Sitzung
KA/001/2024
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
14.03.2024
Zeit
16:30-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.12.2023
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Übersicht über offene Beschlüsse, Prüf- und Arbeitsaufträge des Kreisausschusses und des Kreistages aus dem Jahr 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/001/2024
Ö 5
Bericht über Initiativen des Kreises zur Personalentwicklung, Personalgewinnung und zum Personalmanagement

Beschluss: zur Kenntnis genommen

11/003/2024
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 72B „Gewerbegebiet Sandstraße" und 59. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Monheim am Rhein, Beteiligung gemäß § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch und § 20 Absatz 4 Landesnaturschutzgesetz NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

61/012/2024
Ö 7
Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Statistik
Hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Erkrath

Beschluss: einstimmig angenommen

10/005/2024
Ö 8
Regiobahn Fahrbetriebsgesellschaft mbH: Aufnahme des VRR als Gesellschafter

Beschluss: einstimmig angenommen

20/001/2024
Ö 9
Namensgebung für das Förderzentrum Süd des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

40/001/2024
Ö 10
Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2022

Beschluss: einstimmig angenommen

32/001/2024
Ö 11
Änderung der Satzung für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

38/002/2024
Ö 12
Gesetzliche Betreuungen / Betreuungsvereine
Hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS'90/DIE GRÜNEN vom 23.01.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/001/2024
Ö 13
Die Kreisverwaltung Mettmann wird fahrradfreundlicher Arbeitgeber
Hier: Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS'90/DIE GRÜNEN und FDP vom 24.11.2023

Zusatz: bei modifiziertem Beschlussvorschlag

Beschluss: einstimmig angenommen

61/062/2023/1
Ö 14
Ergänzung des Nahverkehrskonzeptes mit Schnellbuslinien und SPNV
Hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 22.12.2023

Zusatz: an den Kreistag am 21.03.2024

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

61/002/2024
Ö 15
Angebot Digitale Bildung an Schulen
Hier: Anregung gemäß § 21 KrO NRW i.V.m § 16 der Hauptsatzung des Kreises Mettmann i.V.m. § 1 Abs. 2 Nr. 2 der Satzung des Kreisjugendrates

Zusatz: bei verwaltungsseitiger Zusage

Beschluss: zurückgezogen

01/002/2024
Ö 16
Mülleimer in Naturschutzgebieten
Hier: Anregung gemäß § 21 KrO NRW i.V.m § 16 der Hauptsatzung des Kreises Mettmann i.V.m. § 1 Abs. 2 Nr. 2 der Satzung des Kreisjugendrates

Zusatz: in modifzierter Form verwiesen an den kommenden Ausschuss für Schule und Sport.

Beschluss: einstimmig angenommen

01/003/2024
Ö 17
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Informationen der Verwaltung
 
N 19
Beförderung einer Amtsleitung
 
N 20
Pensionsrückstellungen
 
N 21
Erweiterung der Patronatserklärung für eine Beteiligung
 
N 22
Einzelentsorgungsvertrag zwischen dem Kreis und der Abfallwirtschaftsgesellschaft Kreis Mettmann mbH (AKM) über den Betrieb einer Müllumschlagstation in Hilden, Großhülsen 20
 
N 23
Verlängerung der Anmietung einer Liegenschaft in Mettmann
 
N 24
Nachträge