Sitzung
KT/006/2020
Gremien
Kreistag
Raum
Ahi Event Location GmbH & Co KG, Kaiserswerther Straße 81, 40878 Ratingen, Ahi Event Location GmbH & Co KG, Kaiserswether Straße 81, 40878 Ratingen
Datum
14.12.2020
Zeit
16:08-17:54 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzungen vom 02.11.2020 und 05.11.2020
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 5
Ernennung eines Kreisbrandmeisters und zweier Stellvertreter

Beschluss: einstimmig angenommen

32/022/2020
Ö 6
Umbesetzungen von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Zusatz: Landrat Hendele hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss: einstimmig angenommen

01/077/2020
Ö 7
Streaming von Ausschüssen und Kreistag
hier: Antrag der Gruppe PIRATEN vom 07.05.2020

Zusatz: Bei modifziertem Beschlussvorschlag.

Beschluss: einstimmig angenommen

01/038/2020/1
Ö 8
Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages

Beschluss: einstimmig angenommen

01/074/2020
Ö 9
Einführung einer Zuwendungsrichtlinie

Zusatz: KA Buchholz, KA Burghaus, KA Pollmann und KA Rusche haben an der Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss: einstimmig angenommen

01/075/2020
Ö 10
Vorschlag der Verwaltung zur Modifizierung der Vergaberegelung zur Abgrenzung der Zuständigkeiten des Landrates, des Kreisausschusses und der Fachausschüsse

Zusatz: Bei Enthaltung von KA Küchler.

Beschluss: einstimmig angenommen

10/022/2020
Ö 11
Kooperationen mit und zwischen kreisangehörigen Städten stärken
Hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.11.2020

Zusatz: Es wurde über die Ziffern 2 und 3 des Antrages abgestimmt.

Beschluss: einstimmig angenommen

10/024/2020
Ö 12
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Mettmann über die Berechnung und Zahlbarmachung der Entgelte und der Besoldung der städtisch Beschäftigten

Zusatz: Bei Enthaltung von KA Bär.

Beschluss: einstimmig angenommen

11/011/2020
Ö 13
Nachtragshaushalt 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.1
Einbringung des Nachtragshaushaltes 2021
- mündlicher Bericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.2
Benehmensherstellung zum Nachtragshaushaltsentwurf 2021 des Kreises Mettmann
- Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Einbringung des Gesamtabschlusses 2018

Beschluss: einstimmig angenommen

20/039/2020
Ö 15
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags

Beschluss: einstimmig angenommen

20/042/2020
Ö 16
Gültigkeit der Wahlen des Landrats des Kreises Mettmann und der Vertretung des Kreises Mettmann am 13.09.2020

Beschluss: einstimmig angenommen

32/025/2020
Ö 17
Corona-Testverfahren im Kreis Mettmann
Hier: Anfrage des Kreistagsabgeordneten Buchholz vom 19.11.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

53/015/2020
Ö 18
Möglicher "Corona-Hotspot" in der Gesamtschule Velbert-Mitte
Hier: Anfrage der Gruppe PIRATEN vom 20.11.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

53/016/2020
Ö 19
Nachträge
 
Ö 19.1
Nachtrag: 07.12.2020
Impfungen gegen SARS-CoV-2
Hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 07.12.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

53/017/2020
Ö 19.2
Nachtrag: 07.12.2020
Situation der Schuleingangsuntersuchungen im Kreis Mettmann
Hier: Anfrage der Gruppe DIE LINKE. vom 07.12.2020

Zusatz: Die Beantwortung wurde für Mitte Januar 2021 zugesagt.

53/018/2020
Ö 19.3
Nachtrag: 07.12.2020
Schülerverkehr während der Corona-Pandemie
Hier: Anfrage der Gruppe DIE LINKE. vom 07.12.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

61/030/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Informationen der Verwaltung
 
N 21
Anschluss der Stadt Mettmann an den Zweckverband Kommunales Rechenzentrum Niederrhein (KRZN) – Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Mettmann und der Stadt Mettmann
 
N 22
Besetzung der Stelle der technischen Dezernentin/ des technischen Dezernenten
 
N 23
Bildung der Einigungsstelle - 2020-2024
 
N 24
Abberufung einer Prüferin
 
N 25
Nachträge