SessionNet | Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verbraucherschutz - 29.02.2024

Sitzung

AOV/001/2024

Gremien

Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verbraucherschutz

Raum

Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)

Datum

29.02.2024

Zeit

16:30-18:08 Uhr

Einladung

Niederschrift (öffentlich)

Anlagen zur Niederschrift (öffentlich)

Vorlage

Beratungsergebnis

32/003/2024

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

38/004/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: bei 1 Enthaltung der Fraktion UWG-ME

Beschluss: einstimmig angenommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Formalien

Ö 1.1 Eröffnung der Sitzung

Ö 1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Ö 1.3 Feststellung der Anwesenheit

Ö 1.4 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 1.5 Feststellung der Tagesordnung

Ö 1.6 Benennung von Berichterstatterinnen / Berichterstattern für den Kreistag

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 16.11.2023

Ö 3 Informationen der Verwaltung

Ö 4 VO2 Dok.Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin

Ö 5 VO3 Dok.Bericht über offene Beschlüsse, Prüf- und Arbeitsaufträge des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verbraucherschutz aus dem Jahr 2023

Ö 6 VO3 Dok.Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2022

Ö 7 VO4 Dok.Änderung der Satzung für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Ö 8 VO2 Dok.Auswirkungen der Veränderungen in der Krankenhauslandschaft im Kreis Mettmann auf den Rettungsdienst

Ö 9 VO3 Dok.Freiwillige Abgabe des FührerscheinsHier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 13.02.2024

Ö 10 Nachträge

Nicht öffentlicher Teil:

N 11 Informationen der Verwaltung

N 12 Bericht über Vergaben mit einem Wert von 100.000 € bis 500.000 € netto für das Jahr 2023

N 13 Vergaben von Aufträgen über 800.000 € netto - notärztliche Leistungen ab 2025

N 14 Einzelentsorgungsvertrag zwischen dem Kreis und der Abfallwirtschaftsgesellschaft Kreis Mettmann mbH (AKM) über den Betrieb einer Müllumschlagstation in Hilden

N 15 Nachträge