Sitzung
OWi/005/2007
Gremien
Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Wirtschaftsförderung
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
22.11.2007
Zeit
15:00-17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.6
Benennung von Berichterstatterinnen / Berichterstattern für den Kreistag
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 09.08.2007
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Bestellung der Schriftführerin und des stellvertretenden Schriftführers für den Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Wirtschaftsförderung

Beschluss: einstimmig angenommen

70/025/2007
Ö 5
Änderung der Satzung für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/012/2007
Ö 6
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene

Beschluss: einstimmig angenommen

39/005/2007
Ö 7
Fünfte Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

70/024/2007
Ö 8
Bildung einer einheitlichen Ausländer- und Einbürgerungsbehörde bei gleichzeitiger Verbesserung des Bürgerservices
hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben des Ausländerwesens und in Staatsangehörigkeitsangelegenheiten der Städte Ratingen und Velbert durch den Kreis Mettmann

Beschluss: mehrheitlich angenommen

32/005/2007/1
Ö 9
Haushalt 2008
- Beratung des Haushaltsentwurfes durch den Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Wirtschaftsförderung

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/045/2007
Ö 10
Praxistipps zum Spritsparen auf den Internetseiten des Straßenverkehrsamtes
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 19.10.2007

Beschluss: einstimmig angenommen

36/001/2007
Ö 11
Gütesiegel NRW-Smiley für Restaurants und Gaststätten
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 23.10.2007

Beschluss: abgesetzt

39/006/2007
Ö 12
Antrag der CDU Fraktion zum Thema "Wirtschaftsförderung"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/042/2007
Ö 13
Präsentation des Kreises Mettmann auf der Expo Real 2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/041/2007
Ö 14
Nachträge
 
Ö 14.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Ausländerrecht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

32/013/2007
Ö 14.2
Prüfung zur Einhaltung der Hygienevorschriften
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.11.2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

39/008/2007
Ö 14.3
Überprüfung von gesundheitsgefährdenden Spielwaren aus China
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.11.2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

39/009/2007
Ö 14.4
Personaleinsatz in der Lebensmittelüberwachung
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.11.2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

39/010/2007
Ö 14.5
Image-Film Kreis Mettmann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

40/063/2007/1

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Informationen der Verwaltung
 
N 16
Nachträge