Sitzung
AOV/001/2021
Gremien
Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verbraucherschutz
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
22.02.2021
Zeit
16:30-18:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.6
Benennung von Berichterstatterinnen / Berichterstattern für den Kreistag
 
Ö 2
Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 17.08.2020
 
Ö 3
Bestellung einer Schriftführerin und einer stellvertretenden Schriftführerin

Beschluss: einstimmig angenommen

32/028/2020
Ö 4
Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger

Beschluss: zur Kenntnis genommen

32/029/2020
Ö 5
Vorstellung und Einführung in die Aufgaben des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verbraucherschutz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

32/001/2021
Ö 6
Bericht über offene Beschlüsse, Prüf- und Arbeitsaufträge des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verbraucherschutz aus dem Jahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

32/030/2020
Ö 7
Informationen der Verwaltung
 
Ö 8
Satzung des Kreises Mettmann über die Erhebung von Gebühren für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung
- Fünfte Änderungssatzung zur Anpassung der Gebührensätze

Beschluss: einstimmig angenommen

39/001/2021
Ö 9
16. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/005/2021
Ö 10
Gebührensatzung für die Kreisfeuerwehrschule Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/004/2021
Ö 11
Erhöhung des Zuschusses an die im Katastrophenschutz des Kreises Mettmann mitwirkenden Hilfsorganisationen

Beschluss: einstimmig angenommen

32/002/2021
Ö 12
Nachtragshaushalt 2021

Beschluss: einstimmig angenommen

20/004/2021/1
Ö 13
Aktuelles aus dem Bereich Bevölkerungsschutz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

32/003/2021
Ö 14
Nachträge
 
Ö 14.1
Nachtrag: 11.02.2021 Nummer 1
Verwertung und Entsorgung im Kreis Mettmann
Hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 11.02.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

32/007/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Informationen der Verwaltung
 
N 16
Abstimmungsvereinbarung zwischen den kreisangehörigen Städten, dem Kreis Mettmann und den Betreibern dualer Systeme im Kreis Mettmann gemäß § 22 VerpackG
 
N 17
Nachträge