Sitzung
KT/001/2012
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
29.03.2012
Zeit
16:00-18:36 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.02.2012
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 5
Änderung der Hauptsatzung, hier: § 10 Verdienstausfall für Kreistagsmitglieder, sachkundige Bürger und sachkundige Einwohner

Zusatz: bei 1 Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: einstimmig angenommen

01/039/2011
Ö 6
Nachtragsstellenplan 2011/ 2012

Beschluss: einstimmig angenommen

10/004/2012
Ö 7
Leitlinien für die Fortschreibung des Regionalplans - Stellungnahme der kommunalen Akteure

Beschluss: einstimmig angenommen

80/006/2012/1
Ö 8
Behandlung des Jahresfehlbetrages aus dem festgestellten Jahresabschluss 2010

Beschluss: einstimmig angenommen

20/011/2012
Ö 9
2. Nachtragshaushaltsplan des Kreises Mettmann für die Haushaltsjahre 2011 / 2012
 
Ö 9.1
Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte zum 2. Nachtragshaushalt 2011 / 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/012/2012
Ö 9.2
1.) 2. Nachtragshaushaltsplan des Kreises Mettmann für die Haushaltsjahre 2011 / 2012
a) Gesamtergebnisplan
b) Gesamtfinanzplan

2.) 2. Nachtragssatzung des Kreises Mettmann für die Haushaltsjahre 2011 / 2012

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. Zu den Produktbereichen gab es differenzierte Abstimmungsergebnisse.Der Antrag der SPD-Fraktion wurde mehrheitlich abgelehnt.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/009/2012/1
Ö 10
Erheblichkeitsgrenzen für die Notwendigkeit einer Nachtragssatzung

Zusatz: bei 9 Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und 3 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/005/2012
Ö 11
Gemeinschaftsprojekt "Integration und Prävention - Stärkung der Gemeinwesenarbeit in Ratingen West " der Kreispolizeibehörde, der Stadt Ratingen und des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

50/007/2012
Ö 12
1. Änderungsverordnung zur Rechtsverordnung vom 18.12.2008 über die Festsetzung der Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die im Kreis Mettmann genehmigten Taxen (Taxi-Tarif-Verordnung)

Beschluss: einstimmig angenommen

36/002/2012
Ö 13
Konzeptionelle Entwicklung der Kindertagesstätten des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

57/001/2012
Ö 14
Projekt "Erlebnis Neandertal"
 
Ö 14.1
Sachstandsinformation zur Antragstellung "Erlebnis Neandertal"

Zusatz: Der Vorlageninhalt wurde zur Kenntnis genommen. Die weitere Beratung erfolgte auf Basis der Vorlage zu Tagesordnungspunkt 14.2.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

80/004/2012
Ö 14.2
Projekt "Erlebnis Neandertal"
(aktualisierte Vorlage)

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP (8) und DIE LINKE. sowie von KA Schneider sowie 1 Enthaltung der FDP-Fraktion.
Ein von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachter Änderungsantrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

80/010/2012
Ö 15
Nachträge
 
Ö 15.1
Nachtrag: 19.03.2012 Nummer 1
Bildung des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2012

Beschluss: einstimmig angenommen

32/003/2012
Ö 15.2
Nachtrag: 19.03.2012 Nummer 2
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig angenommen

01/005/2012
Ö 15.3
Nachtrag: 20.03.2012 Nummer 2
Fracking im Kreis Mettmann
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.03.2012

Zusatz: Der Antrag wurde mehrheitlich bei Gegenstimmen der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Ausschuss für Umweltschutz, Landschaftspflege und Naherholung verwiesen.

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

70/003/2012
Ö 15.4
Nachtrag: 23.03.2012 Nummer 3
Planungen der Stadt Langenfeld zum Bau eines Parkplatzes am Landschaftsschutzgebiet an der Wasserburg Haus Graven
hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.03.2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

80/013/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Informationen der Verwaltung
 
N 17
Aufstellung der Nebeneinnahmen des Landrates im Jahr 2011 gem. § 53 Landesbeamtengesetz
 
N 18
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung des Kreises Mettmann von August 2010 bis Mai 2011
 
N 19
Bestellung einer Prüferin
 
N 20
Änderung der Einzelentsorgungsverträge zwischen dem Kreis und der Abfallwirtschaftsgesellschaft Kreis Mettmann mbH über den Betrieb der Müllumschlagstationen
 
N 21
Nachträge