Sitzung
KT/003/2021
Gremien
Kreistag
Raum
Ahi Event Location GmbH & Co KG, Kaiserswerther Straße 81, 40878 Ratingen
Datum
07.10.2021
Zeit
16:40-19:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.6
Einführung und Verpflichtung einer Kreistagsabgeordneten
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 28.06.2021
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Informationen des Kreisjugendrates
 
Ö 5
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 6
Umbesetzungen von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Zusatz: Bei Nicht-Teilnahme von Landrat Hendele an den Ziffern 1, 2, 3, 4 und 5.

Beschluss: einstimmig angenommen

01/014/2021
Ö 7
Doppelhaushalt 2022/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.1
Einbringung des Doppelhaushaltes 2022/2023
-mündlicher Bericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.2
Benehmensherstellung zum Haushaltsentwurf 2022/2023 des Kreises Mettmann
- Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Beteiligungsmanagement: Anzeigeverfahren nach §115 GO NRW wegen wesentlicher Änderung eines Gesellschaftsvertrages

Beschluss: einstimmig angenommen

20/018/2021
Ö 9
Jahresabschluss 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

20/026/2021
Ö 10
Befreiung von der Erstellung des Gesamtabschlusses 2020
hier: Genehmigung einer Eilentscheidung gem. § 50 Abs. 3 S. 3 KrO NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

20/025/2021/1
Ö 11
Richtlinien zur Förderung von Kultur- und Tourismuseinrichtungen: Förderantrag des Unser Hilden e.V.

Zusatz: Bei Nicht-Teilnahme von KA Anfang.

Beschluss: einstimmig angenommen

41/009/2021
Ö 12
Beitritt des Kreises Mettmann zur Genossenschaft Zeittunnel

Beschluss: einstimmig angenommen

41/011/2021
Ö 13
Anschlussprojekt "BibNet": Erweiterung des Angebots durch Implementierung neuer Online-Dienste

Beschluss: einstimmig angenommen

41/012/2021/1
Ö 14
Benutzungsordnung für die Räumlichkeiten des Feuerwehrübungszentrums Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/021/2021/1
Ö 15
Bildung des Kreiswahlausschusses zur Landtagswahl am 15. Mai 2022

Zusatz: Bei Nicht-Teilnahme von Landrat Hendele.

Beschluss: einstimmig angenommen

32/023/2021
Ö 16
Umsetzung des Gewaltschutzkonzeptes des Kreises Mettmann
- Bedarfsberechnung zur Ermittlung von Schutzplätzen

Beschluss: einstimmig angenommen

50/031/2021
Ö 17
Beginn der Vorplanungen für den 4. Bauabschnitt der Stadtbahnlinie U81 (Düsseldorf Flughafen - Ratingen)

Beschluss: einstimmig angenommen

61/057/2021
Ö 18
Grundkonzeption zum öffentlichen On-Demand-Verkehr im Kreis Mettmann

Zusatz: Bei 3 Enthaltungen der AfD-Fraktion.

Beschluss: einstimmig angenommen

61/058/2021
Ö 19
Umsetzungskonzeption eines 15- bzw. 30-Minutentaktes im ÖPNV im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

61/059/2021
Ö 20
Teilnahme des Kreises Mettmann am "System repräsentativer Verkehrsbefragungen" (SrV) 2023 der Technischen Universität Dresden

Beschluss: einstimmig angenommen

61/060/2021
Ö 21
Drittes Geschlecht im Kreis Mettmann
Hier: Anfrage des Kreistagsabgeordneten Buchholz vom 10.08.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/021/2021
Ö 22
Schuleingangsuntersuchungen
Hier: Anfrage des Kreistagsabgeordneten Bär vom 23.08.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

53/027/2021
Ö 23
Ölabscheidebecken im FFH-Gebiet Further Moor und Vermeidung von Schadstoffeinträgen in den Blockbach und das Further Moor
Hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS'90/DIE GRÜNEN vom 02.09.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

61/067/2021
Ö 24
Verkleinerung des Kreistages für einen effizienten Kreistag 2025
Hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 21.05.2021

Zusatz: Der Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, B'90/DIE GRÜNEN und FDP wurde mehrheitlich angenommen.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

32/020/2021
Ö 25
Nachträge
 
Ö 25.1
Nachtrag: 27.09.2021 Nummer 1
Erfahrungen der Kontaktnachverfolgung Papier vs. IRIS Gateway
Hier: Anfrage der Gruppe PIRATEN vom 23.09.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/026/2021
Ö 25.2
Nachtrag: 27.09.2021 Nummer 1
Plattform zur Unterstützung der ehrenamtlichen Helfer rund um das Impfzentrum im Kreis Mettmann
Hier: Vorschlag der Gruppe PIRATEN vom 23.09.2021

Zusatz: Bei 2 Ja-Stimmen der Gruppe PIRATEN sowie 1 Enthaltung von KA Bär und 1 Enthaltung von KA Onori.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

32/026/2021
Ö 25.3
Nachtrag: 30.09.2021 Nummer 2
Organisation im Kreisgesundheitsamt Mettmann
Hier: Anfrage der Gruppe PIRATEN vom 29.09.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

53/028/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 26
Informationen der Verwaltung
 
N 27
Dringlichkeitsentscheidung des Landrats mit einem Kreisausschussmitglied gemäß § 50 Abs. 3 S. 2 KrO NRW
 
N 28
Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand
 
N 29
Verlängerung der Anmietung des Verwaltungsgebäudes "auf dem Hüls 5" in Mettmann
 
N 30
Nachträge