. Beschluss: einstimmig angenommen | 23/023/2011/1 | |
Ö 9 | Grundzüge zur Konzeption künftiger Kulturarbeit des Kreises Mettmann, Teil 2
Bewertung bisheriger Kulturprojekte Zusatz: Die Beratungen sollen in der Sitzung des Kreisausschusses am 18.06.2012 erfolgen. Beschluss: zurückgestellt | 40/041/2011/2 | |
Ö 10 | Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand - Auswirkungen des Urteils des Bundesfinanzhofes vom 10.11.2011 auf den Kreis Mettmann
hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 21.02.2012 Zusatz: Sobald die Fragen konkret zu beantworten sind, wird die Verwaltung dies tun. Beschluss: zur Kenntnis genommen | 20/013/2012 | |
Ö 11 | Änderung der Hauptsatzung, hier: § 10 Verdienstausfall für Kreistagsmitglieder, sachkundige Bürger und sachkundige Einwohner
Zusatz: bei 1 ENthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: einstimmig angenommen | 01/039/2011 | |
Ö 12 | Nachtragsstellenplan 2011/ 2012
Beschluss: einstimmig angenommen | 10/004/2012 | |
Ö 13 | Leitlinien für die Fortschreibung des Regionalplans - Stellungnahme der kommunalen Akteure
Beschluss: einstimmig angenommen | 80/006/2012/1 | |
Ö 14 | Behandlung des Jahresfehlbetrages aus dem festgestellten Jahresabschluss 2010
Beschluss: einstimmig angenommen | 20/011/2012 | |
Ö 15 | 2. Nachtragshaushaltsplan des Kreises Mettmann für die Haushaltsjahre 2011 / 2012 | ||
Ö 15.1 | Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte zum 2. Nachtragshaushalt 2011 / 2012
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 20/012/2012 | |
Ö 15.2 | 1.) 2. Nachtragshaushaltsplan des Kreises Mettmann für die Haushaltsjahre 2011 / 2012
a) Gesamtergebnisplan b) Gesamtfinanzplan 2.) 2. Nachtragssatzung des Kreises Mettmann für die Haushaltsjahre 2011 / 2012 Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. sowie Enthaltung der SPD-Fraktion (GEP und GFP), bei Gegenstimmen aller drei Fraktionen zur Satzung. Zu den Produktbereichen gab es differenzierte Abstimmungsergebnisse. Beschluss: mehrheitlich angenommen | 20/009/2012 | |
Ö 16 | Erheblichkeitsgrenzen für die Notwendigkeit einer Nachtragssatzung
Zusatz: bei 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE. Beschluss: einstimmig angenommen | 20/005/2012 | |
Ö 17 | Gemeinschaftsprojekt "Integration und Prävention - Stärkung der Gemeinwesenarbeit in Ratingen West " der Kreispolizeibehörde, der Stadt Ratingen und des Kreises Mettmann
Beschluss: einstimmig angenommen | 50/007/2012 | |
Ö 18 | 1. Änderungsverordnung zur Rechtsverordnung vom 18.12.2008 über die Festsetzung der Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die im Kreis Mettmann genehmigten Taxen (Taxi-Tarif-Verordnung)
Beschluss: einstimmig angenommen | 36/002/2012 | |
Ö 19 | Konzeptionelle Entwicklung der Kindertagesstätten des Kreises Mettmann
Beschluss: einstimmig angenommen | 57/001/2012 | |
Ö 20 | Nachträge | ||
Ö 20.1 | Nachtrag: 19.03.2012 Nummer 1
Bildung des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2012 Zusatz: Die von der Fraktionen vorgeschlagenen Mitglieder werden bis zur Sitzung des Kreistages am 29.03.2012 benannt. Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen | 32/003/2012 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 21 | Informationen der Verwaltung | ||
N 22 | Auftragsvergabe: Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern für 8 Schulen des Kreises Mettmann für das Schuljahr 2012 / 2013 mit Option zur Verlängerung für die Schuljahre 2013 / 2014 und 2014 / 2015 | ||
N 23 | Auftragsvergabe: Schülerbeförderung von und zu den Förderschulen des Kreises Mettmann ab dem Schuljahr 2012 / 13 | ||
N 24 | Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung des Kreises Mettmann von August 2010 bis Mai 2011 | ||
N 25 | Bestellung einer Prüferin | ||
N 26 | Änderung der Einzelentsorgungsverträge zwischen dem Kreis und der Abfallwirtschaftsgesellschaft Kreis Mettmann mbH über den Betrieb der Müllumschlagstationen | ||
N 27 | Nachträge |