Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Formalien | ||
Ö 1.1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 1.2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||
Ö 1.3 | Feststellung der Anwesenheit | ||
Ö 1.4 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 1.5 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 29.03.2012 | ||
Ö 3 | Informationen der Verwaltung | ||
Ö 4 | Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW | ||
Ö 5 | Vorstellung des neuen Internetauftritts des Kreises Mettmann hier: mündlicher Bericht | ||
Ö 6 | Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Zusatz: Der Wahlvorschlag wurde erweitert. Beschluss: einstimmig angenommen | 01/009/2012 | |
Ö 7 | Wahl der Kreisdirektorin / des Kreisdirektors
Zusatz: bei 3 Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: einstimmig angenommen | 10/009/2012 | |
Ö 8 | WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Verwendung des Jahresergebnisses - Entlastung des Aufsichtsrates - Entlastung der Geschäftsführung Beschluss: einstimmig angenommen | 20/020/2012/1 | |
Ö 9 | Jahresabschluss 2011
Beschluss: einstimmig angenommen | 20/022/2012 | |
Ö 10 | Jobcenter ME-aktiv
- Organisationsuntersuchung - Optimierung der Aufbau- und Ablauforganisation des Jobcenters ME-aktiv Zusatz: Der Antrag der Fraktion UWG-ME wurde mehrheitlich abgelehnt, der in der Vorlage dargestellte Beschlussvorschlga mehrheitlich angenommen. Beschluss: mehrheitlich angenommen | 50/016/2012 | |
Ö 11 | Fracking im Kreis Mettmann
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und UWG-ME vom 14.05.2012 - Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 21.05.2012 - Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 21.05.2012 Zusatz: bei 3 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE. Ein Antrag der Fraktion DIE LINKE., der Landrat möge sich für die Änderung des Bergrechts stark machen, wurde mehrheitlich abgelehnt. Beschluss: einstimmig angenommen | 70/008/2012 | |
Ö 12 | Einsetzung des Preisgerichtes für das Generalplaner-Wettbewerbsverfahren im Zusammenhang mit dem Ergänzungsneubau des Verwaltungsgebäudes 2 gem. § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung des Kreises Mettmann
hier: Nachträgliche Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 50 Abs. 3 Satz 1 KrO NRW Beschluss: einstimmig angenommen | 23/014/2012/2 | |
Ö 13 | Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Mettmann und der Stadt Leverkusen zur Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Gesetz über das Apothekenwesen
Beschluss: einstimmig angenommen | 53/004/2012 | |
Ö 14 | Aktueller Sachstand zum Neanderlandsteig hier: mündlicher Bericht | ||
Ö 15 | Berücksichtigung energetischer Aspekte im Zusammenhang mit dem geplanten Neubau des Verwaltungsgebäudes II
hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 07.06.2012 Zusatz: Der Antrag wurde in den Bau- und Planungsausschuss verwiesen und wird dort zu gegebener Zeit neu beraten. Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen | 23/013/2012 | |
Ö 16 | Nachträge | ||
Ö 16.1 | Nachtrag: 21.06.2012 Nummer 1
Fortsetzung der Personalkostendeckelung hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 20.06.2012 Zusatz: Die Sätze 1 und 2 des Beschlussvorschlages wurden einstimmig, der 3. Satz mehrheitlich bei Gegenstimmen der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. sowie Enthaltungen der SPD-Fraktion angenommen. Beschluss: mehrheitlich angenommen | 10/012/2012 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 17 | Informationen der Verwaltung | ||
N 18 | Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung des Kreises Mettmann von August 2010 bis Mai 2011 | ||
N 19 | WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH | ||
N 20 | Nachträge |