Sitzung
KT/004/2023
Gremien
Kreistag
Raum
Ahi Event Location GmbH & Co KG, Kaiserswerther Straße 81, 40878 Ratingen
Datum
14.12.2023
Zeit
16:31-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 25.09.2023
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Informationen des Kreisjugendrates
 
Ö 5
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 6
Umbesetzungen von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig angenommen

01/023/2023
Ö 7
Eilentscheidung des Kreisausschusses gemäß § 50 Abs. 3 S. 1 KrO NRW vom 26.10.2023

Hier: Genehmigung der Eilentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 S. 3 KrO NRW

"Erhalt der Krankenhauslandschaft im Kreis Mettmann
Hier: Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS'90/DIE GRÜNEN und FDP vom 24.10.2023"

Beschluss: einstimmig angenommen

01/021/2023
Ö 8
Jahresabschluss 2022

Beschluss: einstimmig angenommen

14/014/2023
Ö 9
Behandlung des Jahresüberschusses aus dem festgestelltem Jahresabschluss 2022

Beschluss: einstimmig angenommen

20/050/2023
Ö 10
Beteiligungsbericht 2022

Beschluss: einstimmig angenommen

20/052/2023
Ö 11
Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA NRW) des Kreises Mettmann im Jahr 2022/2023
- Stellungnahme des Landrates gem. § 105 Abs. 6 GO NRW/§ 53 KrO NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

20/053/2023
Ö 12
Genehmigte überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Jahr 2023
-Bericht des Kämmerers

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/058/2023
Ö 13
Schulentwicklungsplanung Berufskollegs - Erhöhung der Zügigkeit des Bildungsgangs "Staatlich geprüfte/-r Kinderpfleger/-in" am Berufskolleg Neandertal von ein auf zwei Züge

Beschluss: einstimmig angenommen

40/023/2023
Ö 14
Schulentwicklungsplanung Berufskollegs - Erhöhung der Zügigkeit des Bildungsgangs "Staatlich geprüfte/-r Sozialassistent/-in" am Berufskolleg Neandertal von ein auf zwei Züge

Beschluss: einstimmig angenommen

40/024/2023
Ö 15
Schulentwicklungsplanung Berufskollegs - Erhöhung der Zügigkeit des Bildungsgangs "Bezirksfachklasse Automobilkaufmann/-frau" am Berufskolleg Hilden von ein auf zwei Züge

Beschluss: einstimmig angenommen

40/025/2023
Ö 16
Schulentwicklungsplanung Berufskollegs - Erhöhung der Zügigkeit der gemeinsamen Beschulung von "Fachinformatiker/-in, Kaufmann/-frau für Digitalisierungsmanagement, IT-Systemelektroniker/-in und Kaufmann/-frau für IT-System-Management" am Berufskolleg Hilden von fünf auf sechs Züge

Beschluss: einstimmig angenommen

40/026/2023
Ö 17
Beitritt des Kreises Mettmann zum "Bundesverband Theater im öffentlichen Raum e.V."

Zusatz: bei 4 Nein-Stimmen der AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

41/016/2023
Ö 18
Etablierung des touristischen Wegweisungssystems (Knotenpunktsystem) im neanderland / Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

41/017/2023
Ö 19
19. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/018/2023
Ö 20
Kommunalwahlen im Jahr 2025 – Verringerung der Zahl der in den Kreistag des Kreises Mettmann zu wählenden Vertreterinnen und Vertreter

Zusatz: bei
14 Nein-Stimmen SPD-Fraktion
2 Nein-Stimmen der Gruppe PIRATEN
1 Nein-Stimme KA Bär
1 Nein-Stimme KA Onori
2 Enthaltungen der Fraktion UWG-ME

Beschluss: mehrheitlich angenommen

32/019/2023
Ö 21
Änderung der Gebührensatzung für die Kreisfeuerwehrschule ab dem Lehrgangsbeginn 2024

Beschluss: einstimmig angenommen

38/008/2023
Ö 22
Aufhebung der Satzung des Kreises Mettmann über die Erhebung von Gebühren für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung

Beschluss: einstimmig angenommen

39/003/2023
Ö 23
Ombudspersonen nach dem WTG im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

50/019/2023
Ö 24
Übernahme der Prüfung und Erlaubniserteilung für den Heilpraktiker allgemein und sektoral ab 2024 durch die Stadt Solingen (Stand: 20.09.2023)

Beschluss: einstimmig angenommen

53/014/2023
Ö 25
Richtlinie über die Förderung inklusiver, außerschulischer Freizeitveranstaltungen für Schülerinnen und Schüler mit (drohender) Behinderung

Beschluss: einstimmig angenommen

57/007/2023
Ö 26
Neuauflage des Förderprogramms „Stecker-PV-Anlagen im Kreis Mettmann“

Zusatz: bei 4 Nein-Stimmen der AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

71/012/2023
Ö 27
Benehmensherstellung zum Haushaltsplanentwurf 2024 des Kreises Mettmann
- Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte zum Haushaltsplanentwurf 2024

Zusatz: Zif. 2.1, 6.1, 7.1, 8.1, 10.1 und 16.1 einstimmig angenommen
Zif. 9.1 bei 4 Nein-Stimmen der AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/057/2023/1
Ö 28
Stellenplan 2024

Beschluss: einstimmig angenommen

10/025/2023
Ö 29
Personalkostenbewirtschaftung - Budgetentwicklung 2024

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 30
Haushalt 2024
1. Haushaltsplan des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2024
a) Gesamtergebnisplan
b) Gesamtfinanzplan
2. Haushaltssatzung des Kreises Mettmannn für das Haushaltsjahr 2024

Zusatz: bei 4 Nein-Stimmen der AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/056/2023/1
Ö 31
Nachträge
 
Ö 31.1
Nachtrag: 08.12.2023 Nummer 1
Genehmigung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW
- Krankenhaussituation im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

20/059/2023
Ö 31.2
Nachtrag: 08.12.2023 Nummer 2
Nacht des Kreistags – Fest der Demokratie
Hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 28.10.2023

Zusatz: bei 4 Ja-Stimmen der AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

01/022/2023

Nicht öffentlicher Teil:

N 32
Informationen der Verwaltung
 
N 33
Bestellung von zwei Prüferinnen
 
N 34
Regiobahn GmbH: Abgabe einer Patronatserklärung
 
N 35
Vergabe der Reinigungsleistungen für die Schulen und Einrichtungen des Kreises Mettmann
 
N 36
Krankenhaussituation im Kreis Mettmann
 
N 37
Nachträge