Sitzung
KT/001/2021
Gremien
Kreistag
Raum
Ahi Event Location GmbH & Co KG, Kaiserswerther Straße 81, 40878 Ratingen
Datum
22.03.2021
Zeit
16:35-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.12.2020
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Informationen des Kreisjugendrates
 
Ö 5
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 6
Umbesetzungen von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Zusatz: Landrat Hendele hat an der Abstimmung zu den Ziffern 1, 2 und 3 des Wahlvorschlages nicht teilgenommen

Beschluss: einstimmig angenommen

01/006/2021
Ö 7
Tätigkeit der vier Stellvertretungen des Landrates im Kreis Mettmann
Hier: Anfrage des Kreistagsabgeordneten Buchholz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/003/2021
Ö 8
Einrichtung eines Beirates Klimaschutz und -anpassung

Beschluss: einstimmig angenommen

01/004/2021
Ö 9
Nutzung von Faxgeräten in der Kreisverwaltung
Hier: Anfrage des Kreistagsabgeordneten Buchholz vom 20.01.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

10/001/2021
Ö 10
Beitritt des Kreises Mettmann zum gemeinnützigen Verein buergerservice.org

Beschluss: einstimmig angenommen

10/003/2021
Ö 11
Anpassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen “Statistik“ an die Datenschutz-Grundverordnung

Beschluss: einstimmig angenommen

10/010/2021
Ö 12
Auflösung der Regionalen Arbeitsgemeinschaft Düsseldorf / Kreis Mettmann / Rhein Kreis Neuss (RAG)

Beschluss: einstimmig angenommen

10/030/2020
Ö 13
Benennung der Vetreter*innen des Kreises Mettmann in das regionale Begleitgremium des Regionalmanagements Düsseldorf-Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

10/011/2021
Ö 14
Beteiligungsbericht 2019

Beschluss: einstimmig angenommen

20/012/2021
Ö 15
Schulentwicklungsplanung Berufskollegs
- Einrichtung des einzugigen Teilzeit-Bildungsgangs "Fachschule für Wirtschaft und Verwaltung in der Fachrichtung Betriebswirtschaft, fachlicher Schwerpunkt Logistik, am Berufskolleg Hilden zum Schuljahr 2021/2022, mit der Option auf zwei Züge

Beschluss: einstimmig angenommen

40/012/2021
Ö 16
Restaurierung des Kunstwerks "Baumscheibe" in Wülfrath

Zusatz: bei 5 Gegenstimmen der AfD-Fraktion, 4 Gegenstimmen der Fraktion UWG-ME, 3 Enthaltungen der FDP-Fraktion und 2 Enthaltungen der Gruppe DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

41/029/2020
Ö 17
Erhöhung des Zuschusses an die im Katastrophenschutz des Kreises Mettmann mit-wirkenden Hilfsorganisationen

Beschluss: einstimmig angenommen

32/002/2021
Ö 18
Gebührensatzung für die Kreisfeuerwehrschule Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/004/2021
Ö 19
16. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Mettmann

Zusatz: bei 2 Enthaltungen der Gruppe DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

32/005/2021
Ö 20
Satzung des Kreises Mettmann über die Erhebung von Gebühren für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung
- 5. Änderungssatzung zur Anpassung der Gebührensätze

Zusatz: bei 2 Enthaltungen der Gruppe DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

39/001/2021
Ö 21
Mitgliedschaft des Kreises Mettmann in der Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW e.V.
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.02.2021

Zusatz: bei 5 Gegenstimmen der AfD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

71/002/2021
Ö 22
Notfonds für Seniorenbegegnungsstätten
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 24.02.2021

Zusatz: bei 13 Ja-Stimmen der SPD-Fraktion, 2 Ja-Stimmen der Gruppe DIE LINKE, 2 Ja-Stimmen der Gruppe PIRATEN, 1 Ja-Stimme Einzelmitglied Küchler

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

50/010/2021
Ö 23
Erlass der Straßenausbaubeitragssatzung des Kreises Mettmann

Zusatz: bei 4 Gegenstimmen der Fraktion UWG-ME, 2 Gegenstimmen der AfD-Fraktion, 2 Gegenstimmen der Gruppe DIE LINKE., 1 Gegenstimme Einzelmitglied Küchler und 1 Enthaltung der SPD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich angenommen

23/026/2020
Ö 24
Neuwahl des Beirates bei der unteren Naturschutzbehörde des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

61/001/2021
Ö 25
Nachträge
 
Ö 25.1
Nachtrag: 15.03.2021 Nummer 1
Impffortschritt bei Seniorinnen und Senioren
Hier: Anfrage der Gruppe PIRATEN vom 14.03.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

53/013/2021
Ö 25.2
Nachtrag: 15.03.2021 Nummer 2
Anwendung ‚Impfbrücke‘
Hier: Vorschlag der Gruppe PIRATEN vom 14.03.2021

Zusatz: Die Verwaltung hat den Inhalt des Vorschlages als Anregung aufgenommen und berichtet im Gesundheitsausschuss am 31.05.2021

Beschluss: zurückgezogen

53/014/2021
Ö 25.3
Nachtrag: 15.03.2021 Nummer 3
Digitale Testzertifikate
Hier: Vorschlag der Gruppe PIRATEN vom 14.03.2021

Zusatz: Die Verwaltung hat den Inhalt des Vorschlages als Anregung aufgenommen und berichtet im Gesundheitsausschuss am 31.05.2021

Beschluss: zurückgezogen

53/015/2021
Ö 25.4
Nachtrag: 15.03.2021 Nummer 4
24/7-Testmöglichkeiten
Hier: Vorschlag der Gruppe PIRATEN vom 14.03.2021

Zusatz: Die Verwaltung hat den Inhalt des Vorschlages als Anregung aufgenommen und berichtet im Gesundheitsausschuss am 31.05.2021

Beschluss: zurückgezogen

53/016/2021
Ö 25.5
Nachtrag: 15.03.2021 Nummer 5
Ausweitung kostenloser Testmöglichkeiten
Hier: Vorschlag der Gruppe PIRATEN vom 14.03.2021

Beschluss: zurückgezogen

53/017/2021
Ö 25.6
Nachtrag: 15.03.2021 Nummer 6
Teststrategie - Einbindung von Freiwilligen
Hier: Vorschlag der Gruppe PIRATEN vom 14.03.2021

Zusatz: Die Verwaltung hat den Inhalt des Vorschlages als Anregung aufgenommen und berichtet im Gesundheitsausschuss am 31.05.2021

Beschluss: zurückgezogen

53/018/2021
Ö 25.7
Nachtrag: 15.03.2021 Nummer 7
Einführung der luca APP zur Kontaktnachverfolgung
Hier: Vorschlag der Gruppe PIRATEN vom 14.03.2021

Beschluss: zurückgezogen

53/019/2021
Ö 25.8
Nachtrag: 15.03.2021 Nummer 8
Luca-Warn-App
Hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2021

Zusatz: bei modifiziertem Beschlussvorschlag

Beschluss: einstimmig angenommen

53/020/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 26
Informationen der Verwaltung
 
N 27
Aufstellung der Nebeneinnahmen des Landrates im Jahr 2020 gemäß § 53 Landesbeamtengesetz NRW (LBG NRW)
 
N 28
Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen Systemen gemäß § 22 VerpackG
 
N 29
Antrag des EVK Mettmann auf Gewährung eines Zuschusses für den Umbau und die Erweiterung der Krankenpflegeschule am EVK Mettmann
 
N 30
Nachträge
 

Öffentlicher Teil:

Ö 31
Benehmensherstellung zum Nachtragshaushaltsentwurf 2021 des Kreises Mettmann
-Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte zum Nachtragshaushaltsentwurf 2021

Beschluss: einstimmig angenommen

20/011/2021
Ö 32
Nachtragshaushalt 2021
1. Nachtragshaushaltsplan des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2021
a) Gesamtergebnisplan
b) Gesamtfinanzplan
2. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2021

Zusatz: bei 13 Gegenstimmen der SPD-Fraktion, 2 Gegenstimmen der Gruppe DIE LINKE. und 1 Gegenstimme EInzelmitglied Küchler

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/010/2021/1