SessionNet | Kreistag - 08.10.2009

Zusatz: Für die Maßnahmen 3.09 und 3.10 (Lückenschhlüsse im Wanderwegenetz) wurde der Beschluss mehrheitlich bei 6 Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN angenommen. Im Übrigen wurde der Beschluss einstimmig angenommen.

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

Anlagen

20/019/2009

Beschluss: einstimmig angenommen

Zusatz: Nachdem ein Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mehrheitlich abgelehnt wurde, erfolgte der Beschluss des Tourismuskonzeptes einstimmig bei 6 Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

40/042/2009/1

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

53/010/2009

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Die Resolution wurde einstimmig bei einer Enthaltung der CDU-Fraktion gefasst.

Beschluss: einstimmig angenommen

Zusatz: Die Anfrage wurde mündlich in der Sitzung beantwortet.

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Formalien

Ö 1.1 Eröffnung der Sitzung

Ö 1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Ö 1.3 Feststellung der Anwesenheit

Ö 1.4 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 1.5 Feststellung der Tagesordnung

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 29.06.2009

Ö 3 Informationen der Verwaltung

Ö 4 Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW

Ö 5 VO3 Dok.WFB - Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2008 und Verwendung des Jahresergebnisses - Entlastung des Aufsichtsrates

Ö 6 VO3 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses 2008 und Entlastung des Landrates

Ö 7 VO2 Dok.Verwendung des Jahresüberschusses aus dem festgestellten Jahresabschluss 2008

Ö 8 VO3 Dok.Geprüfter Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes für Informationstechnologie des Kreises Mettmann - ME-BIT

Ö 9 VO3 Dok.Aufhebung des Kreistagsbeschlusses 10/019/2008 vom 18.12.2008 und Neubeschluss über die Satzung zur Aufhebung der Betriebssatzung des ME-BIT

Ö 10 VO3 Dok.Maßnahmen im Rahmen des Konjunktur-Pakets II (Zukunftsinvestitionsgesetz)- Sachstand der bereits beschlossenen Maßnahmen- Beschluss über neue Maßnahmen

Ö 11 VO3 Dok.Konkretisierung des Betrauungsaktes im Rahmen der ÖSPV-Finanzierung im VRR

Ö 12 VO3 Dok.Tourismuskonzept für den Kreis Mettmann: Schlussbericht

Ö 13 VO2 Dok.Änderung von Bildungsgängen an den Berufskollegs des Kreises Mettmann

Ö 14 VO2 Dok.Neuberufung eines Mitgliedes in die Gesundheits- und Pflegekonferenz des Kreises Mettmann (GPK)

Ö 15 VO3 Dok.Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2008

Ö 16 VO3 Dok.Vorfinanzierung der B 229n - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 17 VO3 Dok.Resolution für die Änderung der gesetzlichen Altfallregelung nach § 104 a, b Aufenthaltsgesetzhier: gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und UWG-ME

Ö 18 Nachträge

Ö 18.1 Entscheidung des Ausländeramtes in einem Asylverfahrenhier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 07.10.2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 19 Informationen der Verwaltung

N 20 WFB - Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH

N 21 Abberufung eines Prüfers

N 22 Bestellung einer Prüferin

N 23 Beschäftigungsgesellschaft für den Kreis Mettmann mbH - Neuausrichtung

N 24 Zukunft der Abfallwirtschaftsgesellschaft Kreis Mettmann mbH (AKM)

N 25 Nachträge