Sitzung
KT/001/2023
Gremien
Kreistag
Raum
Ahi Event Location GmbH & Co KG, Kaiserswerther Straße 81, 40878 Ratingen
Datum
27.03.2023
Zeit
16:38-19:04 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.6
Einführung und Verpflichtung eines Kreistagsabgeordneten
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 15.12.2022
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Informationen des Kreisjugendrates
 
Ö 5
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 6
Umbesetzungen von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Zusatz: bei Erweiterung der Umbesetzungsvorschläge durch die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN (bei 1 Enthaltung der UWG-ME Fraktion)

Beschluss: einstimmig angenommen

01/003/2023
Ö 7
Wahl von Vertreterinnen/Vertretern in den Aufsichtsrat der Regiobahn GmbH

Beschluss: einstimmig angenommen

01/002/2023
Ö 8
Gleichstellungsplan der Kreisverwaltung
Hier: Verlängerung der Laufzeit

Beschluss: einstimmig angenommen

01/005/2023
Ö 9
Jahresabschluss 2021

Beschluss: einstimmig angenommen

14/004/2023
Ö 10
Behandlung des Jahresüberschusses aus dem festgestelltem Jahresabschluss 2021

Beschluss: einstimmig angenommen

20/019/2023
Ö 11
Genehmigte überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Jahr 2022
-Bericht des Kämmerers

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/015/2023
Ö 12
Ermächtigungsübertragungen von 2022 nach 2023
-Bericht des Kämmerers

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/016/2023
Ö 13
PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH: Vertretung des Kreises in der Gesellschafterversammlung

Beschluss: einstimmig angenommen

20/013/2023
Ö 14
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

20/017/2023
Ö 15
Wahl von ehrenamtlichen Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse bei den Amtsgerichten

Zusatz: bei 3 Enthaltungen der AfD-Fraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

32/001/2023
Ö 16
Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig angenommen

32/004/2023
Ö 17
Einrichtung einer Krebsberatungsstelle

Zusatz: bei 3 Gegenstimmen der AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

53/001/2023
Ö 18
Nahverkehrsplan für den Kreis Mettmann - Umsetzung von Linienwegänderungen sowie Angebotsverbesserungen

Zusatz: bei modifiziertem Beschlussvorschlag

Beschluss: einstimmig angenommen

61/005/2023/1
Ö 19
Implementierung eines Energiemanagements

Zusatz: bei 3 Gegenstimmen der AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

71/002/2023
Ö 20
Kostenlose Periodenprodukte in öffentlichen Gebäuden
Hier: Anregung vom 25.10.2022 gemäß § 21 KrO NRW i.V.m. § 16 der Hauptsatzung des Kreises Mettmann i.V.m. § 1 Abs. 2 Nr. 2 der Satzung des Kreisjugendrates

Beschluss: abgesetzt

01/027/2022/1
Ö 21
Aufbau einer Plattform für Regionale Produkte unter dem Label "TYPISCH neanderland"
Hier: Vorschlag der Gruppe PIRATEN vom 17.01.2023

Zusatz: an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Kultur und Tourismus verwiesen.

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung verwiesen

41/005/2023
Ö 22
Teilnahme am Förderprogramm "Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen"
hier: Vorschlag der Gruppe PIRATEN vom 08.03.2023

Beschluss: zurückgezogen

61/021/2023
Ö 23
Globaler Minderaufwand
Hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 11.01.2023

Beschluss: abgesetzt

20/020/2023
Ö 24
Benehmensherstellung zum Nachtragshaushaltsentwurf 2023 des Kreises Mettmann
-Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte zum Nachtragshaushaltsentwurf 2023

Zusatz: Zu 1.2) mehrheitlich angenommen
bei 3 Gegenstimmen der AfD-Fraktion
1 Enthaltung KA Onori
1 Enthaltung KA Küchler

4.1) Einstimmig

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/018/2023
Ö 25
Nachtragsstellenplan 2023

Zusatz: bei 3 Gegenstimmen der AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

10/010/2023
Ö 26
Nachtragshaushalt 2023
1. Nachtragshaushaltsplan des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2023
a) Gesamtergebnisplan
b) Gesamtfinanzplan
2. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2023

Zusatz: bei 3 Gegenstimmen der AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/014/2023/1
Ö 27
Nachträge
 
Ö 27.1
Nachtrag: 21.03.2023 Nummer 1
Einbürgerung, Raumsituation Ausländeramt
Hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.03.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

32/009/2023

Nicht öffentlicher Teil:

N 28
Informationen der Verwaltung
 
N 29
Aufstellung der Nebeneinnahmen des Landrats im Jahr 2022 gemäß § 53 Landesbeamtengesetz NRW (LBG NRW)
 
N 30
Bestellung einer Prüferin und eines Prüfers
 
N 31
Erweiterung des Förderzentrums Nord in Velbert
 
N 32
Nachträge