Sitzung
KT/002/2012
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
28.06.2012
Zeit
16:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 29.03.2012
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 5
Vorstellung des neuen Internetauftritts des Kreises Mettmann
hier: mündlicher Bericht
 
Ö 6
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Zusatz: Der Wahlvorschlag wurde erweitert.

Beschluss: einstimmig angenommen

01/009/2012
Ö 7
Wahl der Kreisdirektorin / des Kreisdirektors

Zusatz: bei 3 Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: einstimmig angenommen

10/009/2012
Ö 8
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Verwendung des Jahresergebnisses
- Entlastung des Aufsichtsrates
- Entlastung der Geschäftsführung

Beschluss: einstimmig angenommen

20/020/2012/1
Ö 9
Jahresabschluss 2011

Beschluss: einstimmig angenommen

20/022/2012
Ö 10
Jobcenter ME-aktiv
- Organisationsuntersuchung - Optimierung der Aufbau- und Ablauforganisation des Jobcenters ME-aktiv

Zusatz: Der Antrag der Fraktion UWG-ME wurde mehrheitlich abgelehnt, der in der Vorlage dargestellte Beschlussvorschlga mehrheitlich angenommen.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

50/016/2012
Ö 11
Fracking im Kreis Mettmann
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und UWG-ME vom 14.05.2012
- Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 21.05.2012
- Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 21.05.2012

Zusatz: bei 3 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE. Ein Antrag der Fraktion DIE LINKE., der Landrat möge sich für die Änderung des Bergrechts stark machen, wurde mehrheitlich abgelehnt.

Beschluss: einstimmig angenommen

70/008/2012
Ö 12
Einsetzung des Preisgerichtes für das Generalplaner-Wettbewerbsverfahren im Zusammenhang mit dem Ergänzungsneubau des Verwaltungsgebäudes 2 gem. § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung des Kreises Mettmann
hier: Nachträgliche Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 50 Abs. 3 Satz 1 KrO NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

23/014/2012/2
Ö 13
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Mettmann und der Stadt Leverkusen zur Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Gesetz über das Apothekenwesen

Beschluss: einstimmig angenommen

53/004/2012
Ö 14
Aktueller Sachstand zum Neanderlandsteig
hier: mündlicher Bericht
 
Ö 15
Berücksichtigung energetischer Aspekte im Zusammenhang mit dem geplanten Neubau des Verwaltungsgebäudes II
hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 07.06.2012

Zusatz: Der Antrag wurde in den Bau- und Planungsausschuss verwiesen und wird dort zu gegebener Zeit neu beraten.

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

23/013/2012
Ö 16
Nachträge
 
Ö 16.1
Nachtrag: 21.06.2012 Nummer 1
Fortsetzung der Personalkostendeckelung
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 20.06.2012

Zusatz: Die Sätze 1 und 2 des Beschlussvorschlages wurden einstimmig, der 3. Satz mehrheitlich bei Gegenstimmen der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. sowie Enthaltungen der SPD-Fraktion angenommen.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

10/012/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Informationen der Verwaltung
 
N 18
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung des Kreises Mettmann von August 2010 bis Mai 2011
 
N 19
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
 
N 20
Nachträge