Sitzung
GA/002/2021
Gremien
Gesundheitsausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
02.06.2021
Zeit
16:30-19:01 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.6
Benennung von Berichterstatterinnen / Berichterstattern für den Kreistag
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 01.03.2021
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Corona-Krise: Aktuelle Lage im Kreis Mettmann
Hier: Mündlicher Bericht
 
Ö 5
Stellungnahme zu den Vorschlägen der Gruppe PIRATEN - Kreistag 22.03.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

53/021/2021
Ö 6
Ergebnis der Prüfung einer geeigneten technischen Lösung zur Kontaktnachverfolgung im Kreis Mettmann
Hier: Antrag der CDU-Fraktion für den Kreistag am 22.03.2021

Zusatz: Der Antrag der Gruppe PIRATEN wurde einstimmig abgelehnt.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

53/022/2021
Ö 7
Schuleingangsuntersuchungen im Kreis Mettmann
Hier: Anfrage der Gruppe DIE LINKE. vom 10.05.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

53/023/2021
Ö 8
Vorstellung des Projekts "Stärkung von Kindern und Jugendlichen aus suchtbelasteten Familien"
Hier: Mündlicher Bericht
 
Ö 9
Bericht über die Entwicklung der Verwaltungsverfahren zur Feststellung des Grades einer Behinderung im Jahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

57/003/2021
Ö 10
Bericht über die Ferienfreizeiten für Menschen mit Behinderung im Jahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

57/004/2021
Ö 11
Bericht zu Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes
Hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.05.2021

Zusatz: bei 1 Enthaltung der AfD Fraktion und wie folgt geändertem Beschlussvorschlag: "Die Verwaltung stellt im kommenden Ausschuss die Entwicklung der BTHG Reform dar".

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

57/005/2021
Ö 12
Schwer-in-Ordnung-Ausweis: Bereitstellung von Hüllen für den Schwerbehindertenausweis
Hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.05.2019

Zusatz: bei 1 Nein-Stimme der AfD-Fraktion und geändertem Beschlussvorschlag.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

57/009/2019/1
Ö 13
Nachträge
 
Ö 13.1
Nachtrag: 21.05.2021 Nummer 1
Gründung eines Bündnisses gegen Depressionen im Kreis Mettmann
Hier: Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 21.05.2021

Beschluss: einstimmig angenommen

53/024/2021
Ö 13.2
Nachtrag: 21.05.2021 Nummer 1
Corona Pandemie - IRIS Gateway
Hier: Anfrage der Fraktion UWG-ME vom 21.05.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

53/025/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Informationen der Verwaltung
 
N 15
Nachträge