Sitzung
KA/004/2023
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
27.11.2023
Zeit
16:30-17:33 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 18.09.2023 und 26.10.2023
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Umsetzung des Landes-Förderprogramms ways2work im Gewerbegebiet Erkrath-Unterfeldhaus (Revitako), Vorbereitung der 3. Wettbewerbsstufe

Beschluss: einstimmig angenommen

10/022/2023
Ö 5
Betriebsabrechung 2022 der Kreisfeuerwehrschule Mettmann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

38/009/2023
Ö 6
Formelle Beteiligung des Kreises Mettmann am Entwurf des Nahverkehrsplans der Stadt Wuppertal

Beschluss: einstimmig angenommen

61/052/2023
Ö 7
53. Änderung "Windkraft" des Flächennutzungsplanes der Stadt Monheim am Rhein, Beteiligung gemäß § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch und § 20 Absatz 4 Landesnaturschutzgesetz NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

61/059/2023
Ö 8
Jahresabschluss 2022

Beschluss: einstimmig angenommen

14/014/2023
Ö 9
Behandlung des Jahresüberschusses aus dem festgestelltem Jahresabschluss 2022

Beschluss: einstimmig angenommen

20/050/2023
Ö 10
Beteiligungsbericht 2022

Beschluss: einstimmig angenommen

20/052/2023
Ö 11
Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA NRW) des Kreises Mettmann im Jahr 2022/2023
- Stellungnahme des Landrates gem. § 105 Abs. 6 GO NRW/§ 53 KrO NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

20/053/2023
Ö 12
Schulentwicklungsplanung Berufskollegs - Erhöhung der Zügigkeit des Bildungsgangs "Staatlich geprüfte/-r Kinderpfleger/-in" am Berufskolleg Neandertal von ein auf zwei Züge

Beschluss: einstimmig angenommen

40/023/2023
Ö 13
Schulentwicklungsplanung Berufskollegs - Erhöhung der Zügigkeit des Bildungsgangs "Staatlich geprüfte/-r Sozialassistent/-in" am Berufskolleg Neandertal von ein auf zwei Züge

Beschluss: einstimmig angenommen

40/024/2023
Ö 14
Schulentwicklungsplanung Berufskollegs - Erhöhung der Zügigkeit des Bildungsgangs "Bezirksfachklasse Automobilkaufmann/-frau" am Berufskolleg Hilden von ein auf zwei Züge

Beschluss: einstimmig angenommen

40/025/2023
Ö 15
Schulentwicklungsplanung Berufskollegs - Erhöhung der Zügigkeit der gemeinsamen Beschulung von "Fachinformatiker/-in, Kaufmann/-frau für Digitalisierungsmanagement, IT-Systemelektroniker/-in und Kaufmann/-frau für IT-System-Management" am Berufskolleg Hilden von fünf auf sechs Züge

Beschluss: einstimmig angenommen

40/026/2023
Ö 16
Beitritt des Kreises Mettmann zum "Bundesverband Theater im öffentlichen Raum e.V."

Beschluss: einstimmig angenommen

41/016/2023
Ö 17
Etablierung des touristischen Wegweisungssystems (Knotenpunktsystem) im neanderland / Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

41/017/2023
Ö 18
19. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/018/2023
Ö 19
Kommunalwahlen im Jahr 2025 – Verringerung der Zahl der in den Kreistag des Kreises Mettmann zu wählenden Vertreterinnen und Vertreter

Zusatz: bei 3 Nein-Stimmen der SPD-Fraktion und 1 Enthaltung der Fraktion UWG-ME

Beschluss: mehrheitlich angenommen

32/019/2023
Ö 20
Änderung der Gebührensatzung für die Kreisfeuerwehrschule ab dem Lehrgangsbeginn 2024

Beschluss: einstimmig angenommen

38/008/2023
Ö 21
Aufhebung der Satzung des Kreises Mettmann über die Erhebung von Gebühren für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung

Beschluss: einstimmig angenommen

39/003/2023
Ö 22
Ombudspersonen nach dem WTG im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

50/019/2023
Ö 23
Übernahme der Prüfung und Erlaubniserteilung für den Heilpraktiker allgemein und sektoral ab 2024 durch die Stadt Solingen (Stand: 20.09.2023)

Beschluss: einstimmig angenommen

53/014/2023
Ö 24
Richtlinie über die Förderung inklusiver, außerschulischer Freizeitveranstaltungen für Schülerinnen und Schüler mit (drohender) Behinderung

Beschluss: einstimmig angenommen

57/007/2023
Ö 25
Neuauflage des Förderprogramms „Stecker-PV-Anlagen im Kreis Mettmann“

Zusatz: bei 1 Nein-Stimme der AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

71/012/2023
Ö 26
Einrichtung von Fahrrad-Reparaturstationen an Berufskollegs
Hier: Anregung vom 21.06.2023 gemäß § 21 KrO NRW i.V.m § 16 der Hauptsatzung des Kreises Mettmann i.V.m. § 1 Abs. 2 Nr. 2 der Satzung des Kreisjugendrates

Beschluss: einstimmig angenommen

01/014/2023/1
Ö 27
Neuauflage der Kampagne „Bleib fair - Halte Abstand" im Kreis Mettmann
Hier: Anregung vom 16.07.2023 gemäß § 21 KrO NRW i.V.m. § 16 der Hauptsatzung des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

01/015/2023/1
Ö 28
Nacht des Kreistags – Fest der Demokratie
Hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 28.10.2023

Zusatz: bei 1 Ja-Stimme der AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

01/022/2023
Ö 29
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 30
Informationen der Verwaltung
 
N 31
Beförderungen von Amtsleitungen
 
N 32
Beteiligungsmanagement: Informationsvorlage über die Beteiligungsunternehmen des Kreises <20 %
 
N 33
Kreisleitstelle - Übertragung von Fernalarmen aus Brandmeldeanlagen - Abschluss eines Konzessionsvertrages
 
N 34
Vergabe der Stromversorgungsleistungen für Liegenschaften des Kreises Mettmann für die Jahre 2024 und 2025
 
N 35
Regiobahn GmbH: Abgabe einer Patronatserklärung
 
N 36
Bestellung von zwei Prüferinnen
 
N 37
Nachträge
 
N 37.1
Nachtrag: 21.11.2023 Nummer 1
Aktuelle Entwicklungen der Krankenhauslandschaft im Kreis Mettmann