SessionNet | Kreistag - 12.07.2010

Zusatz: Der gemeinsame Antrag von CDU-Fraktion und FDP-Fraktion wurde mehrheitlich angenommen. Der SPD-Antrag sowie der Verweisungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde mehrheitlich abgelehnt.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

Anlagen

01/020/2010

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

53/002/2010

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Zusatz: bei Gegenstimmen der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Formalien

Ö 1.1 Eröffnung der Sitzung

Ö 1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Ö 1.3 Feststellung der Anwesenheit

Ö 1.4 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 1.5 Feststellung der Tagesordnung

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 22. März 2010

Ö 3 Informationen der Verwaltung

Ö 4 Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW

Ö 5 VO3 Dok.Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ö 6 VO3 Dok.Verabschiedung eines strategischen Zielprogrammes des Kreistages

Ö 7 VO3 Dok.WFB - Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2009 und Verwendung des Jahresergebnisses - Entlastung des Aufsichtsrates

Ö 8 VO3 Dok.Geprüfter Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes für Informationstechnologie des Kreises Mettmann - ME-BIT

Ö 9 VO3 Dok.Zentrales Beteiligungsmanagement / Umsetzung des Transparenzgesetzes in den Beteiligungsunternehmen der Kreisverwaltung

Ö 10 VO3 Dok.Richtlinien zur Förderung der Seniorenbegegnungsstätten

Ö 11 VO2 Dok.Neuberufung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in die Gesundheits- und Pflegekonferenz

Ö 12 VO3 Dok.Änderung der Richtlinien zu außerschulischen Angeboten und Ferienfreizeiten für Menschen mit Behinderung

Ö 13 VO3 Dok.NaturKulTour - Masterplan NeandertalBericht zum Planungsprozess/Ziel-2-Wettbewerb Erlebnis.NRW - Teilnahme mit förderfähigen Masterplan-Projekten

Ö 14 Nachträge

Ö 14.1 Nachtrag: 06.07.2010 Nummer 1 VO3 Dok.Personalkosten/Personalbudgetierung hier: gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 05.07.2010

Ö 14.2 Nachtrag: 07.07.2010 Nummer 2 VO3 Dok.Besetzung der Stelle der Gleichstellungsbeauftragten und Übernahme von Teilaufgaben der Fachstelle Frau und Beruf durch die Wirtschaftsförderunghier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.07.2010

Ö 14.3 Nachtrag: 07.07.2010 Nummer 3 VO3 Dok.Finanzierung der L 239n hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.07.2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 15 Informationen der Verwaltung

N 16 Gesellschaftsrechtliche Veränderungen der Regiobahn GmbH

N 17 Neugestaltung der Verbraucher- und Energieberatung im Kreis Mettmann

N 18 Beteiligung am Erlebnis.NRW-Wettbewerb "Tourismus" - Marketingkonzept

N 19 Zukunft der Abfallwirtschaftsgesellschaft Kreis Mettmann mbH (AKM)

N 20 Nachträge