Sitzung
KT/002/2011
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
27.06.2011
Zeit
16:00-18:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 28.03.2011
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 5
Bestellung einer Schriftführerin und eines stellvertretenden Schriftführers für den Kreistag

Beschluss: einstimmig angenommen

01/009/2011
Ö 6
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Zusatz: Es lagen Umbesetzungsvorschläge der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und UWG-ME vor.

Beschluss: einstimmig angenommen

01/013/2011
Ö 7
Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters des Kreises Mettmann in den Betriebsausschuss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung aKDn-sozial des Zweckverbandes KDN - Zweckverband KDN - Dachverband Kommunaler IT-Dienstleister

Beschluss: einstimmig angenommen

16/006/2011
Ö 8
WFB - Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses 2010 und Verwendung des Jahresergebnisses
- Entlastung des Aufsichtsrates
- Entlastung der Geschäftsführer

Beschluss: einstimmig angenommen

01/010/2011/1
Ö 9
Haushalt 2011/2012
- Antrag auf Genehmigung über- /außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW
- hier: Mittel für die Abwicklung des Zensus 2011

Beschluss: einstimmig angenommen

10/005/2011
Ö 10
Korruptionsbekämpfung in der Kreisverwaltung
- Vorstellung des Antikorruptionskonzeptes

Zusatz: Das Konzept wurde anhand eines ppt-Vortrages vorgestellt und die Fragen der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 28.03.2011 beantwortet.

 
Ö 11
Ausbildungsverkehr-Pauschale gem. § 11a ÖPNVG NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

20/021/2011
Ö 12
Senioren- und Pflegeplan Kreis Mettmann 2011

Zusatz: bei 11 Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: mehrheitlich angenommen

50/011/2011/1
Ö 13
Arbeitsmarktqualifikation
- Fortführung der Ausbildungsqualifikation mit Vollzeit-Sozialarbeiterstellen

Beschluss: einstimmig angenommen

40/006/2011
Ö 14
Zukunft der Kompetenzagentur Kreis Mettmann

Zusatz: Ziffern 1 und 2 des Beschlusses wurden mehrheitlich, Ziffer 3 einstimmig bei Enthaltungen angenommen.
Ein seitens der SPD gestellter Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt, lediglich Ziffer 3 des Antrages wurde mehrheitlich angenommen.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

40/011/2011/2
Ö 15
Raumsituation der Paul-Maar-Schule
- Einrichtung eines Teilstandortes an der Otto-Hahn-Straße 6 in Hilden

Zusatz: bei 3 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

40/014/2011
Ö 16
Änderung des Gesellschaftsvertrages der "Fachseminar für Altenpflege des Kreises Mettmann GmbH"

Beschluss: einstimmig angenommen

40/015/2011/1
Ö 17
Nachträge
 
Ö 17.1
Nachtrag: 16.06.2011 Nummer 1
Einrichtung eines Kreisverkehrs am Knotenpunkt "K19 / An der Hoffnung"
hier: gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 16.06.2011

Zusatz: bei 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

23/009/2011
Ö 17.2
Nachtrag: 22.06.2011 Nummer 2
Grundsätze der Anlage von Geldern des Kreises
hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.06.2011
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Informationen der Verwaltung
 
N 19
WFB - Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
 
N 20
Erwerb einer langfristigen Finanzanlage
 
N 21
Nachträge