Sitzung
AOV/001/2024
Gremien
Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verbraucherschutz
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
29.02.2024
Zeit
16:30-18:08 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.6
Benennung von Berichterstatterinnen / Berichterstattern für den Kreistag
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 16.11.2023
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin

Beschluss: einstimmig angenommen

32/003/2024
Ö 5
Bericht über offene Beschlüsse, Prüf- und Arbeitsaufträge des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verbraucherschutz aus dem Jahr 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

32/004/2024
Ö 6
Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2022

Beschluss: einstimmig angenommen

32/001/2024
Ö 7
Änderung der Satzung für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

38/002/2024
Ö 8
Auswirkungen der Veränderungen in der Krankenhauslandschaft im Kreis Mettmann auf den Rettungsdienst

Beschluss: zur Kenntnis genommen

38/004/2024
Ö 9
Freiwillige Abgabe des Führerscheins
Hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 13.02.2024

Zusatz: bei 1 Enthaltung der Fraktion UWG-ME

Beschluss: einstimmig angenommen

32/005/2024
Ö 10
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Informationen der Verwaltung
 
N 12
Bericht über Vergaben mit einem Wert von 100.000 € bis 500.000 € netto für das Jahr 2023
 
N 13
Vergaben von Aufträgen über 800.000 € netto - notärztliche Leistungen ab 2025
 
N 14
Einzelentsorgungsvertrag zwischen dem Kreis und der Abfallwirtschaftsgesellschaft Kreis Mettmann mbH (AKM) über den Betrieb einer Müllumschlagstation in Hilden
 
N 15
Nachträge