Sitzung
KT/003/2009
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
08.10.2009
Zeit
16:00-17:27 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 29.06.2009
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 5
WFB - Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses 2008 und Verwendung des Jahresergebnisses
- Entlastung des Aufsichtsrates

Beschluss: einstimmig angenommen

01/049/2009
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 und Entlastung des Landrates

Beschluss: einstimmig angenommen

14/005/2009/1
Ö 7
Verwendung des Jahresüberschusses aus dem festgestellten Jahresabschluss 2008

Beschluss: einstimmig angenommen

20/022/2009
Ö 8
Geprüfter Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes für Informationstechnologie des Kreises Mettmann - ME-BIT

Beschluss: einstimmig angenommen

16/011/2009/1
Ö 9
Aufhebung des Kreistagsbeschlusses 10/019/2008 vom 18.12.2008 und Neubeschluss über die Satzung zur Aufhebung der Betriebssatzung des ME-BIT

Beschluss: einstimmig angenommen

16/016/2009
Ö 10
Maßnahmen im Rahmen des Konjunktur-Pakets II (Zukunftsinvestitionsgesetz)
- Sachstand der bereits beschlossenen Maßnahmen
- Beschluss über neue Maßnahmen

Zusatz: Für die Maßnahmen 3.09 und 3.10 (Lückenschhlüsse im Wanderwegenetz) wurde der Beschluss mehrheitlich bei 6 Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN angenommen. Im Übrigen wurde der Beschluss einstimmig angenommen.

Beschluss: einstimmig angenommen

20/023/2009
Ö 11
Konkretisierung des Betrauungsaktes im Rahmen der ÖSPV-Finanzierung im VRR

Beschluss: einstimmig angenommen

20/019/2009
Ö 12
Tourismuskonzept für den Kreis Mettmann: Schlussbericht

Zusatz: Nachdem ein Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mehrheitlich abgelehnt wurde, erfolgte der Beschluss des Tourismuskonzeptes einstimmig bei 6 Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Beschluss: einstimmig angenommen

40/029/2009/3
Ö 13
Änderung von Bildungsgängen an den Berufskollegs des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

40/042/2009/1
Ö 14
Neuberufung eines Mitgliedes in die Gesundheits- und Pflegekonferenz des Kreises Mettmann (GPK)

Beschluss: einstimmig angenommen

53/010/2009
Ö 15
Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2008

Beschluss: einstimmig angenommen

70/005/2009
Ö 16
Vorfinanzierung der B 229n - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/074/2009
Ö 17
Resolution für die Änderung der gesetzlichen Altfallregelung nach § 104 a, b Aufenthaltsgesetz
hier: gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und UWG-ME

Zusatz: Die Resolution wurde einstimmig bei einer Enthaltung der CDU-Fraktion gefasst.

Beschluss: einstimmig angenommen

32/009/2009
Ö 18
Nachträge
 
Ö 18.1
Entscheidung des Ausländeramtes in einem Asylverfahren
hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 07.10.2009

Zusatz: Die Anfrage wurde mündlich in der Sitzung beantwortet.

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Informationen der Verwaltung
 
N 20
WFB - Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
 
N 21
Abberufung eines Prüfers
 
N 22
Bestellung einer Prüferin
 
N 23
Beschäftigungsgesellschaft für den Kreis Mettmann mbH - Neuausrichtung
 
N 24
Zukunft der Abfallwirtschaftsgesellschaft Kreis Mettmann mbH (AKM)
 
N 25
Nachträge