Sitzung
KA/002/2024
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
13.06.2024
Zeit
16:30-17:17 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.03.2024
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Fortführung der Beteiligung an der Landesinitiative „Kompetenzzentrum Frau und Beruf Düsseldorf – Kreis Mettmann“

Beschluss: einstimmig angenommen

10/011/2024
Ö 5
Mitgliedschaft im Wasserstoff Hub Rhein Kreis Neuss – Rheinland e.V.

Beschluss: einstimmig angenommen

10/010/2024
Ö 6
Anpassung von Gesellschaftsverträgen

Beschluss: einstimmig angenommen

20/007/2024
Ö 7
Befreiung von der Erstellung des Gesamtabschlusses 2023

Zusatz: bei 1 Enthaltung der FDP-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

20/008/2024
Ö 8
Schulentwicklungsplanung Berufskollegs - Einrichtung des Bildungsgangs "Staatlich geprüfte/-r Sozialassistent/-in, Schwerpunkt Erziehung, Bildung und Betreuung für Grundschulkinder" am Adam-Josef-Cüppers Berufskolleg in Ratingen

Beschluss: einstimmig angenommen

40/007/2024
Ö 9
Schulentwicklungsplanung Berufskollegs - Erhöhung der Zügigkeit der gemeinsamen Beschulung der Bildungsgänge "Fachklasse des dualen Systems der Berufsausbildung (Fachinformatiker/-in Fachrichtungen Anwendungsentwicklung, Systemintegration, Daten- undProzessanalyse, Digitale Vernetzung)" am Adam-Josef-Cüppers-Berufskolleg

Beschluss: einstimmig angenommen

40/009/2024
Ö 10
Schule an der Virneburg - Schulträgerbeschluss zur Bildung eines Teilstandortes

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 11
Überarbeitung der "Richtlinien zur Förderung kultureller u. touristischer Einrichtungen mit überörtlicher Bedeutung im neanderland"

Beschluss: einstimmig angenommen

41/006/2024
Ö 12
Vorschläge zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Düsseldorf

Beschluss: einstimmig angenommen

32/012/2024
Ö 13
Vorschläge zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: einstimmig angenommen

32/013/2024
Ö 14
Vorschläge zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Sozialgericht Düsseldorf

Beschluss: einstimmig angenommen

32/014/2024
Ö 15
Vorschläge zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen

Beschluss: einstimmig angenommen

32/015/2024
Ö 16
Bedarfsplan für den Rettungsdienst des Kreises Mettmann - Ergänzung wegen Veränderungen in der Krankenhauslandschaft

Beschluss: einstimmig angenommen

38/005/2024
Ö 17
Notfallseelsorge - Anpassung der Vereinbarung mit dem Kirchenkreis Düsseldorf-Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

38/006/2024
Ö 18
Aufhebungssatzung zur Straßenausbaubeitragssatzung des Kreises Mettmann vom 29.10.2021

Beschluss: einstimmig angenommen

23/009/2024
Ö 19
Grundkonzeption On-Demand-Verkehre im ÖPNV - Endbericht

Beschluss: einstimmig angenommen

61/018/2024
Ö 20
Ergänzung des Nahverkehrsplans für den Kreis Mettmann: Umsetzung von Linienweg- und Angebotsänderungen in Monheim am Rhein und Langenfeld

Beschluss: einstimmig angenommen

61/020/2024/1
Ö 21
Gesamtklimatische Betroffenheitsanalyse (inkl. Starkregenanalyse) zur Ausrichtung der zukünftigen Klimaanpassungsmaßnahmen des Kreises

Beschluss: einstimmig angenommen

71/003/2024
Ö 22
Mülleimer an Fahrrad- und Wanderwegen
Hier: Anregung gemäß § 21 KrO NRW i.V.m § 16 der Hauptsatzung des Kreises Mettmann i.V.m. § 1 Abs. 2 Nr. 2 der Satzung des Kreisjugendrates

Beschluss: abgesetzt

01/003/2024/1
Ö 23
Pfandringe für Klimaschutz, Gesundheit und mehr Lebensfreude
Hier: Anregung gemäß § 21 KrO NRW i.V.m § 16 der Hauptsatzung des Kreises Mettmann i.V.m. § 1 Abs. 2 Nr. 2 der Satzung des Kreisjugendrates

Beschluss: einstimmig abgelehnt

01/007/2024
Ö 24
Inanspruchnahme von Dienstfahrrädern
Hier: Anfrage der Gruppe PIRATEN vom 22.04.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

11/004/2024
Ö 25
Einführung eines Umweltschutzpreises im Kreis Mettmann; hier: Vorschlag der Gruppe PIRATEN vom 22.04.2024

Beschluss: abgesetzt

61/023/2024
Ö 26
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 27
Informationen der Verwaltung
 
N 28
Dringlichkeitsentscheidung des Kreisdirektors mit einem Kreisausschussmitglied gemäß § 50 Abs. 3 S. 2 KrO NRW
 
N 29
Vergabe notärztlicher Leistungen ab 2025
 
N 30
Abberufung einer Prüferin und eines Prüfers
 
N 31
Abschluss einer Abstimmungsvereinbarung zwischen den kreisangehörigen Städten, dem Kreis Mettmann und den Betreibern dualer Systeme im Kreis Mettmann gemäß § 22 VerpackG
 
N 32
Nachträge