Sitzung
KA/002/2018
Gremien
Kreisausschuss
Raum
Kreishaus Mettmann, Düsseldorfer Straße 26, 40822 Mettmann, Zimmer 1.601 (großer Sitzungssaal)
Datum
28.06.2018
Zeit
16:00-17:03 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Formalien
 
Ö 1.1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.3
Feststellung der Anwesenheit
 
Ö 1.4
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 28.05.2018
 
Ö 3
Informationen der Verwaltung
 
Ö 4
BP Nr. 68 B, Monheim am Rhein

Beschluss: einstimmig angenommen

61/009/2018
Ö 5
84. Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan Nr. E 32 „Feuerwehrgeräte-haus Kreuzstraße“ der Stadt Erkrath;
Verfahren gemäß § 4 Absatz 2 BauGB und § 20 Absatz 4 LNatSchG NW

Zusatz: bei 3 Enthaltungen der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

61/010/2018
Ö 6
Erweiterung der Offenen Ganztagsschule am Förderzentrum Süd des Kreises Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

40/012/2018
Ö 7
Vorstellung der Umbaumaßnahmen der Knotenpunkte auf der K 37 und Beschluss der Varianten

Beschluss: einstimmig angenommen

23/003/2018/2
Ö 8
Verlängerung des Frauenförderplans/des Gleichstellungsplans um ein Jahr

Beschluss: einstimmig angenommen

01/009/2018
Ö 9
Metropolregion Rheinland e.V.
hier: Neufassung der Ziffer 3 des Kreistagsbeschlusses zur Vorlage 10/001/2017 vom 02.02.2017 bezüglich der Stimmabgabe des Landrates in der Mitgliederversammlung

Zusatz: bei 1 Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich angenommen

10/023/2018
Ö 10
Abschlussbericht neanderland BIENNALE und Ausblick

Beschluss: einstimmig angenommen

10/046/2017/1
Ö 11
Änderungsverfahren des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP)

Zusatz: bei 2 Enthaltungen der Fraktionen von FDP und DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig angenommen

61/012/2018/1
Ö 12
Gesamtabschluss 2016

Beschluss: einstimmig angenommen

14/001/2018
Ö 13
Behandlung des Gesamtjahresüberschusses aus dem bestätigten Gesamtabschluss 2016

Beschluss: einstimmig angenommen

20/013/2018
Ö 14
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Verwendung des Jahresergebnisses
- Entlastung des Aufsichtsrates
- Entlastung der Geschäftsführung

Beschluss: einstimmig angenommen

20/011/2018
Ö 15
Programm ALTERnativen 60plus
- Rahmenvereinbarung für die Förderung von Seniorenbegegnungsstätten

Beschluss: einstimmig angenommen

50/005/2018/1
Ö 16
14. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Mettmann

Beschluss: einstimmig angenommen

70/002/2018
Ö 17
Vorstellung der geplanten Baumaßnahme Umgestaltung des Hintereingangs des Verwaltungsgebäudes 1 in Verbindung mit dem Umbau der Zulassungsstelle des Straßenverkehrsamtes

Beschluss: einstimmig angenommen

23/014/2018
Ö 18
Schulentwicklungsplanung am Berufskolleg Hilden
- Antrag auf Einrichtung eines Bildungsganges Ingenieurtechnik (Anlage C gem. APO BK, Schulversuch des Landes NRW)

Beschluss: einstimmig angenommen

40/013/2018
Ö 19
Nachträge
 
Ö 19.1
Nachtrag: 22.06.2018 Nummer 2
Erhebung einer progressiven Kreisumlage
hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 21.06.2018

Beschluss: abgesetzt

20/015/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Informationen der Verwaltung
 
N 21
Beförderung von Amtsleiterinnen
 
N 22
Vergabe des Rahmenvertrags für das Gewerk Maler- und Lackierarbeiten 2018-2020 mit anschließender Verlängerungsoption
 
N 23
Vergabe im Rahmen eines Großprojekts
 
N 24
Vergabe der Bauleistung Erneuerung von Aufzügen in der Liegenschaft Kasernenstraße
 
N 25
Vergabe der Rahmenvertragsleistung für das Gewerk Trockenbauarbeiten 2018-2020 mit anschließender Verlängerungsoption
 
N 26
Vergabe des Rahmenvertrags für die Gewerke Kombination Maurer, Beton- und Putzarbeiten 2018-2020 mit anschließender Verlängerungsoption
 
N 27
Auftragsvergabe: Mittagsverpflegung der Schule an der Virneburg des Kreises Mettmann
 
N 28
Auftragsvergabe: Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern für Schulen des Kreises Mettmann ab dem Schuljahr 2018/2019
 
N 29
Grundstücksangelegenheiten
 
N 30
Bestellung einer Prüferin
 
N 31
Finanzierungsregelung ab 2020 im Rahmen der Direktvergabe
 
N 32
WFB Werkstätten des Kreises Mettmann GmbH
 
N 33
Nachträge
 
N 33.1
Nachtrag: 18.06.2018 Nummer 1
Vorbereitung einer öffentlich-rechtlichen IT-Kooperation des Kreises Mettmann