Sitzung
KA/002/2011
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.604 (kleiner Sitzungssaal)
Datum
09.06.2011
Zeit
16:15-18:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 24.03.2011
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Bestellung einer Schriftführerin und eines stellvertretenden Schriftführers für den Kreisausschuss

Beschluss: einstimmig angenommen

01/008/2011
Ö 5
Überprüfung des Aufgabenbestandes der Kreisverwaltung gemäß Auftrag des Kreisausschusses vom 08.03.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/006/2011
Ö 6
Bericht zur interkommunalen Zusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/003/2011
Ö 7
Umstellung der Energieversorgung auf regenerative Energien
hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 02.05.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

23/007/2011
Ö 8
Bau einer Radwegbrücke über die K1 in Heiligenhaus
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2011

Beschluss: einstimmig angenommen

23/008/2011
Ö 9
Erarbeitung einer Agenda zur Inklusion
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 16.05.2011

Beschluss: einstimmig angenommen

57/004/2011
Ö 10
Zukunft der Kompetenzagentur Kreis Mettmann

Zusatz: Eine Antragsstellung zur Fortführung der Kompetenzagentur wurde mehrheitlich abgelehnt und der vorgelegte Beschlussvorschlag in ergänzter Form einstimmig bei Enthaltungen der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. angenommen.

Beschluss: einstimmig angenommen

40/011/2011/1
Ö 11
Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters des Kreises Mettmann in den Betriebsausschuss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung aKDn-sozial des Zweckverbandes KDN - Zweckverband KDN - Dachverband Kommunaler IT-Dienstleister

Beschluss: einstimmig angenommen

16/006/2011
Ö 12
WFB - Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses 2010 und Verwendung des Jahresergebnisses
- Entlastung des Aufsichtsrates
- Entlastung der Geschäftsführer

Beschluss: einstimmig angenommen

01/010/2011
Ö 13
Haushalt 2011/2012
- Antrag auf Genehmigung über- /außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW
- hier: Mittel für die Abwicklung des Zensus 2011

Beschluss: einstimmig angenommen

10/005/2011
Ö 14
Ausbildungsverkehr-Pauschale gem. § 11a ÖPNVG NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

20/021/2011
Ö 15
Grobkonzept für die Einführung einer Kosten- und Leistungsrechnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/022/2011
Ö 16
Senioren- und Pflegeplan Kreis Mettmann 2011

Zusatz: bei 2 Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: mehrheitlich angenommen

50/011/2011/1
Ö 17
Arbeitsmarktqualifikation
- Fortführung der Ausbildungsqualifikation mit Vollzeit-Sozialarbeiterstellen

Beschluss: einstimmig angenommen

40/006/2011
Ö 18
Raumsituation der Paul-Maar-Schule
- Einrichtung eines Teilstandortes an der Otto-Hahn-Straße 6 in Hilden

Beschluss: einstimmig angenommen

40/014/2011
Ö 19
Änderung des Gesellschaftsvertrages der "Fachseminar für Altenpflege des Kreises Mettmann GmbH"

Beschluss: einstimmig angenommen

40/015/2011/1
Ö 20
Nachträge
 
Ö 20.1
Auftaktveranstaltung der neanderland Biennale 2011 in Monheim am Rhein
hier: Anfrage der Fraktion UWG-ME vom 08.06.2011

Zusatz: Die Anfrage wurde mündlich beantwortet.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

40/023/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Informationen der Verwaltung
 
N 22
Organisations- und Personalentwicklungskonzept - Kursorische Prüfung von Gestaltungs- und Entwicklungsformen der Informationstechnologie im kommunalen Verbund
 
N 23
Auftragsvergabe: Schülerbeförderung von und zu den Förderschulen des Kreises Mettmann ab dem Schuljahr 2011 /12
 
N 24
WFB - Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
 
N 25
Erwerb einer langfristigen Finanzanlage
 
N 26
Nachträge