Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Formalien | ||
Ö 1.1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 1.2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||
Ö 1.3 | Feststellung der Anwesenheit | ||
Ö 1.4 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 1.5 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 29.06.2009 | ||
Ö 3 | Informationen der Verwaltung | ||
Ö 4 | Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW | ||
Ö 5 | WFB - Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses 2008 und Verwendung des Jahresergebnisses - Entlastung des Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig angenommen | 01/049/2009 | |
Ö 6 | Feststellung des Jahresabschlusses 2008 und Entlastung des Landrates
Beschluss: einstimmig angenommen | 14/005/2009/1 | |
Ö 7 | Verwendung des Jahresüberschusses aus dem festgestellten Jahresabschluss 2008
Beschluss: einstimmig angenommen | 20/022/2009 | |
Ö 8 | Geprüfter Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes für Informationstechnologie des Kreises Mettmann - ME-BIT
Beschluss: einstimmig angenommen | 16/011/2009/1 | |
Ö 9 | Aufhebung des Kreistagsbeschlusses 10/019/2008 vom 18.12.2008 und Neubeschluss über die Satzung zur Aufhebung der Betriebssatzung des ME-BIT
Beschluss: einstimmig angenommen | 16/016/2009 | |
Ö 10 | Maßnahmen im Rahmen des Konjunktur-Pakets II (Zukunftsinvestitionsgesetz)
- Sachstand der bereits beschlossenen Maßnahmen - Beschluss über neue Maßnahmen Zusatz: Für die Maßnahmen 3.09 und 3.10 (Lückenschhlüsse im Wanderwegenetz) wurde der Beschluss mehrheitlich bei 6 Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN angenommen. Im Übrigen wurde der Beschluss einstimmig angenommen. Beschluss: einstimmig angenommen | 20/023/2009 | |
Ö 11 | Konkretisierung des Betrauungsaktes im Rahmen der ÖSPV-Finanzierung im VRR
Beschluss: einstimmig angenommen | 20/019/2009 | |
Ö 12 | Tourismuskonzept für den Kreis Mettmann: Schlussbericht
Zusatz: Nachdem ein Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mehrheitlich abgelehnt wurde, erfolgte der Beschluss des Tourismuskonzeptes einstimmig bei 6 Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Beschluss: einstimmig angenommen | 40/029/2009/3 | |
Ö 13 | Änderung von Bildungsgängen an den Berufskollegs des Kreises Mettmann
Beschluss: einstimmig angenommen | 40/042/2009/1 | |
Ö 14 | Neuberufung eines Mitgliedes in die Gesundheits- und Pflegekonferenz des Kreises Mettmann (GPK)
Beschluss: einstimmig angenommen | 53/010/2009 | |
Ö 15 | Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2008
Beschluss: einstimmig angenommen | 70/005/2009 | |
Ö 16 | Vorfinanzierung der B 229n - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 01/074/2009 | |
Ö 17 | Resolution für die Änderung der gesetzlichen Altfallregelung nach § 104 a, b Aufenthaltsgesetz
hier: gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und UWG-ME Zusatz: Die Resolution wurde einstimmig bei einer Enthaltung der CDU-Fraktion gefasst. Beschluss: einstimmig angenommen | 32/009/2009 | |
Ö 18 | Nachträge | ||
Ö 18.1 | Entscheidung des Ausländeramtes in einem Asylverfahren
hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 07.10.2009 Zusatz: Die Anfrage wurde mündlich in der Sitzung beantwortet. | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 19 | Informationen der Verwaltung | ||
N 20 | WFB - Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH | ||
N 21 | Abberufung eines Prüfers | ||
N 22 | Bestellung einer Prüferin | ||
N 23 | Beschäftigungsgesellschaft für den Kreis Mettmann mbH - Neuausrichtung | ||
N 24 | Zukunft der Abfallwirtschaftsgesellschaft Kreis Mettmann mbH (AKM) | ||
N 25 | Nachträge |