Sitzung
KT/005/2019
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
24.06.2019
Zeit
17:11-18:22 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 08.04.2019
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung NRW
 
Ö 5
Benehmensherstellung zur Änderung des Haushaltsplans 2019 des Kreises Mettmann
- Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte zum geänderten Haushaltsplan
- Anhörung der Stadt Monheim a.R. gemäß § 55 Abs. 2 KrO NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/029/2019
Ö 6
Satzung zur Änderung der Haushaltssatzungen des Kreises Mettmann für die Haushaltsjahre 2016, 2017, 2018 und 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/028/2019
Ö 7
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig angenommen

01/007/2019
Ö 8
Klima- und Umweltrelevanz der Beschlüsse als neues Entscheidungskriterium des Kreistages und der Kreisverwaltung
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.05.2019

Zusatz: Der TOP soll im Kreistag am 08.07.2019 beraten werden.

Beschluss: zurückgestellt

01/010/2019
Ö 9
Unterstützung der Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands
hier: Antrag der Gruppe PIRATEN vom 30.05.2019

Zusatz: Der TOP soll im Kreistag am 08.07.2019 beraten werden.

Beschluss: zurückgestellt

01/011/2019
Ö 10
Klimaschutz
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.06.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/012/2019
Ö 11
Ausbau der BAB 3
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.06.2019

Zusatz: Der TOP soll im Kreistag am 08.07.2019 beraten werden.

Beschluss: abgesetzt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

61/021/2019
Ö 12
Mögliche Reaktivierung von Bahntrassen
hier: Anfrage der Gruppe PIRATEN vom 28.05.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

20/027/2019
Ö 13
Entwicklung der E-Mobilität im Kreis Mettmann
hier: Anfrage der Gruppe PIRATEN vom 28.05.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

36/001/2019
Ö 14
Nachträge
 
Ö 14.1
Nachtrag: 11.06.2019 Nummer 1
Herausnahme der L239n und Ausbau der L239
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.06.2019

Zusatz: Der Antrag wird zurückgezogen. Die Verwaltung berichtet über die Gespräche mit Straßen.NRW.

Beschluss: zurückgestellt

61/023/2019
Ö 14.2
Nachtrag: 17.06.2019 Nummer 2
Positionierung des Kreistages Mettmann zum derzeitigen A3-Planungsstand
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.06.2019

Zusatz: Der TOP soll im Kreistag am 08.07.2019 beraten werden.

Beschluss: abgesetzt

61/024/2019
Ö 14.3
Nachtrag: 18.06.2019 Nummer 3
Prüfung einer Mitgliedschaft des Kreises Mettmann in der Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW e.V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

70/008/2019/1

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Informationen der Verwaltung
 
N 16
Nachträge