Sitzung
KT/003/2007
Gremien
Kreistag
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Raum 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
17.09.2007
Zeit
16:00-18:59 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 18.06.2007
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohner gem. § 33 Abs. 1 Satz 3 Kreisordnung
 
Ö 5
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig angenommen

01/033/2007
Ö 6
WFB - Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2006 und Verwendung des Jahresergebnisses - Entlastung des Aufsichtsrates

Beschluss: einstimmig angenommen

01/022/2007
Ö 7
WFB - Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH - Beteiligung an der gemeinnützigen Gesellschaft der Werkstätten für behinderte Menschen - NRW mbH (GDW - NRW gGmbH)

Beschluss: einstimmig angenommen

01/025/2007
Ö 8
Einrichtung eines Startercenters in Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

01/030/2007
Ö 9
Kreissparkasse Düsseldorf hier : Verwendung des auf den Kreis Mettmann entfallenden Anteils am Jahresüberschuss 2006

Beschluss: einstimmig angenommen

01/031/2007/1
Ö 10
Geprüfter Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebes für Informationstechnologie des Kreises Mettmann - ME-BIT

Beschluss: mehrheitlich angenommen

16/010/2007/1
Ö 11
1. Nachtragshaushalt 2007 1. 1. Nachtragshaushaltsplan des Kreises Mettmann für das Haushaltsjahr 2007 a.) Gesamtergebnisplan b.) Gesamtfinanzplan 2. 1. Nachtragshaushaltssatzung des Kreises Mettmann für das Jahr 2007

Beschluss: mehrheitlich angenommen

20/034/2007/1
Ö 12
Einbringung des Haushaltes 2008 - mündlicher Bericht
 
Ö 13
Förderung der Seniorentreffs im Kreis Mettmann - Resolution des Rates der Stadt Ratingen zur Sicherung der Zukunft der Seniorentreffs in Ratingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

50/029/2007
Ö 14
Neuberufung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in die Gesundheits- und Pflegekonferenz des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

53/007/2007
Ö 15
Betriebskostenabrechnung 2006 für das Notarztsystem des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

32/007/2007
Ö 16
Interkommunale Zusammenarbeit bei der Durchführung der Chemischen- und Lebensmitteluntersuchung Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf, dem Kreis Mettmann und dem Kreis Kleve über die Untersuchun g und Begutachtung von Lebensmitteln, Bedarfsgegenständen und Kosmetika für den Kreis Kleve

Beschluss: einstimmig angenommen

39/004/2007/1
Ö 17
5. Änderungsverfahren des Landschaftsplans Kreis Mettmann - Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 27 a und b Landschaftsgesetz NW

Beschluss: einstimmig angenommen

63/006/2007
Ö 18
Betriebsabrechnung für die Entsorgung häuslicher Abfälle im Kreis Mettmann für das Jahr 2006

Beschluss: einstimmig angenommen

70/020/2007
Ö 19
Beschränkung der Verschwiegenheitspflicht der Mitglieder der Aufsichtsräte der Kreisverkehrsgesellschaft Mettmann mbH, der WFB -Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH und der Beschäftigungsgesellschaft für den Kreis Mettmann mbH hier: Antrag der FDP- Fraktion vom 27.08.2007

Beschluss: mehrheitlich angenommen

01/035/2007
Ö 20
Nachträge
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Informationen der Verwaltung
 
N 22
WFB - Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
 
N 23
Nachträge