SessionNet | Kreistag - 17.12.2018

Zusatz: es gab differenzierte Abstimmungsergebnisse zu den jeweiligen Produktbereichen. Gesamtergebnis und -finanzplan sowie die Haushaltssatzung wurden mehrheitlich bei 3 Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE. angenommen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

01/016/2018

Beschluss: einstimmig angenommen

Vorlage

Beratungsergebnis

01/018/2018

Beschluss: einstimmig angenommen

Zusatz: bei Ja-Stimmen der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE. sowie der Gruppe PIRATEN und 1 Ja-Stimme CDU-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Zusatz: bei 3 Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

Zusatz: Der Antrag der SPD-Fraktion wurde mehrheitlich abgelehnt von den Fraktionen von CDU, FDP, UWG-ME, der Gruppe PIRATEN sowie KA Schneider
Der Verwaltungsvorschlag wurde von den Fraktionen von CDU, FDP, UWG-ME, der Gruppe PIRATE mehrheitlich angenommen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Formalien

Ö 1.1 Eröffnung der Sitzung

Ö 1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Ö 1.3 Feststellung der Anwesenheit

Ö 1.4 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 1.5 Feststellung der Tagesordnung

Ö 1.6 Nachtrag: 17.12.2018 Nummer 2 Einführung und Verpflichtung eines neuen Kreistagsmitgliedes

Ö 1.7 Nachtrag: 18.12.2018 Nummer 2 Bestellung einer Schriftführerin für die heutige Sitzung

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 11.10.2018

Ö 3 Informationen der Verwaltung

Ö 4 Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW

Ö 5 VO2 Dok.Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ö 6 Beitritt zum KRZN

Ö 6.1 VO3 Dok.Beitrittsvereinbarung KRZN

Ö 6.2 VO2 Dok.Wahl der Vertreterinnen/ Vertreter des Kreises Mettmann in die Verbandsversammlung des Kommunalen Rechenzentrums Niederrhein

Ö 6.3 VO2 Dok.Austritt des Kreises Mettmann aus dem Zweckverband KDN Dachverband kommunaler IT-Dienstleister

Ö 7 VO3 Dok.Haushaltsauswirkungen der Beitrittsvereinbarung KRZN

Ö 8 VO3 Dok.Organisation des Tourismusmanagements im Kreis Mettmann – Präsentation der gutachterlichen Stellungnahme durch projekt2508 GmbH

Ö 9 VO3 Dok.Optimierung der Radwegweisung und Implementierung eines Knotenpunktsystems im Kreis Mettmann

Ö 10 VO4 Dok.Jahresabschluss 2017

Ö 11 VO2 Dok.Behandlung des Jahresüberschusses aus dem festgestellten Jahresabschluss 2017

Ö 12 VO3 Dok.Änderung der Satzung für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Ö 13 VO2 Dok.Neuregelung des Zuschusses an die im Katastrophenschutz des Kreises Mettmann mitwirkenden Hilfsorganisationen

Ö 14 VO3 Dok.Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2017

Ö 15 VO3 Dok.1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für außerschulische Angebote in der Offenen Ganztagsschule an den Förderzentren des Kreises Mettmann

Ö 16 VO3 Dok.Förderung der Schwangerschaftsberatungsstellen im Kreis Mettmann

Ö 17 VO3 Dok.Benehmensherstellung zum Haushaltsentwurf 2019 des Kreises Mettmann- Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte zum Haushaltsentwurf 2019

Ö 18 VO4 Dok.Stellenplan 2019

Ö 19 VO3 Dok.Personalkostenbewirtschaftung - Budgetentwicklung 2019

Ö 20 VO3 Dok.1. Haushaltsplan des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2019a) Gesamtergebnisplanb) Gesamtfinanzplan2. Haushaltssatzung des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2019

Ö 21 VO2 Dok.Vorschlag des Kreises Mettmann zur Berufung eines Mitgliedes in den Vorstand der Stiftung Neanderthal Museum

Ö 22 VO2 Dok.Konzeption für die Einführung eines Ehrenamtspreises

Ö 23 VO3 Dok.Übertragung von Kreistagssitzungenhier: Antrag der FDP-Fraktion vom 12.11.2018

Ö 24 VO3 Dok.Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Statistikhier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Wülfrath

Ö 25 VO3 Dok.Dritte Änderungsverordnung zur Rechtsverordnung über die Festsetzung der Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die im Kreis Mettmann genehmigten Taxen vom 18.12.2008 (Taxi-Tarif-Verordnung)

Ö 27 VO4 Dok.4. Änderung der Satzung über die Abfallwirtschaft und Abfallentsorgung im Kreis Mettmann (Abfallsatzung)

Ö 28 Auszeichnung von Herrn Martin Lindemann und Herrn Ulrich Rüther mit der Silbermünze des Kreises Mettmann

Ö 29 Nachträge

Ö 29.1 Nachtrag: 09.12.2018 Nummer 1 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. H 55 und 69. Flächennutzungsplanänderung "Bereich Neanderhöhe" der Stadt Erkrath;Beteiligung gemäß § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch

Nicht öffentlicher Teil:

N 30 Informationen der Verwaltung

N 31 Abberufung eines Prüfers

N 32 WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH - Genehmigung des Wirtschaftsplans 2019

N 33 Nachträge