Sitzung
KA/003/2021
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
20.09.2021
Zeit
16:30-17:38 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.06.2021
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Befreiung von der Erstellung des Gesamtabschlusses 2020
hier: Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3 S. 1 KrO NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

20/025/2021
Ö 5
Beteiligungsmanagement: Anzeigeverfahren nach §115 GO NRW wegen wesentlicher Änderung eines Gesellschaftsvertrages

Beschluss: einstimmig angenommen

20/018/2021
Ö 6
Richtlinien zur Förderung von Kultur- und Tourismuseinrichtungen: Förderantrag des Unser Hilden e.V.

Beschluss: einstimmig angenommen

41/009/2021
Ö 7
Beitritt des Kreises Mettmann zur Genossenschaft Zeittunnel

Beschluss: einstimmig angenommen

41/011/2021
Ö 8
Anschlussprojekt "BibNet": Erweiterung des Angebots durch Implementierung neuer Online-Dienste

Beschluss: einstimmig angenommen

41/012/2021/1
Ö 9
Benutzungsordnung für die Räumlichkeiten des Feuerwehrübungszentrums Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/021/2021/1
Ö 10
Bildung des Kreiswahlausschusses zur Landtagswahl am 15. Mai 2022

Zusatz: bei geändertem Wahlvorschlag

Beschluss: einstimmig angenommen

32/023/2021
Ö 11
Beginn der Vorplanungen für den 4. Bauabschnitt der Stadtbahnlinie U81 (Düsseldorf Flughafen - Ratingen)

Beschluss: einstimmig angenommen

61/057/2021
Ö 12
Grundkonzeption zum öffentlichen On-Demand-Verkehr im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

61/058/2021
Ö 13
Umsetzungskonzeption eines 15- bzw. 30-Minutentaktes im ÖPNV im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

61/059/2021
Ö 14
Teilnahme des Kreises Mettmann am "System repräsentativer Verkehrsbefragungen" (SrV) 2023 der Technischen Universität Dresden

Beschluss: einstimmig angenommen

61/060/2021
Ö 15
Umsetzung des Gewaltschutzkonzeptes des Kreises Mettmann
- Bedarfsberechnung zur Ermittlung von Schutzplätzen

Beschluss: einstimmig angenommen

50/031/2021
Ö 16
Rückbau eines Wanderweges
Hier: Anregung gemäß § 21 KrO NRW i.V.m. § 16 der Hauptsatzung des Kreises Mettmann

Zusatz: geänderter Beschlussvorschlag: "Nach inhaltlicher Befassung lehnt der Kreisausschuss die Anregung ab und beauftragt die Verwaltung im nächsten KULAN über die Situation der Wanderwege im Neandertal zu berichten."

Beschluss: einstimmig angenommen

01/016/2021
Ö 17
Flüsterasphalt auf der Kreisstraße 16
Hier: Anregung gemäß § 21 KrO NRW i.V.m. § 16 der Hauptsatzung des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

01/018/2021
Ö 18
Änderung der Satzung des Kreisjugendrates
hier: Anregung gemäß § 21 KrO NRW i.V.m § 16 der Hauptsatzung des Kreises Mettmann i.V.m. § 1 Abs. 2 Nr. 2 der Satzung des Kreisjugendrates

Beschluss: einstimmig angenommen

01/019/2021
Ö 19
Begrünung und Pflege der Mittelstücke von Kreisverkehren, von Verkehrsinseln und Randstreifen
Hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 28.06.2021

Zusatz: Der Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, B'90/DIE GRÜNEN und FDP wurde einstimmig angenommen.

Beschluss: zurückgezogen

23/029/2021
Ö 20
Verkleinerung des Kreistages für einen effizienten Kreistag 2025
Hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 21.05.2021

Zusatz: Der Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, B'90/DIE GRÜNEN und FDP wurde mehrheitlich angenommen.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

32/020/2021
Ö 21
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22
Informationen der Verwaltung
 
N 23
Beförderung einer Amtsleiterin
 
N 24
Beteiligungsmanagement: Informationsvorlage über die Beteiligungsunternehmen des Kreises <20 %
 
N 25
Dringlichkeitsentscheidung des Landrats mit einem Kreisausschussmitglied gemäß § 50 Abs. 3 S. 2 KrO NRW
 
N 26
Verlängerung der Anmietung des Verwaltungsgebäudes "auf dem Hüls 5" in Mettmann
 
N 27
Nachträge