Sitzung
OWi/003/2007
Gremien
Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Wirtschaftsförderung
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.604 (kleiner Sitzungssaal)
Datum
09.08.2007
Zeit
14:00-16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 1.6
Benennung von Berichterstatterinnen / Berichterstattern für den Kreistag
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 26.04.07
 
Ö 3
Sachstandsbericht CO-Leitung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

70/023/2007
Ö 4
Informationen der Verwaltung - Auswirkungen der Verwaltungsstrukturreform im Umweltbereich auf den Kreis Mettmann - Stand des Verfahrens des Steinkohlekraftwerkes in Krefeld-Uerdingen
 
Ö 5
Vorstellung des neuen Amtsleiters und der Aufgaben des Straßenverkehrsamtes
 
Ö 6
Bildung einer einheitlichen Ausländer- und Einbürgerungsbehörde bei gleichzeitiger Verbesserung des Bürgerservices - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben des Ausländerwesens und in Staatsangehörigkeitsangelegenheiten der Städte Ratingen und Velbert durch den Kreis Mettmann

Beschluss: zurückgestellt

32/005/2007
Ö 7
Betriebskostenabrechnung 2006 für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/007/2007
Ö 8
Interkommunale Zusammenarbeit bei der Durchführung der Chemischen- und Lebensmitteluntersuchung Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf, dem Kreis Mettmann und dem Kreis Kleve über die Untersuchun g und Begutachtung von Lebensmitteln, Bedarfsgegenständen und Kosmetika für den Kreis Kleve

Beschluss: einstimmig angenommen

39/004/2007
Ö 9
Rückblick auf die Veranstaltungsreihe "Meet the Neanderland" - PowerPoint-Vortrag von Herrn Amtsleiter Worm (Amt 63)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

01/028/2007
Ö 10
Genehmigung einer Dienstreise von Mitgliedern des Kreistages zur Teilnahme an der Messe für Gewerbeimmobilien EXPO REAL vom 08. bis 10. Oktober 2007

Beschluss: einstimmig angenommen

01/029/2007
Ö 11
Einrichtung eines Startercenters in Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

01/030/2007
Ö 12
Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2006

Beschluss: einstimmig angenommen

70/020/2007
Ö 13
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum Thema "Erteilung der Arbeitserlaubnis für Geduldete durch die Ausländerbehörde"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

63/008/2007
Ö 14
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum Thema "Bleiberechtsregelung"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

63/009/2007
Ö 15
Nachtrag: 31.07.2007 Nummer 1
Rückgabe von Führerscheinen durch Senioren hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.07.2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

63/010/2007
Ö 16
Nachtrag: 18.09.2007 Nummer 1
Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.08.07 zur Knochenmühle
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Informationen der Verwaltung
 
N 18
Vergabe der Annahme und Verwertung von Altpapier aus dem Kreis Mettmann
 
N 19
LCKW-Grundwasserbelastungsfahnen im Grenzbereich Hilden/Düsseldorf