Sitzung
KT/003/2010
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
12.07.2010
Zeit
16:00-18:42 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 22. März 2010
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 5
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig angenommen

01/010/2010
Ö 6
Verabschiedung eines strategischen Zielprogrammes des Kreistages

Zusatz: Der gemeinsame Antrag von CDU-Fraktion und FDP-Fraktion wurde mehrheitlich angenommen. Der SPD-Antrag sowie der Verweisungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde mehrheitlich abgelehnt.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

01/001/2010/2
Ö 7
WFB - Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses 2009 und Verwendung des Jahresergebnisses
- Entlastung des Aufsichtsrates

Beschluss: einstimmig angenommen

01/020/2010
Ö 8
Geprüfter Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes für Informationstechnologie des Kreises Mettmann - ME-BIT

Beschluss: einstimmig angenommen

16/007/2010/1
Ö 9
Zentrales Beteiligungsmanagement / Umsetzung des Transparenzgesetzes in den Beteiligungsunternehmen der Kreisverwaltung

Beschluss: einstimmig angenommen

20/031/2010
Ö 10
Richtlinien zur Förderung der Seniorenbegegnungsstätten

Beschluss: einstimmig angenommen

50/005/2010/1
Ö 11
Neuberufung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in die Gesundheits- und Pflegekonferenz

Beschluss: einstimmig angenommen

53/002/2010
Ö 12
Änderung der Richtlinien zu außerschulischen Angeboten und Ferienfreizeiten für Menschen mit Behinderung

Beschluss: einstimmig angenommen

40/009/2010
Ö 13
NaturKulTour - Masterplan Neandertal
Bericht zum Planungsprozess/Ziel-2-Wettbewerb Erlebnis.NRW - Teilnahme mit förderfähigen Masterplan-Projekten

Beschluss: mehrheitlich angenommen

63/014/2010/1
Ö 14
Nachträge
 
Ö 14.1
Nachtrag: 06.07.2010 Nummer 1
Personalkosten/Personalbudgetierung
hier: gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 05.07.2010

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: mehrheitlich angenommen

10/007/2010
Ö 14.2
Nachtrag: 07.07.2010 Nummer 2
Besetzung der Stelle der Gleichstellungsbeauftragten und Übernahme von Teilaufgaben der Fachstelle Frau und Beruf durch die Wirtschaftsförderung
hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.07.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/021/2010
Ö 14.3
Nachtrag: 07.07.2010 Nummer 3
Finanzierung der L 239n
hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.07.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

23/015/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Informationen der Verwaltung
 
N 16
Gesellschaftsrechtliche Veränderungen der Regiobahn GmbH
 
N 17
Neugestaltung der Verbraucher- und Energieberatung im Kreis Mettmann
 
N 18
Beteiligung am Erlebnis.NRW-Wettbewerb "Tourismus" - Marketingkonzept
 
N 19
Zukunft der Abfallwirtschaftsgesellschaft Kreis Mettmann mbH (AKM)
 
N 20
Nachträge