Sitzung
GA/002/2019
Gremien
Gesundheitsausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
20.05.2019
Zeit
15:00-16:02 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.6
Benennung von Berichterstatterinnen / Berichterstattern für den Kreistag
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 18.02.2019
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Vorstellung der Arbeit der EUTB Beratungsstelle VIBRA e.V.
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.04.2019

Beschluss: einstimmig angenommen

 57/008/2019
Ö 5
Einrichtung eines Verhütungsmittelfonds im Kreis Mettmann

Zusatz: Änderung von § 3 Abs. 1 lit. a) der Anlage vom 21. auf das 22. Lebensjahr

Beschluss: einstimmig angenommen

 53/004/2019
Ö 6
Bericht über die Ferienfreizeiten für Menschen mit Behinderung im Jahr 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 57/005/2019
Ö 7
Zuständigkeiten der örtlichen und überörtlichen Träger der Eingliederungshilfe ab 2020 (Sachstand)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 57/006/2019
Ö 8
Nachträge
 
Ö 8.1
Nachtrag: 13.05.2019 Nummer 1
Schwer-in-Ordnung-Ausweis: Bereitstellung von Hüllen für den Schwerbehindertenausweis
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.05.2019

Zusatz: Der Antrag wird zurückgestellt, bis sich die Verbände auf Bundesebene zu der Angelegenheit geäußert haben.

Beschluss: zurückgestellt

 57/009/2019
Ö 8.2
Nachtrag: 13.05.2019 Nummer 2
Auswirkungen des Pflegeberufereformgesetzes auf die Bildungsakademie für Gesundheits- und Sozialberufe des Kreises Mettmann
hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 09.05.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 53/005/2019

Nicht öffentlicher Teil:
N 9
Informationen der Verwaltung
 
N 10
Nachträge