Sitzung
KT/005/2020
Gremien
Kreistag
Raum
Ahi Event Locations GmbH & Co KG, Kaiserswerther Straße 81, 40878 Ratingen
Datum
05.11.2020
Zeit
16:07-18:38 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Informationen der Verwaltung
 
Ö 3
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 4
Wahl der Mitglieder des Kreisausschusses

Beschluss: einstimmig angenommen

01/053/2020
Ö 5
Wahl der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses

Beschluss: einstimmig angenommen

01/054/2020
Ö 6
Wahl der Mitglieder des Kreispolizeibeirates

Beschluss: einstimmig angenommen

01/055/2020
Ö 7
Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses

Beschluss: einstimmig angenommen

01/056/2020
Ö 8
Besetzung der vom Kreistag gebildeten Ausschüsse
 
Ö 8.1
Nachtrag: 02.11.2020
Wahl der Mitglieder des Sozialausschusses

Beschluss: einstimmig angenommen

01/061/2020
Ö 8.2
Nachtrag: 02.11.2020
Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Kultur und Tourismus

Beschluss: einstimmig angenommen

01/062/2020
Ö 8.3
Nachtrag: 02.11.2020
Wahl der Mitglieder des Mobilitätsausschusses

Beschluss: einstimmig angenommen

01/063/2020
Ö 8.4
Nachtrag: 02.11.2020
Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Klima-, Umwelt-, Landschafts- und Naturschutz

Beschluss: einstimmig angenommen

01/065/2020
Ö 8.5
Nachtrag: 02.11.2020
Wahl der Mitglieder des Gesundheitsausschusses

Beschluss: einstimmig angenommen

01/064/2020
Ö 8.6
Nachtrag: 02.11.2020
Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verbraucherschutz

Beschluss: einstimmig angenommen

01/066/2020
Ö 8.7
Nachtrag: 02.11.2020
Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Schule und Sport

Beschluss: einstimmig angenommen

01/067/2020
Ö 8.8
Nachtrag: 02.11.2020
Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Digitalisierung

Beschluss: einstimmig angenommen

01/068/2020
Ö 8.9
Nachtrag: 02.11.2020
Wahl der Mitglieder des Bauausschusses

Beschluss: einstimmig angenommen

01/069/2020
Ö 9
Bestimmung der Vorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden der Ausschüsse auf der Grundlage der Beratungen des Kreistages vom 02.11.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/058/2020
Ö 10
Wahl der Vertreterinnen/Vertreter des Kreises Mettmann in die Kommunale Konferenz Gesundheit, Alter und Pflege des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

01/013/2020
Ö 11
Wahl der Vertreterinnen/Vertreter des Kreises Mettmann in die Trägerversammlung der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter ME-aktiv

Beschluss: einstimmig angenommen

01/059/2020
Ö 12
Wahl der Vertreterinnen/Vertreter des Kreises Mettmann in den Verwaltungsrat der Abfallwirtschaftsgesellschaft Kreis Mettmann mbH

Zusatz: Ein einheitlicher Wahlvorschlag kam nicht zustande. Es wurde das Verhältniswahlverfahren nach Hare-Niemeyer angewendet.

01/015/2020
Ö 13
Wahl der Vertreterinnen/Vertreter des Kreises Mettmann in den Aufsichtsrat der "EKOCity GmbH" sowie in die Verbandsversammlung und in den Verbandsrat des Zweckverbandes "EKOCity Abfallwirtschaftsverband"

Zusatz: Bei der Wahl des Aufsichtsrates gab es 1 Enthaltung der Fraktion UWG-ME. Bei der Wahl der Mitglieder in die Verbandsversammlung kam ein einheitlicher Wahlvorschlag nicht zustande. Es wurde das Verhältniswahlverfahren nach Hare-Niemeyer angwendet.

01/016/2020
Ö 14
Wahl der Vertreterinnen/Vertreter des Kreises Mettmann in die Mitgliederversammlung des Vereins zur Förderung der Abfallwirtschaft Region Rhein-Ruhr-Wupper e.V.

Beschluss: einstimmig angenommen

01/017/2020
Ö 15
Wahl der Vertreterinnen/Vertreter des Kreises Mettmann in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr

Beschluss: einstimmig angenommen

01/018/2020
Ö 16
Wahl der Vertreterinnen/Vertreter des Kreises Mettmann in den Aufsichtsrat der Kreisverkehrsgesellschaft Mettmann mbH

Zusatz: Statt Herrn Kreisdirektor Richter wurde Herr Kreisrechtsdezernent Hanheide gewählt.

Beschluss: einstimmig angenommen

01/019/2020
Ö 17
Wahl der Vertreterinnen/Vertreter des Kreises Mettmann in den Verwaltungsrat der Kreissparkasse Düsseldorf

Beschluss: einstimmig angenommen

01/020/2020
Ö 18
Wahl der Vertreterinnen/Vertreter des Kreises Mettmann in die Verbandsversammlung des Trägerzweckverbandes für die Kreissparkasse Düsseldorf

Beschluss: einstimmig angenommen

01/021/2020
Ö 19
Wahl zur 15. Landschaftsversammlung Rheinland

Zusatz: Bezüglich der Erststimme kam ein einheitlicher Wahlvorschlag nicht zustande. Nach der geheimen Wahl wurde das Verhältniswahlverfahren nach Hare-Niemeyer angwendet.

01/022/2020
Ö 20
Wahl der Vertreterinnen/Vertreter des Kreises Mettmann in den Regionalrat für den Regierungsbezirk Düsseldorf

Beschluss: einstimmig angenommen

01/023/2020
Ö 21
Wahl von Vertreterinnen/Vertretern des Kreises Mettmann in die Mitgliederversammlung des Vereins "Metropolregion Rheinland e.V."

Zusatz: Ein einheitlicher Wahlvorschlag kam nicht zustande. Es wurde das Verhältniswahlverfahren nach Hare-Niemeyer angewendet.

01/024/2020
Ö 22
Wahl der Vertreterinnen/Vertreter des Kreises Mettmann in den Aufsichtsrat der WFB - Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH

Beschluss: einstimmig angenommen

01/025/2020
Ö 23
Wahl der Vertreterinnen/Vertreter des Kreises Mettmann in die Verbandsversammlung des Kommunalen Rechenzentrums Niederrhein

Beschluss: einstimmig angenommen

01/026/2020
Ö 24
Wahl der Vertreterinnen/Vertreter des Kreises Mettmann in den Rechnungsprüfungsausschuss des Kommunalen Rechenzentrums Niederrhein

Beschluss: einstimmig angenommen

01/027/2020
Ö 25
Wahl der Vertreterinnen/Vertreter des Kreises Mettmann in die Hauptversammlung der RWE AG und in die Gesellschafterversammlung des Verbandes der kommunalen RWE-Aktionäre GmbH (VkA)

Beschluss: einstimmig angenommen

01/028/2020
Ö 26
Wahl der Vertreterinnen/Vertreter des Kreises Mettmann in den Stiftungsrat der Stiftung Neanderthal Museum

Beschluss: einstimmig angenommen

01/029/2020
Ö 27
Wahl der Vertreterinnen/Vertreter des Kreises Mettmann in die Mitgliederversammlung der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Bergisch Land e.V.

Zusatz: Ein einheitlicher Wahlvorschlag kam nicht zustande. Es wurde das Verhältniswahlverfahren nach Hare-Niemeyer angewendet.

01/030/2020
Ö 28
Entsendung der Vertreterinnen/Vertreter des Kreises Mettmann in die Mitgliederversammlung der Veranstaltergemeinschaft für Lokalfunk im Kreis Mettmann e.V.

Beschluss: einstimmig angenommen

01/031/2020
Ö 29
Wahl der Vertreterinnen/Vertreter des Kreises Mettmann in der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas

Beschluss: einstimmig angenommen

01/032/2020
Ö 30
Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters für den Beirat der Forensik bei der Rheinischen Klinik Langenfeld

Beschluss: einstimmig angenommen

01/033/2020
Ö 31
Benennung der Vertreterin/des Vertreters des Kreises Mettmann für den Vorstand und das Kuratorium der Stiftung Naturschutzgebiet Bruchhausen

Beschluss: einstimmig angenommen

01/035/2020
Ö 32
Benennung einer Vertreterin/eines Vertreters des Kreises Mettmann für die Mitgliederversammlung des Vereins Biologische Station Haus Bürgel Stadt Düsseldorf - Kreis Mettmann e.V.

Beschluss: einstimmig angenommen

01/036/2020
Ö 33
Wahl der Mitglieder der gemäß § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung des Kreises Mettmann eingesetzten Unterausschüsse, Arbeitskreise und Beiräte
 
Ö 33.1
Nachtrag: 02.11.2020
Wahl der Vertreterinnen/Vertreter des Kreises Mettmann in die Meinungsbildungskonferenz der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter ME-aktiv

Beschluss: einstimmig angenommen

01/014/2020
Ö 33.2
Nachtrag: 02.11.2020
Wahl der Mitglieder der Bauberatungskommission

Beschluss: einstimmig angenommen

01/060/2020
Ö 33.3
Nachtrag: 02.11.2020
Wahl der Mitglieder der Personalauswahlkommission

Beschluss: einstimmig angenommen

01/042/2020
Ö 34
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 35
Informationen der Verwaltung
 
N 36
Nachträge