Sitzung
KT/005/2007
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
17.12.2007
Zeit
15:00-20:23 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 17.09.2007
 
Ö 3
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung
 
Ö 4
Stellenplan 2008

Beschluss: einstimmig angenommen

10/013/2007/3
Ö 5
Haushalt 2008
1. Haushaltsplan des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2008
a.) Gesamtergebnisplan
b.) Gesamtfinanzplan
2. Haushaltssatzung des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2008
3. Umwandlung Rücklage Seniorenerholung

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/050/2007/1
Ö 6
Informationen der Verwaltung
 
Ö 7
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien und Benennung eines Vorsitzen und stellvertretenden Vorsitzenden für die Gesundheits- und Pflegekonferenz

Beschluss: einstimmig angenommen

01/045/2007
Ö 8
Neufassung der Geschäftsordnung des Kreistages des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

01/034/2007
Ö 9
Neufassung der Hauptsatzung des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

01/036/2007
Ö 10
Haushalt 2007 - Bereitstellung von überplanmäßigen Personal- und Versorgungsaufwendungen bzw. -auszahlungen

Beschluss: einstimmig angenommen

10/020/2007
Ö 11
Feststellung der Jahresrechnung 2006 und Entlastung für das Haushaltsjahr 2006

Beschluss: einstimmig angenommen

14/012/2007/1
Ö 12
Feststellung der Eröffnungsbilanz und Entlastung des Landrates

Beschluss: einstimmig angenommen

14/018/2007/1
Ö 13
Wirtschaftsplan 2008 des Eigenbetriebes für Informationstechnologie des Kreises Mettmann - ME-BIT

Beschluss: abgesetzt

16/013/2007
Ö 14
Übertragung der Abwicklung der ÖPNV Pauschale auf den ZV VRR
hier: Nachträgliche Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 50 Abs. 3 Satz 1 KrO NRW

Beschluss: einstimmig angenommen

20/048/2007/1
Ö 15
Beteiligungsbericht gem. § 117 GO NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/049/2007
Ö 16
ARGE-Vertrag
- neue Vereinbarung (Vertrag) mit den Arbeitsagenturen Düsseldorf und Wuppertal

Beschluss: einstimmig angenommen

50/033/2007
Ö 17
Erstellung einer Integrationskonzeption für die im Kreisgebiet lebenden Menschen mit Zuwanderungsgeschichte
- Antrag der CDU-Fraktion vom 10.05.2006
- Antrag der SPD-Fraktion vom 05.11.2007

Beschluss: einstimmig angenommen

50/034/2007/2
Ö 18
Gewaltschutz im Kreis Mettmann
- Finanzierung der 4. Stelle im Frauenhaus ab 2008
- Expertengespräch "Häusliche Gewalt" und weitere Entwicklung

Beschluss: einstimmig angenommen

50/035/2007
Ö 19
Bericht des Kreisgesundheitsamtes Mettmann zum Antrag der CDU-Kreistagsfraktion aus der Sitzung des Kreistages am 17.09.2007 zur Gesundheitsprävention für Kinder und Jugendliche

Beschluss: einstimmig angenommen

53/009/2007/2
Ö 20
Bildung einer einheitlichen Ausländer- und Einbürgerungsbehörde bei gleichzeitiger Verbesserung des Bürgerservices
hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von
Aufgaben des Ausländerwesens und in Staatsangehörigkeitsangelegenheiten der
Städte Ratingen und Velbert durch den Kreis Mettmann

Beschluss: mehrheitlich angenommen

32/005/2007/2
Ö 21
Änderung der Satzung für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/012/2007
Ö 22
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene

Beschluss: einstimmig angenommen

39/005/2007
Ö 23
Änderung der Richtlinien zu außerschulischen Angeboten und Ferienfreizeiten für Menschen mit Behinderung

Beschluss: einstimmig angenommen

40/052/2007
Ö 24
Vertretung des Schulträgers in der erweiterten Schulkonferenz

Beschluss: einstimmig angenommen

40/059/2007/1
Ö 25
Landesfonds "Kein Kind ohne Mahlzeit"
- Teilnahmebeschluss des Schulträgers

Beschluss: einstimmig angenommen

40/060/2007
Ö 26
Kulturlandschaftsprogramm
- Änderung der Rahmenrichtlinie Vertragsnaturschutz

Beschluss: einstimmig angenommen

63/012/2007
Ö 27
Neubestellung eines ordentlichen Mitgliedes des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde

Beschluss: einstimmig angenommen

63/013/2007
Ö 28
Fünfte Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

70/024/2007
Ö 29
Gesetzesentwurf zur Aufhebung des Enteignungsgesetzes für die Bayer-Kohlenmonoxid-Pipeline
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: einstimmig angenommen

01/046/2007/1
Ö 30
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 31
Informationen der Verwaltung
 
N 32
Bestellung eines Prüfers
 
N 33
Hochwassersichere Sanierung des Aprather Mühlenteiches
 
N 34
Nachträge